Britische Kontrollen am Prager Flughafen werden beendet

Jan Kavan

Außenminister Jan Kavan hatte für Dienstagvormittag zu einer außerordentlichen Pressekonferenz in den Cerninsky Palast gebeten, zu der auch der Vertreter des britischen Botschafters in Prag, Denis Keefe, geladen war. Grund: Die beiden Diplomaten wollten sich zur aktuellen Situation am Prager Flughafen, also zu den dortigen Kontrollen durch Beamte der britischen Einwanderungsbehörde äußern. Olaf Barth nahm an der Pressekonferenz teil und berichtet.

Zunächst widersprach der oberste Vertreter der tschechischen Diplomatie, Jan Kavan, den Pressemeldungen, die da besagten, sein Ministerium stünde nicht in ständigen Verhandlungen mit der britischen Seite, um die Kontrollen so schnell wie möglich zu beenden.

Am Montag habe er im Rahmen dieser Verhandlungen mit dem britischen Europaminister Peter Hayne eine wesentliche Einigung erzielt. Dabei gehe es darum, dass beide Regierungen unzufrieden sein, dass in der ersten Hälfte dieses Jahres 1200 Tschechen in Großbritannien einen Asylantrag gestellt hatten und deshalb an einer gemeinsamen Lösung des Problems gearbeitet hätten. Eine der möglichen Lösungen sei die Einführung der Kontrollen am Prager Flughafen ab dem 18. Juli gewesen. Die Zahl der tschechischen Asylantragsteller sei in dieser Zeit von über 200 in den 2 Wochen vor Installierung der Maßnahmen auf nunmehr 12 zurückgegangen. Und dann ließ er die Katze aus dem Sack:

"Die vorläufigen Kontrollen wurden immer als Maßnahmen betrachtet, die flexibel und je nach Bedarf angewendet werden sollten. Aus diesem Grund beenden wir deren Durchführung und zwar zum 9. August 2001. Wir sind aber darauf vorbereitet die Maßnahmen im Bedarfsfalle wieder einzuführen."

Die Romavertreter aber auch die Bürgerrechtsbewegungen, die gegen die britischen Kontrollen am Prager Flughafen von Anfang an protestierten, können sich die Beendigung der Maßnahmen sicherlich an ihr Revers heften.

Helsinki Komitee
Dennoch, der letzte Satz des tschechischen Außenministers ist die deutliche Androhung, die Maßnahmen wieder aufzunehmen, sollte das eintreten, was Vertreter des tschechischen Helsinki Komitees bereits vermuten. Denen zufolge warten die emigrationsbereiten Roma nur darauf, dass die Kontrollen beendet werden, um sich dann auf die Reise nach Großbritannien zu begeben.

Autor: Olaf Barth
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