Wochenschau
In der folgenden Wochenschau hat Oliver Engelhardt einen Überblick über die wichtigsten Ereignisse in der Tschechischen Republik zwischen 13. und 17. Dezember für Sie zusammengestellt.
Prager Abgeordnetenhaus hat Staatshaushalt für das Jahr 2005 verabschiedet
Im tschechischen Abgeordnetenhaus ist am Mittwoch über den Staatshaushalt für das Jahr 2005 abgestimmt worden. Mit der knappen Mehrheit von 101:99 Stimmen hat die sozialliberale Regierungskoalition dabei ihre Budgetvorlage mit einem Defizit von 83,6 Milliarden Kronen (ca. 2,7 Milliarden Euro) durchgesetzt. Finanzminister Bohuslav Sobotka bezeichnete den bewilligten Haushaltsentwurf als einen weiteren Schritt bei der Reform der öffentlichen Finanzen, da er das Tempo der tschechischen Staatsverschuldung verringere. Die Opposition, bestehend aus den konservativen Bürgerdemokraten und den Kommunisten, hingegen kritisierte den verabschiedeten Regierungsentwurf. Er biete keinerlei Gewähr für ein Wirtschaftswachstum und das Land würde diesem Haushalt zufolge weiterhin auf der Basis von Schulden leben, hieß es.
Prag macht Weg zu militärischen Missionen in Afghanistan und auf dem Balkan frei
Das Abgeordnetenhaus in Prag hat den Weg zur Beteiligung tschechischer Soldaten an internationalen Einsätzen freigemacht. Die untere Kammer des Parlaments stimmte dem ISAF-Einsatz in Afghanistan im Jahr 2005 zu, wo im kommenden Jahr etwa 40 tschechische Infanteriesoldaten in dem von der deutschen Bundeswehr geführten Wiederaufbauteam in Faisabad in Nordafghanistan tätig sein werden. Außerdem wird die tschechische Armee die Operationen der Europäischen Union in Bosnien-Herzegovina sowie die KFOR-Mission der NATO im Kosovo unterstützen.
US-Gesellschaft CME erwirbt Mehrheit an Tschechiens TV Nova
Die US-Gesellschaft Central Media Enterprises (CME) hat für 642 Millionen US-Dollar (rund 484 Millionen Euro) einen Anteil von 56 Prozent am erfolgreichsten tschechischen Privatsender, TV Nova, erworben. CME hielt schon einmal die Mehrheit an dem Sender, war aber in Folge eines Streits 1999 ausgeschieden. Daraufhin musste der tschechische Staat wegen mangelnden Investitionsschutzes etwa 335 Millionen Euro an CME bezahlen. Nach dem neuesten Geschäft hat die Gesellschaft nun auch die Kontrolle über die Sendelizenz. Eine erste Konsequenz aus der Übernahme wurde am Donnerstag bekannt: die langjährige Programmchefin von TV Nova, Libuse Smuclerova, wird den Sender mit Anfang des neuen Jahres verlassen. Smuclerova gab an, das es sich um ihre eigene Entscheidung handele, wollte aber keinen weiteren Kommentar abgeben.
Neuer Vorsitzender des Senats, der Oberen Kammer des tschechischen Parlaments, ist Premysl Sobotka von der Demokratischen Bürgerpartei ODS. 55 der insgesamt 80 anwesenden Senatoren gaben ihm am Mittwoch ihre Stimme. Die ODS ist im Senat mit 35 Sitzen vertreten. Sobotka wurde demnach auch von Senatoren aus anderen Parteien unterstützt. Er löst den langjährigen Senatsvorsitzenden Petr Pithart von der christdemokratischen Partei KDU-CSL in diesem Amt ab.
Über eine dritte UMTS-Lizenz wird verhandelt
Die Behörde für Telekommunikation hat in der Tschechischen Republik die Vergabe einer dritten Lizenz im UMTS-Mobilfunknetz ausschreiben. Bereits seit dem Jahr 2001 besitzen die Firmen Eurotel und T-Mobile UMTS-Lizenzen, für die sie zusammen 7,4 Milliarden Kronen (etwa 239 Millionen Euro) bezahlen müssen. Die neue Lizenz möchte die Regierung dem jüngsten tschechischen Mobilfunkbetreiber Oskar anbieten. Dabei ist momentan ein deutlich geringerer Preis im Gespräch. Eurotel und T-Mobile wollen die UMTS-Technologie im Januar 2006 in Prag in Betrieb nehmen.
Frantisek Straka als Trainer von Sparta Prag entlassen
Völlig überraschend ist am Donnerstag der Trainer von Tschechiens Fußball-Rekordmeister Sparta Prag, Frantisek Straka entlassen worden. Grund dafür seien die fünf Niederlagen in der Champions League, hieß es von Vereinsseite. Sparta war allerdings zugleich vor wenigen Tagen mit neun Punkten Vorsprung "Herbstmeister" geworden.
