Wer löst Vaclav Havel als Präsident ab?
Anfang nächsten Jahres ist es so weit: die zweite Amtszeit von Präsident Vaclav Havel endet, ein drittes Mal darf er laut Verfassung nicht für den Posten des Staatsoberhaupts kandidieren. Die Diskussion darüber, wer ihn wohl ablösen wird, wurde vergangene Woche durch die Nennung einer Persönlichkeit losgetreten, die eigentlich im Begriff war, von der politischen Bühne zu verschwinden. Silja Schultheis berichtet.
Eigentlich wollen die Sozialdemokraten mit der Diskussion um ihren Präsidentschaftskandidaten erst im August oder im September beginnen, wenn alle Verfassungsorgane besetzt sind, verlautete am Sonntag aus der Parteiführung. Doch Spekulationen über den möglichen sozialdemokratischen Kandidaten hatte bereits vergangene Woche der neue Minister für Arbeit und Soziales, Zdenek Skromach, Tür und Tor geöffnet. Er trat nämlich mit der Ansicht an die Öffentlichkeit, dass der nunmehr bereits ehemalige Premier Milos Zeman möglicherweise Präsident werden könne, obwohl Zeman selbst wiederholt den Wunsch geäußert hatte, sich vollständig aus der Politik zurückzuziehen und sich nur im äußersten Notfall für das Präsidentenamt zur Verfügung zu stellen. Dennoch hält Skromach Zemans Kandidatur nicht für ausgeschlossen:
"Ich denke, das wird eine der Persönlichkeiten sein, über die wir reden werden. Wir werden abwägen, welche Gründe dafür und welche dagegen sprechen. Milos Zeman ist eine nicht überzubewertende Gestalt in der Geschichte unserer Sozialdemokratie, so dass er sicher seine Befürworter, aber auch seine Gegner haben wird - genauso wie jeder Politiker, der etwas bewirkt."
Der neue Premier Vladimir Spidla hingegen brachte am Sonntag durch seine Charakterisierung der Eigenschaften, die der künftige Präsident seiner Meinung nach haben müsse, mehr oder weniger unmissverständlich zum Ausdruck, dass Zeman hierfür nicht in Frage käme. Denn als eine Person, die unterschiedliche Standpunkte miteinander zu versöhnen in der Lage ist, werden wohl auch Zeman-Fans den ehemaligen Premier schwerlich bezeichnen können. Als weiterer möglicher Kandidat kursiert bei den Sozialdemokraten der Ombudsmann Otakar Motejl, den ein Teil der Parteiführung, so z.B. der neue Abgeordnetenhauschef Lubomir Zaoralek gerne als Staatsoberhaupt sehen würde. Aber wie gesagt: richtig beginnen soll die Diskussion um den sozialdemokratischen Kandidaten erst in einigen Wochen.
Auf der Seite der zweitstärksten Parlamentspartei, der bürgerdemokratischen ODS, ist der Name Vaclav Klaus im Spiel. Klaus selber hat seine Ambitionen in dieser Hinsicht nie eindeutig verneint. Nach seinem Misserfolg bei den Abgeordnetenhauswahlen scheint seine Kandidatur um so wahrscheinlicher. Der ODS-Fraktionsvorsitzende, Vlastimil Tlusty, würde dies begrüßen. Doch für Klausens tatsächliche Kandidatur sei nicht zuletzt entscheidend, wie sich die Mächtekonstellation in der neuen Regierung entwickele:
"Das wird das Maß an Zusammenarbeit zwischen den Sozialdemokraten, den Kommunisten und dem Bündnis Koalition zeigen. Und deshalb halte ich es zum jetzigen Moment für frühzeitig, über die Nominierung eines Kandidaten für die ODS zu entscheiden."
Wie der neue Präsident gewählt wird - ob direkt, also vom Volk, oder aber vom Parlament, darüber ist bislang noch kein klares Wort gefallen. Obwohl sich alle Parteien der neuen Regierungskoalition öffentlich für eine Direktwahl des Präsidenten ausgesprochen hatten, vermutet die Zeitung Mlada fronta dnes in ihrer Montagsausgabe, dass eine erneute Wahl durch das Parlament wohl wahrscheinlicher sei.
