Betrug mit weißem Pferd: Unversteuerte Waren sorgen für hohe Verluste

Foto: Petr Sehnoutka, Archiv des Tschechischen Rundfunks

Jedes Jahr verliert der tschechische Staat etwa 10 Millionen Euro aufgrund von unversteuerten Textileinfuhren aus Asien. Die Zoll- und die Finanzverwaltung kontrolliert regelmäßig Lastwagen mit Schuhen, Kleidung und Taschen auf der Suche nach nicht versteuerten oder gefälschten Waren. Auch in dieser Woche waren die Fahnder wieder aktiv.

Illustrationsfoto: Barbora Kmentová
Am Mittwochnachmittag gingen den Beamten der tschechischen Zollverwaltung zwei Lastwagen ins Netz. In Cheb / Eger, unmittelbar hinter der Grenze zu Deutschland, wurden die beiden Sattelzüge in eine Lagerhalle bugsiert. Ein Zöllner erklärte dem Fahrer, worum es ging:

„Die Waren, die sie transportieren, gehören einem Steuerschuldner. Aus diesem Grund beschlagnahmen wir hiermit die Sachen.“

62 Tonnen Schuhe aus Asien im Wert von mehreren Millionen Kronen waren in den Transportern. Zunächst wurden die Laster entladen und geprüft, ob es sich bei den Schuhen um Fälschungen handelte. Danach wurde alles wieder verpackt und in ein Lager der Zollverwaltung gebracht. Beim Verkauf der Schuhe hätte dem Staat ein Steuerausfall in Höhe von 4,5 Millionen Kronen (180.000 Euro) gedroht, erklärte eine Sprecherin der Finanzverwaltung noch vor Ort. Der Trick ist immer gleich: Ein Unternehmer führt die Textilien ein, ohne Steuern zu zahlen. Die Waren verkauft er aber inklusive der Einfuhrzölle und der Mehrwertsteuer. Danach stößt er das Unternehmen ab oder meldet Insolvenz an. Diese Firmen werden häufig von Strohmännern geführt, so genannten „weißen Pferden“. Es handelt sich dabei zum Beispiel um Obdachlose, deren Namen genutzt werden oder die bestimmte Aufgaben für die Hintermänner erledigen. Diese Strohmänner seien aber auch recht einfach zu enttarnen, so Jiří Žežulka von der staatlichen Finanzverwaltung:

Foto: Petr Sehnoutka, Archiv des Tschechischen Rundfunks
„Wir versuchen, diese Personen bereits bei der Registrierung der Firma zu erkennen. Wir überprüfen ihre bisherige wirtschaftliche Tätigkeit und ihren Hintergrund, ob sie überhaupt in der Lage sind, ein solches Geschäft durchzuführen. Gleichzeitig haben wir gesetzliche Möglichkeiten, die seriösen Firmen zu warnen, dass sie mit einem verdächtigen Unternehmen Geschäfte machen.“

Nun sind diese Strohmänner zwar recht einfach zu ermitteln, allerdings sind sie auch der Grund, warum eine effektive Strafverfolgung scheitert. Denn die Strafen für den Steuerbetrug sind zwar hoch, fruchten aber bei Strohmännern nicht. Jiří Žežulka:

Jiří Žežulka (Foto: TA3)
„Die Frage ist immer, wer die Strafen erhält und wen wir damit treffen. Wenn dies die Strohmänner, also die ‚weißen Pferde’ sind, dann treffen wir damit nicht die Organisatoren, sondern nur die unwichtigen Köpfe dieser Hydra, die den Betrug organisiert.“

Neben Textilien ist dieses Betrugsmodell auch bei der Einfuhr von Kraftstoffen sehr verbreitet, so sind auf dem Gebiet der Tschechischen Republik derzeit über 1900 Firmen registriert, die angeblich Benzin vertreiben. Der Steuerbetrug findet jedoch bei vielen Waren Anwendung, wie Žežulka weiß:

Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks
„Betrug durch Nichtabführen der Mehrwertsteuer findet in allen möglichen Geschäftszweigen statt. Wir kennen das bei Getreide, bei Fleisch oder bei Steinen. Bei großen Mengen ist die Masche sehr gängig.“

Die beschlagnahmten Schuhe aus den beiden Lastwagen werden nun gelagert und nach Abschluss des Verfahrens öffentlich versteigert. Natürlich mit Mehrwertsteuer.