EU-Gipfel

In den so genannten Schlussfolgerungen der ersten Beratungen des EU-Gipfels im französischen Nizza, die von den Staats- und Regierungschefs am Freitag verabschiedet werden sollen, wird, wie erwartet, auch von den Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa die Rede sein: diese werden, wie ebenfalls erwartet, aufgefordert, ihre eigenen Reformprozesse insbesondere in der Verwaltung zu beschleunigen. Ein konkretes Datum für die Aufnahme der ersten Länder ist wohl auch von diesem EU-Gipfel nicht zu erwarten. Die Wünsche der östlichen Kandidatenländer haben offensichtlich nur einen geringen Einfluss auf die Verhandlungen.

Die Außenminister aus sechs mittelosteuropäischen Ländern, die eine relativ kurze Distanz von dem EU-Beitritt trennt, trafen sich vor einem halben Jahr und drängten die EU, einen klaren Plan für den Erweiterungsprozess festzulegen und wenigstens ein Datum zu nennen: das der Beendigung der Beitrittsverhandlungen. Nach Nizza steht aber fest: die Verhandlungen gehen weiter, ein Datum für deren Beendigung ist nicht abzusehen, das eines Beitritts sowieso nicht. Die Vertreter der Kandidatenländer, die dem EU-Gipfel beiwohnen, werden Nizza wahrscheinlich mit einem Gefühl verlassen, wie es dieser Tage das französische Blatt Le Figaro beschrieb: " Sie werden Nizza zweifelsohne mit demselben Gefühl der Bitterkeit verlassen, mit dem sie auch gekommen sind." Ende des Zitats.

Der tschechische Ministerpräsident Milos Zeman wird vielleicht doch mit einem anderen nach Hause reisen, denn er scheint zumindest einen konkreten Zeitpunkt vor Augen zu haben...