„Chance nutzen“ – Premier Sobotka bei EU-Feier in Rom

Trotz des Brexit haben die verbliebenen 27 Mitglieder der Europäischen Union am Samstag in Rom gefeiert. Denn vor 60 Jahren wurde dort der Grundstein gelegt für die EU. Die Staats- und Regierungschefs betonten, dass die Gemeinschaft sowohl Wohlstand als auch Frieden gebracht habe. Mit zugegen: der tschechische Premier Sobotka. Er unterschrieb ebenfalls die gemeinsame Erklärung, warnte aber zugleich vor einem „Weiter so“.

Bohuslav Sobotka (Foto: ČTK)

Im Kapitol von Rom entstand das, was heute die Europäische Union ist. Am 25. März 1957 unterzeichneten dort die Vertreter von sechs Staaten die sogenannten Römischen Verträge. Damit gründeten sie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Die Bundesrepublik Deutschland war damals dabei, aber nicht die damalige Tschechoslowakei. Premier Bohuslav Sobotka am Samstag bei der Feier:

„Für uns ist sicher gut, dass wir heute in Rom mit am Tisch gesessen haben –anders als vor 60 Jahren. Ich denke, Europa hat eine reelle Chance, aber darf diese nicht vergeben.“

Die Voraussetzung dafür bietet laut Sobotka auch die gemeinsame Erklärung, die er und die 26 anderen Staats- und Regierungschefs unterzeichnet haben. Mit ihr soll Einigkeit demonstriert werden. Dabei hatte es zuvor Streit gegeben, weil dort nämlich auch steht:

EU-Gipfel in Rom (Foto: ČTK)

„Wir werden gemeinsam – wenn nötig mit unterschiedlicher Gangart und Intensität – handeln, während wir uns in dieselbe Richtung bewegen, wie wir es schon in der Vergangenheit getan haben.“

Den Hinweis auf die unterschiedliche Gangart und Intensität hatten die vier Visegrád-Staaten im Vorfeld kritisiert. Polen drohte deswegen sogar, die Erklärung nicht zu unterschreiben. Doch die Passage sei nicht zentral, sagt Bohuslav Sobotka.

„Ich sehe die Erklärung nicht als eine Zustimmung zu einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, weil sich dort viele Formulierungen finden, die wir Visegrád-Staaten durchgesetzt haben. Es ging darum, den Zusammenhalt in Europa zu betonen.“

Papst Franziskus (Foto: Korea.net, CC BY-SA 2.0)

Besonders zwei Punkte liegen Tschechien laut Sobotka am Herzen: mehr Wohlstand und eine Annäherung der Lebensstandards. Dazu kommt der Kampf gegen den Terrorismus und mehr Sicherheit für die Bürger.

Am Vorabend der Feier hatte Papst Franziskus die Staats- und Regierungschefs empfangen. Er rief sie zu Solidarität und Zusammenhalt auf. Bohuslav Sobotka nutzte diesen Besuch aber auch zu einer eigenen Initiative. Der Premier lud den Papst nach Tschechien ein zum Gedenken an Lidice. Im Juni jährt sich zum 75. Mal die Zerstörung der Gemeinde durch die Nationalsozialisten.

„Es wäre ein gutes Zeichen, wenn sich Papst Franziskus die Zeit nehmen würde. Das hängt aber natürlich von seinen Möglichkeiten ab. In jedem Fall liegt die Einladung nun vor, und zwar sowohl von Staatspräsident Zeman als auch von mir als Regierungsvorsitzendem. Wir werden abwarten, wie der Vatikan reagiert“, so Sobotka.

Franzikus‘ Vorgänger Benedikt XVI. hatte Tschechien im Jahr 2009 besucht.