Angela Merkel zu Staatsbesuch in Prag erwartet
Am Montag wird Angela Merkel einen eintägigen Staatsbesuch in Prag absolvieren. Es wird bereits ihre zweite Visite als deutsche Bundeskanzlerin in der Tschechischen Republik sein. Merkels erster Besuch im Januar 2007 hatte ganz im Zeichen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und des EU-Verfassungsvertrags gestanden.
„Die Bundeskanzlerin kommt auf Einladung von Premierminister Mirek Topolánek nach Prag. Sie wird sich hier in erster Linie mit dem Premierminister unterhalten und zusammen mit der deutschen Delegation eine größere Delegation des Premierministers treffen. Angela Merkel wird eine größere Rede an der Karls-Universität zu aktuellen politischen Fragen halten. Zum Abschluss des Besuchs wird sie noch Staatspräsident Vaclav Klaus treffen.“
Das Programm für Merkels Besuch steht also fest. Was allerdings noch offen bleibt, sind die konkreten Themen. Immerhin wird es der wohl letzte Besuch der Bundeskanzlerin vor Beginn der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft im Januar sein. Was am Montag wirklich aktuell sei, könne man im Moment jedoch kaum sagen, erklärt Sebastian Gerhardt.
„Es gibt eine allgemeine Agenda - internationale Fragen, europapolitische Fragen, mit Sicherheit auch einige bilaterale Fragen. Das ist vorab immer ein bisschen schwer zu sagen. Die Agenda ändert sich zurzeit jeden Tag, insbesondere eben zu wirtschaftspolitischen, auch europapolitischen Themen.“
Angesichts der internationalen Finanzkrise gab es beispielsweise vergangene Woche täglich neue Reaktionen und Rettungspakete der EU und ihrer einzelnen Mitgliedsstaaten. Um Finanzpolitik wird es also sicherlich auch bei den Spitzengesprächen gehen. Im Gegensatz zu ihrem letzten Besuch wird die deutsche Bundeskanzlerin an der Prager Karls-Universität auch vor der Öffentlichkeit sprechen, so Sebastian Gerhardt.
„Sie können sich auf eine sehr interessante Rede gefasst machen.“
Die letzte Rede mit deutlichem Bezug zu Tschechien hat Angela Merkel gerade erst im Juni dieses Jahres in Berlin gehalten. Zusammen mit Premierminister Mirek Topolánek und seinem slowakischen Amtskollegen Robert Fico erinnerte sie in einer Gedenkveranstaltung an den „Prager Frühling“ im Jahr 1968.
Genauso häufig wie die gegenseitigen Besuche der deutschen und tschechischen Regierungschefs sind die offiziellen Visiten der Staatspräsidenten, Außenminister und Fachminister. Insgesamt gesehen könnten sich die deutsch-tschechischen Beziehungen auf höchster Ebene auch im Vergleich mit anderen Nachbarländern Deutschlands, sogar im Vergleich mit Frankreich, sehen lassen, meint Sebastian Gerhardt.
„Staatspräsident Klaus war dieses Jahr einmal in Berlin, er war auch letztes Jahr einmal in Berlin, jeweils zu Gesprächen mit dem Bundespräsidenten, beziehungsweise auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Kontakte sind sehr, sehr intensiv.“
