D 47: Das ist in Tschechien seit einigen Monaten kein abstrakter Kode, sondern die allgemein bekannte Bezeichnung einer im Entstehen befindlichen Autobahn in Nordmähren. Derjenigen Autobahn, die eines der umstrittensten Projekte der letzten Jahre hierzulande darstellt. Ein weiteres Kapitel in der Geschichte dieser Verkehrsader wurde am Montag vom tschechischen Kabinett geschrieben. Marketa Maurova berichtet.
Die Geschichte begann im März 2001. Das Kabinett von Milos Zeman hatte damals der israelischen Firma Housing&Constructions den Auftrag für den Bau des 80 Kilometer langen Abschnitts der nordmährischen Autobahn gegeben. Ohne öffentliche Ausschreibung. Die Bedingungen der Firma wurden von zahlreichen Experten als ungünstig bezeichnet und mehrere Monate lang im Auftrag des Verkehrsministeriums überprüft. An diesem Montag ist die Entscheidung des Kabinetts gefallen: Der Vertrag mit der israelischen Firma wird gekündigt und die Autobahn wird vom tschechischen Staat gebaut. Nach einer Erklärung von Verkehrsminister Milan Simonovsky wird der Bau dadurch ein Jahr kürzer dauern und die Kosten dafür um etwa ein Drittel billiger sein. Die Tschechische Republik muss zwar Sanktionen in Höhe von etwa einer 3/4 Milliarde Kronen bezahlen, beim Bau werden jedoch etwa 40 Milliarden Kronen gespart. Die Bauarbeiten sollen nun nach den Schätzungen etwa 80 bis 85 Milliarden Kronen kosten. Aus welchen Quellen will der Staat dies finanzieren? Minister Simonovsky:
Minister Milan Simonovsky (Foto: CTK)
"Die Regierung hat einen Gesetzentwurf über das Programm der staatlichen Schuldscheine zur Deckung der Kosten für den Bau der Autobahn D47 verabschiedet. Dadurch gibt sie gleichzeitig bekannt, dass sie bereit ist, die entsprechenden finanziellen Mittel außerhalb des Staatshaushalts zu erwerben. Gleichzeitig verhandeln wir auch mit der Europäischen Investitionsbank und eine der Aufgaben, mit denen ich beauftragt wurde, ist es, diese Verhandlungen zu einem Kreditvertrag zu führen, der etwa 50 % der Finanzmittel aus den Quellen der Europäischen Investitionsbank sicherstellen würde."
Die Firma Housing&Constructions hat die Entscheidung des Kabinetts als ein schlechtes Signal für ausländische Investoren bezeichnet. Es lässt sich nicht ausschließen, dass sie eine Klage gegen Tschechien erhebt. Premier Spidla erklärte jedoch, er fürchte sich nicht vor einem Arbitrageverfahren, da die tschechische Seite nach einem von beiden Seiten unterzeichneten Protokoll gehandelt habe.
