Wochenschau

Unseren Rückblick auf die Ereignisse der letzten Woche hat für Sie Lothar Martin vorbereitet.

Wochenschau

Vladimir Spidla in Brüssel (Foto: CTK)

Größere Anstrengungen der Europäischen Union gegen die Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit hat der designierte EU-Kommissar für Arbeit und Soziales, Vladimir Spidla, gefordert. Spidla warnte am Montag in Brüssel zugleich vor der Hoffnung, die Arbeitslosigkeit in den 25 EU-Staaten könne restlos beseitigt werden. Spidla bekannte sich außerdem zum sozialen Modell der EU; er sprach sich aber auch für Reformen aus, die im Interesse einer höheren Konkurrenzfähigkeit der europäischen Ökonomie durchgeführt werden sollten.

Vaclav Klaus und seine Frau Livia in Toledo (Foto: CTK)

Während seines dreitägigen Besuchs in Spanien sind der tschechische Präsident Vaclav Klaus und dessen Gattin Livia zunächst am Montag vom spanischen Königspaar empfangen worden. Bei seinem Treffen mit dem spanischen Regierungschef José Luis Zapatero am Dienstag in Madrid, kündigten Klaus und Zapatero an, dass beide Länder vor allem hinsichtlich der Investitionen, des Handels und des Kulturaustausches künftig enger zusammenarbeiten wollen. Es gebe zwar Differenzen in der Frage der künftigen Verfassung der Europäischen Union oder des EU-Stabilitätspakts, darüber werde aber offen diskutiert, so Klaus. Das tschechische Staatsoberhaupt selbst hatte seinen Besuch als einen "Versuch, die Tschechische Republik in Spanien zu zeigen" bezeichnet.

Namenstag des Heiligen Wenzels in Stara Boleslav (Foto: CTK)

In der Tschechischen Republik wurde am Dienstag, dem Namenstag des Heiligen Wenzels, ein Staatsfeiertag begangen. Offiziell handelte es sich dabei um den Tag der Tschechischen Staatlichkeit. Die kirchliche Tradition geht davon aus, dass der Landespatron, der Premyslidenfürst Wenzel, entweder am 28. September 935 oder bereits am 28. September 929 auf Geheiß seines Bruders Boleslav ermordet wurde. Boleslav habe der versöhnlichen Außenpolitik Wenzels nicht zugestimmt und sich selbst durch den Mord den Weg zur Regentschaft geebnet, heißt es dazu in den Geschichtsbüchern. Wenzel wurde bereits in der zweiten Hälfte des 10. Jahrhunderts heilig gesprochen.

Der Vorsitzende des französischen Senats, Christian Poncelet, hat am Dienstag in Paris seinem tschechischen Amtskollegen Petr Pithart den Orden der Ehrenlegion im Offiziersrang überreicht. Poncelet würdigte Pithart als einen der letzten ehemaligen Dissidenten, die eine bedeutende politische Rolle einnehmen, sowie als Intellektuellen, der sich um das geeinte Europa und eine Vertiefung der tschechisch-französischen Beziehungen besonders verdient gemacht habe. Den Orden der Ehrenlegion hatten zuvor bereits andere tschechische Persönlichkeiten erhalten, darunter Staatsgründer Tomás Garrigue Masaryk, Expräsident Václav Havel oder der Schriftsteller Milan Kundera.

Die NATO hat am Dienstag 10,6 Millionen Euro für drei Projekte bewilligt, die die volle Eingliederung der tschechischen Luftstreitkräfte in die der Nordatlantischen Verteidigungsallianz bringen sollen. Eines der Projekte betrifft die Modernisierung der Luftwaffenbasis im mittelböhmischen Stará Boleslav/Altbunzlau, zwei weitere den Ausbau und die Harmonisierung von Radaranlagen und Kommunikationsnetzen. Alle drei Vorhaben sollen im Jahr 2007 abgeschlossen sein.

Die Tschechische Republik unterstützt eine Reform und die Stärkung der Vereinten Nationen, die Belebung ihrer Vollversammlung sowie eine Reform und Erweiterung des UN-Sicherheitsrates. Dies erklärte der tschechische Außenminister Cyril Svoboda am Mittwoch während der allgemeinen Debatte der UN-Vollversammlung in New York. Die bisherigen ständigen Sicherheitsratsmitglieder sollten nach Meinung Tschechiens um Deutschland und Japan sowie um Vertreter aus Afrika, Asien und Lateinamerika erweitert werden.

Zwei enge Berater des tschechischen Oppositionsführers Mirek Topolánek sind am Donnerstag unter Korruptionsverdacht verhaftet worden. Sie sollen dem Abgeordneten der Regierungskoalition, Zdenek Koristka, umgerechnet 315.000 Euro Bestechungsgeld angeboten haben. Der Liberale Koristka sollte zudem angeblich einen diplomatischen Posten in Dresden bekommen, wenn er bei einer Vertrauensabstimmung gegen die Regierung stimmt. Die sozialliberale Koalition besitzt im Abgeordnetenhaus nur eine Mehrheit von 101 zu 99 Stimmen. Es bestehe "dringender Tatverdacht", teilte ein Polizeisprecher zur Verhaftung des Beraters Marek Dalík und des Lobbyisten Jan Vecerek mit.

Die russische Demokratie ist der Meinung des tschechischen Präsidenten Václav Klaus zufolge noch jung und zerbrechlich, für die Behauptung, dass sie sich hin zu einer Diktatur bewege, gebe es allerdings keinerlei Beweise. Mit diesen Worten reagierte Klaus am Donnerstag auf den so genannten Brief der Hundert, in dem einflussreiche Leute aus Europa und den USA zu einer veränderten Haltung gegenüber Russland aufgefordert haben. Die Unterzeichner dieses Briefes, darunter auch der tschechische Ex-Präsident Václav Havel, sprechen die Befürchtung aus, dass die von Russlands Präsident Vladimír Putin nach der Tragödie von Beslan eingeleiteten Regierungsmaßnahmen die demokratische Entwicklung des Landes gefährden könnten. Die tschechische Diplomatie beabsichtigt derzeit nicht, die von Putin nach der Tragödie von Beslan getroffenen Maßnahmen zu beurteilen. Dies wäre, so Vizeaußenminister Petr Kolár, aus Sicht der Diplomatie verfrüht.

Die letzte Gruppe der tschechischen Militärpolizisten, die sich an der Ausbildung der irakischen Polizei im Südirak beteiligt haben, ist am Donnerstag in Prag eingetroffen. Damit wurde die Ablösung der im Irak stationierten tschechischen Soldaten abgeschlossen. Ebenfalls am Donnerstag sind auch die tschechischen Anti-ABC-Waffenexperten aus Athen wieder nach Prag zurückgekehrt. Die Militärspezialisten waren in Athen in das Sicherheitskonzept sowohl der Olympischen Sommerspiele als auch der Paralympics integriert.

Das war die Wochenschau von Radio Prag.