Auf Besuch in Prag - Bundesverteidigungsminister Jung unterstüzt US-Raketenabwehr

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (Foto: www.franz-josef-jung.de)

Unmittelbar zuvor hatte er seinen Besuch in der Slowakei absolviert. Seit Donnerstag nun hält sich der deutsche Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung zu Gesprächen für zwei Tage in der tschechischen Hauptstadt auf. Donnerstag traf er seine tschechische Amtskollegin Vlasta Prakanová.

Im Grunde war es eine Nachlese zum jüngsten Nato-Gipfel in Bukarest, das Treffen zwischen Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung und seiner Gastgeberin, der tschechischen Amtskollegin Vlasta Prakanová. Was Afghanistan betrifft, so haben sich der Minister und die Ministerin noch einmal gegenseitig bestätigt, dass der „comprehensive approach“, also das Ineinandergreifen ziviler und militärischer Unterstützung, ein wichtiger Schritt für die Nato ist. Beide sprechen sich auch für eine weitere Präsenz der KFOR-Truppen im Kosovo aus, mit gleichzeitigem Blick auf die Entwicklung in Serbien und in Bosnien-Herzegowina. Eine Verschlechterung der Situation dürfe Europa nicht zulassen.

Wichtigstes Gesprächsthema war jedoch die geplante US-Raketenabwehr in Tschechien und Polen. Ministerin Parkanová strich die Einigung auf dem Nato-Gipfel heraus, dass eine Bedrohung existiert und dass die US-Raketenabwehr die europäische Sicherheit verstärkt.

Vlasta Parkanová
„Das ist eine bedeutende Entwicklung, welche die Tschechische Republik sehr positiv aufnimmt.“

Auch eine Ausweiterung auf der Nato-Russland-Ebene sei möglich, sagte Prakanová. Sie freue sich über die positive Haltung Deutschlands gegenüber der geplanten Raketenabwehr. Bundesverteidigungsminister wurde noch etwas deutlicher und betonte, Europa dürfe in dieser Frage nicht gespalten werden:

„Das heißt, deshalb das amerikanische System mit einem Nato-System in Verbindung zu bringen, um hier im gemeinsamen Interesse eine Schutzfunktion zu gewährleisten und im Nato-Russland-Rat einen Konsens zu erzielen, dass Russland hier mit eingebunden wird. Denn unser Ziel ist es Schutz für die Bevölkerung zu ermöglichen und nicht einen Rückfall zu haben in Entwicklungen, die wir überwunden haben.“

Auch die Zusammenarbeit zwischen der Nato und der EU zu verstärken, ist laut Prakanová und Jung ein wichtiges Ziel für die Zukunft. Die Kapazitäten – und zwar nicht nur Tschechiens und Deutschlands - müssten sich ergänzen, meinten beide übereinstimmend.

„Das halte ich für einen ganz wichtigen Punkt. Wir haben alle nicht die Kapazitäten, sozusagen Duplizitäten aufzubauen, sondern es ist auch im Interesse der Sicherheit unserer Bevölkerung, wenn Nato und Europa hier eng zusammenarbeiten.“

Jung bedankte sich auch für die Unterstützung Prakanovás bei der Einigung hinsichtlich der 4000 noch nicht bestatteten deutschen Soldaten aus dem Zweiten Weltkrieg. Am Tag seiner Ankunft hatte die Stadt Cheb sich auf einen Friedhof für deutsche Soldaten geeinigt, die auf tschechischen Gebiet gefallen waren.

Zum Abschied gab es dann – als Zeichen guter Nachbarschaft – einen Kuss auf die Wange des Bundesverteidigungsministers und ein Dankeschön von seiner tschechischen Kollegin.