EU-Gipfel in Barcelona

Zum ersten Mal offiziell am Verhandlungstisch des Europäischen Rates beim EU-Gipfel dabei, das war das Neue für die Kandidatenländer an dem am Samstag in Barcelona beendeten Gipfeltreffen. Weitere Einzelheiten zum EU-Gipfel aus tschechischer Sicht bringt Dagmar Keberlova.

Milos Zeman (in der Mitte) in Barcelona (Photo: CTK)

Sachlich und weniger formell, darauf einigten sich die Vertreter der Tschechischen Republik bei der Bewertung der Verhandlungen des EU-Gipfel. Tschechien legte in Barcelona zwei konkrete Initiativen vor, zeigte sich der tschechische Premier Milos Zeman zufrieden:

"Die erste Sache war ein gemeinsames Memorandum mit Wim Cook über die Rentenreform. Es ist ein konkretes Projekt, mit dem sich die EU noch nicht beschäftigt hat. Noch konkreter ist der zweite Vorschlag der Bildung einer gemeinsamen europäischen Datenbank von Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten, weil es so eine Datenbank eigentlich noch nicht gibt. Es ist eine Frage der Kompatibilität der Informationssysteme der einzelnen Staaten. Ich glaube, dass dies ein erstes Beispiel ist, wo sich ein Mitgliedsland mit einem Kandidatenland zu einer Zusammenarbeit verpflichtet hat. Und das in dieser Form von Zusammenarbeit etwas Neues."

Zufrieden mit der Teilnahme der Kandidatenländer zeigte sich auch der Gastgeber, der spanische Außenminister Josep Pique: "Zum ersten mal in der Geschichte des Europäischen Rates beteiligten sich die Kandidaten an der Arbeit des Rates. Wir sprachen darüber, was sie machen sollen, um die Lisaboner Strategie vollkommen zu übernehmen in ihren ökonomischen, sozialen und ökologischen Ausmaß. Ich bin zur Gänze zufrieden," sagte Pique.

Am Rande des EU-Gipfels kam der tschechische Premier auch mit dem EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen zusammen.

Proteste in Barcelona (Photo: CTK)

"Herr Verheugen ersuchte um dieses Treffen, um mir zu versichern, dass seine Aussagen missinterpretiert wurden und dass die Europäische Kommission die Frage der Benes- Dekrete in die Beitrittsverhandlungen keinesfalls einschließt. Gleichzeitig bot er mir an, dass er in kürzer Zeit nach Prag kommen wird und diese Erklärung auf dem Prager Boden wiederholen wird."

Verheugen bezeichnete die Aufregung, die seine Aussagen über Benes-Dekrete am Mittwoch im Europäischen Parlament hervorgerufen haben, als absichtliches, durch gewisse Personen ausgelöstes Missverständnis.