Wochenschau

Zaoralek und Spidla, Foto:CTK

Wir beginnen unsere Sendung mit einem Überblick über die wichtigsten Ereignisse der zurückliegenden Woche.

Zaoralek und Spidla, Foto:CTK
Der tschechische Außenminister Jan Kavan ist am Montag in New York einstimmig zum Vorsitzenden der 57. UN-Vollversammlung gewählt worden, die mit ihrer Tagung am 10. September beginnt. In seiner Dankansprache sagte Kavan, besondere Aufmerksamkeit werde er der traditionellen Rolle der UNO bei der Erhaltung von Frieden und Sicherheit, der Vermeidung von Konflikten, und nun auch dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus widmen.

Die Sozialdemokraten (CSSD) und das liberale Bündnis "Koalition" haben am Dienstag in Prag den Vertrag über eine gemeinsame Regierung unterzeichnet. In dem neuen Kabinett von Vladimir Spidla gehören elf Minister der CSSD an, sechs stellt das liberale Bündnis "Koalition", das sich aus den Christdemokraten und der Freiheitsunion-Demokratischen Union zusammensetzt. Ebenfalls am Dienstag kam das neugewählte Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Als Hauptursachen für das schlechte Abschneiden der bürgerdemokratischen ODS bei den Abgeordnetenhaus-Wahlen im Juni bezeichnete der ODS-Vorsitzende Vaclav Klaus am Mittwoch die relativ erfolgreiche Regierung der Sozialdemokraten und das nicht überzeugende Verhalten der ODS. In die Reihe derjenigen, die den Misserfolg verschuldet hätten, schloss Klaus auch sich selber ein.

Der tschechische Präsident Vaclav Havel hat sich am Mittwoch in der nordböhmischen Region um Usti nad Labem /Aussig an der Elbe bemüht, die Befürchtungen einiger Landwirte und Bürgermeister hinsichtlich des tschechischen Beitritts zur Europäischen Union zu zerstreuen. Er rief dazu auf, den Beitritt als Appell an die eigene Kreativität und als Chance zur Entwicklung einer eigenen Identität zu betrachten.

Im zweiten Block des grenznahen Atomkraftwerks Temelin in Südböhmen ist nur sechs Wochen nach der Inbetriebnahme das erste ernste, technische Problem aufgetreten. Nach einem Kurzschluss in einem Generator müsse der Reaktor für sechs Wochen abgeschaltet werden, sagte Reaktorsprecher Milan Nebesar am Mittwoch. Nach Ansicht der Atomsicherheitsbehörde in Prag hat das technische Problem keine Wirkung auf den nuklearen Teil der Anlage.

Im zweiten geheimen Wahlgang wurde am Donnerstag der Kandidat der Sozialdemokraten Lubomír Zaorálek zum Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses gewählt. Zaorálek erhielt 101 Abgeordnetenstimmen, also die Minimalzahl, die er für seine Wahl brauchte. Sein einziger Gegenkandidat, der Vorsitzende der Bürgerdemokraten (ODS) Václav Klaus, der den Posten des Abgeordnetenchefs in der vergangenen Legislaturperiode bekleidete, erhielt 74 Stimmen.

Als Vizevorsitzende des Abgeordnetenhauses sind von den sechs Kandidaten für diese Posten am Donnerstag nur die Sozialdemokratin Jitka Kupcova und der Christdemokrat Jan Kasal gewählt worden. Die anderen Kandidaten waren im ersten Wahlgang nicht erfolgreich. Das Abgeordnetenhaus wird sechs Vizevorsitzende haben. Darüber entschieden die Abgeordneten am Donnerstagnachmittag.

Last but not least: Am Freitag wurde Vladimír Spidla von Präsident Vaclav Havel zum neuen Premierminister ernannt.