EU-Verteidigungsminister in Prag: Operation Althea vor Umbruch – Nachfolge von Scheffer weiter offen

Die Tschechische Republik hatte am Donnerstag guten Grund zum Feiern: Am 12. März 1999 ist sie der Nato beigetreten. Zehn Jahre ist das nun her. Dazu gab es in Prag eine offizielle Feier – aber nicht nur das. Auch die Verteidigungsminister der EU-Staaten sind zu einem informellen Treffen nach Prag gekommen.

Das Prager Crowne Plaza Hotel wurde am Donnerstag und Freitag quasi in die militärische Kommandozentrale der EU umfunktioniert. Denn hier hielten die Verteidigungsminister der Union ihr informelles Treffen ab, bei dem sie einiges zu diskutieren hatten. Vor dem Beginn der Debatten zeigte sich der deutsche Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung erwartungsfroh:

„Ich gehe mit sehr guten Erwartungen in dieses Treffen, denn erstens werden wir über die Militäroperationen der EU zu sprechen haben. Das sind zum einen die Mission ´Althea´ in Bosnien-Herzegowina und zum anderen die Operation ´Atalanta´ zur Bekämpfung der Piraterie. Zweitens werden wir über das engere Zusammenwirken zwischen Europa und der Nato diskutieren. Dies halte ich für einen ganz wichtigen Punkt. Wenn ich da beispielsweise an Afghanistan oder den Kosovo denke, dann sieht man sehr deutlich, wie eng hier Europa und die Nato zusammenarbeiten müssen. Und auch dort wollen wir unseren Beitrag leisten.“

Im Brennpunkt des ersten Tages standen insbesondere die von Jung angesprochenen EU-Militärmissionen. Die EU-Ratsvorsitzende, Tschechiens Verteidigungsministerin Vlasta Parkanová, strich anschließend die Mission „Althea“ in Bosnien-Herzegowina noch heraus. Ihren Worten nach seien sich alle Tagungsteilnehmer darin einig, dass die militärischen Aufgaben dieser Mission erfüllt seien. Jetzt aber müsse ein Weg gefunden werden, wie man diese Militärmission in eine Mission mit Ausbildungs- und Beratungscharakter für das junge Balkanland transformieren könne. Wie das zu bewerkstelligen sei, darüber gingen die Meinungen zwar auseinander, in einem Punkt aber, so die Ministerin, seien sich alle EU-Länder einig:

„Es ist notwendig, die politische Entwicklung in Bosnien-Herzegowina zu respektieren. Wir sind uns ebenso einig darüber, dass die politischen Reformen bislang noch nicht beendet sind. Die Sicherheitssituation im Land ist indes stabil.“

Franz Josef Jung

Die Minister konnten sich nicht auf einen Zeitplan für den grundsätzlich bereits geplanten Rückzug der rund 1800 Soldaten aus Bosnien-Herzegowina einigen. Weitere Missionen, wie zum Beispiel die „Operation Atalanta“, bei der seit drei Monaten gegen die Piraten vor der Küste Somalias vorgegangen wird, wurden als Erfolg gewertet.

Ein anderes Thema, das in den militärischen Kreisen immer häufiger diskutiert wird, ist die Neubesetzung des Postens des Nato-Generalsekretärs. Die Amtsperiode von Jaap de Hoop Scheffer läuft im Sommer aus, gleich mehrere Kandidaten sind im Gespräch. Für Berlin, Paris und London ist angeblich der dänische Premier Anders Fogh Rasmussen der Wunschkandidat. Bundesverteidigungsminister Jung hielt sich in dieser Frage jedoch bedeckt:

„Also ich bitte um Verständnis, dass ich dazu jetzt nichts sagen will, weil wir uns darauf verständigt haben, eine einvernehmliche Lösdung im Hinblick auf die Nachfolge des Nato-Generalsekretärs zu finden.“

Ähnlich äußerte sich auch die tschechische Verteidigungsministerin Parkanová. Sie bestätigte damit aber auch nicht, dass der polnische Außenminister Radislaw Sikorski der Kandidat sei, der angeblich von Tschechien favorisiert werde.