Parteien in Tschechien kämpfen mit Mitgliederschwund
Die traditionellen Parteien in Tschechien haben seit Jahren mit einem Rückgang ihrer Mitgliederzahlen zu kämpfen. Neuen politischen Gruppierungen gelingt es dagegen, ihre Basis aufzustocken.
Die Sozialdemokraten sind die älteste Partei Tschechiens. Lange war sie auch eine der mitgliederstärksten. Seit mehreren Jahren registrieren sie aber einen deutlichen Mitgliederschwund. Der hat sich auch 2020 mit einem Verlust von etwa 2000 Anhängern fortgesetzt. Aktuell zählt die Basis der ČSSD, so das tschechische Parteikürzel, etwa 11.500 Menschen. Noch vor zehn Jahren waren es mit 24.000 mehr als doppelt so viele.
Für die Austritte im vergangenen Jahr sieht Miloš Gregor einen konkreten Grund: den internen Streit um den Verbleib in der Koalition mit der Partei Ano. Der Politologe der Brünner Masaryk-Universität sagte in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks:
„Die Mitglieder der ČSSD haben der gemeinsamen Regierung mit Andrej Babiš und Ano zwar zugestimmt. Dennoch herrschte in der Partei darüber keine einheitliche Meinung. Jetzt nehmen die Probleme in der Koalition zu. Die Parteimitglieder, die von vornherein dagegen waren, verlieren nun offenbar die Geduld und treten aus.“
Auch Ano hat im vergangenen Jahr an Mitgliedern eingebüßt. Etwa 300 Menschen verließen die Partei von Premier Babiš. Nach Angaben ihres Sprechers Martin Vodička ist das vor allem auf die Auflösung der Regionalgruppe im Südmährischen Kreis zurückzuführen. 2019 hatte Ano noch die meisten Mitglieder in ihrer fast neunjährigen Geschichte. Derzeit sind es insgesamt etwa 2800.
Verluste in ähnlicher Höhe wie Ano verbuchten 2020 sowohl die Bürgerdemokraten (ODS) als auch die Christdemokraten. 400 Menschen traten aus der christdemokratischen KDU-ČSL aus und folgten damit einem prominenten Ex-Mitglied, dem ehemaligen Innenminister Cyril Svoboda. Immerhin verbleiben in der Partei weiter über 21.000 Anhänger.
Einige politische Gruppierungen konnten im vergangenen Jahr hingegen einen Mitgliederzuwachs verzeichnen, wenn auch nur im zweistelligen Bereich. Karolína Sadílková ist die Sprecherin der Piraten:
„Unsere Mitgliederzahl ist im Jahresverlauf von 1023 auf 1090 gestiegen. Im Zusammenhang mit den Anti-Corona-Maßnahmen ist die Aufnahme neuer Mitglieder im ersten Halbjahr 2020 fast zum Erliegen gekommen. Beinahe das gesamte Jahr über waren nämlich unsere Kreisbüros geschlossen, die sonst den direkten Kontakt mit den Bürgern herstellen.“
Gerade die Piraten, aber auch die Bürgermeisterpartei Stan werden von vielen Tschechen als Alternative zur aktuellen Regierung gesehen. Beide haben sich für die Abgeordnetenhauswahlen Anfang Oktober zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Der Stan-Vorsitzende Vít Rakušan sieht das gemeinsame Stimmenpotential sogar bei 25 Prozent. Obwohl dieses Bündnis sich derzeit der Wählergunst erfreut, gibt es bei den Menschen im Land ein eher geringes Interesse, auch Mitglied einer Partei zu werden. Politologe Gregor:
„Die Zeiten, als die Bürger ihre politischen Präferenzen mit einem Parteieintritt verbanden, sind vermutlich vorbei. Jetzt sympathisieren sie zwar mit einzelnen Parteien. Aber sie beteiligen sich nicht mehr an deren Aktivitäten.“
Die höchste Mitgliederzahl aller im Parlament vertretenen Parteien haben immer noch die Kommunisten. Ihre Basis liegt bei etwa 30.000. Genaue Statistiken für 2020 liegen zwar noch nicht vor. Aber Parteisprecherin Helena Grofová schätzt, dass auch die KSČM etwa 2000 Anhänger verlassen haben.
