Umfrage: Viele jüngere Menschen wollen nicht wählen, Corona-Krise kein Spitzenthema
In 100 Tagen werden die tschechischen Bürger zu den Urnen gebeten. Am 8. und 9. Oktober sollen sie über eine neue Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses abstimmen. Der Tschechische Rundfunk hat deswegen die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, die er beim Meinungsforschungsinstitut Median in Auftrag gegeben hatte.
Nimmt man die Umfrageergebnisse, könnten diesmal vielleicht mehr Menschen in Tschechien an den Wahlen teilnehmen als beim letzten Urnengang. Denn 66 Prozent der Befragten sagten, dass sie ihre Stimme im Oktober abgeben wollen. 2017 lag die Wahlbeteiligung hingegen nur bei rund 60 Prozent.
Am häufigsten sind es Menschen mit Hochschulbildung sowie Leute ab 60 Jahren, die ihr Wahlrecht wahrnehmen wollen. Allerdings gaben auch 32 Prozent der Befragten an, dass sie aus unterschiedlichen Gründen nicht abstimmen werden. Přemysl Čech leitet das Meinungsforschungsinstitut Median:
„Dies sind vor allem junge Menschen im Alter von 18 bis 29 Jahren. Von ihnen geben 41 Prozent an, nicht zu den Wahlen gehen zu wollen. In fast demselben Umfang trifft dies auf Menschen ohne Abitur zu. Und regional betrachtet liegt der Nichtwähleranteil im Kreis Ústí nad Labem am höchsten. Dort erwägen 57 Prozent der Bewohner, ihre Stimme nicht abzugeben.“
Als Grund nannten die Nichtwähler vor allem, sie würden sich nicht für Politik interessieren. Das war bei 25 Prozent der Fall. Jeweils 21 Prozent gaben an, sie seien von der Politik verdrossen oder würden prinzipiell nicht zu den Urnen gehen.
Inhaltlich stehen bei den Wahlen im Herbst wohl zwei Themen ganz vorne: das tschechische Gesundheitswesens und allgemein die Sicherheit der Bürger. So denken laut der Umfrage 90 Prozent der Tschechen und Tschechinnen. Weitere wichtige Themen sind demnach der Zustand der öffentlichen Finanzen und der Lebensstandard hierzulande. Ganz am Ende der Liste findet sich die Migration, die aber immerhin noch für 71 Prozent der Befragten eine Rolle spielt im Wahlkampf. 80 Prozent nennen zudem die Bewältigung der Corona-Pandemie als wichtiges Thema.
„Die Frage nach der Qualität der gesundheitlichen Versorgung, der Sicherheit der Bürger und der öffentlichen Finanzen sind eigentlich zeitlose Themen. In den vergangenen anderthalb Jahren drehte sich aber alles um die Corona-Krise. Dass dieses Thema erst auf Platz zehn genannt wurde, hat mich etwas überrascht“, so Přemysl Čech.
Im Übrigen könnte es zu einem Machtwechsel kommen. 2017 gewann die Partei Ano von Premier Andrej Babiš relativ deutlich die Wahlen. Doch die Regierungsbildung war schwierig. Letztlich entstand ein Minderheitskabinett zusammen mit den Sozialdemokraten bei Tolerierung durch die Kommunisten.
Die aktuellen Erhebungen deuten hingegen an, dass im Herbst drei Parteien beziehungsweise Bündnisse gleichauf liegen könnten: Neben der Partei Ano sind dies das liberal-konservative Bündnis aus Piraten und Bürgermeisterpartei Stan sowie das konservative Bündnis Spolu (Gemeinsam) aus Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Top 09. Diese Wahlkoalitionen wurden gegründet, um Babišs Partei Ano die Stirn bieten zu können.
Den mitregierenden Sozialdemokraten droht hingegen, dass sie erstmals seit ihrer Wiedergründung nach der Samtenen Revolution nicht den Sprung über die Fünfprozenthürde schaffen.