Rücktritt von Verteidigungsminister Vondra: Wird er zu Höherem berufen?
Verteidigungsminister Alexandr Vondra hat vergangene Woche seinen Rücktritt erklärt. Doch im Gegensatz zu vielen Ministern vor ihm, die abgetreten sind, wird Vondras Arbeit als Ressortleiter gelobt – sogar auch von der sozialdemokratischen Opposition. Nun wird bereits spekuliert, dass Alexandr Vondra in zwei Jahren neuer Nato-Generalsekretär werden könnte.
Über die Gründe, die den Minister zum Abgang bewegt haben, kann nur spekuliert werden. Eine wichtige Rolle wird dabei sicher die Affäre Promopro einnehmen. Das gleichnamige Unternehmen war während der historischen ersten EU-Präsidentschaft Tschechiens im ersten Halbjahr 2009 für die Sicherstellung der Sendetechnik verantwortlich. Als die Kosten dafür beglichen werden sollten, stellte sich heraus, dass die Firma 388 Millionen Kronen (umgerechnet knapp 16 Millionen Euro) mehr verlangte, als vereinbart war. Das entspricht dem Vierfachen der ursprünglich vorgesehen Summe. Vondras Rolle bestand darin, dass er als stellvertretender Vizepremier für Europafragen die technische Abwicklung der EU-Präsidentschaft zu verantworten hatte. Mittlerweile wird wegen Promopro gegen zehn Menschen ermittelt. Vondra selber wies in den vergangenen Monaten jegliche Verantwortung für das Desaster von sich und weigerte sich, dafür politisch einzustehen.
„Schon länger wurde spekuliert, dass Alexander Vondra die Regierung verlassen wird. Und auf dem Parteitag der ODS vor ein paar Wochen sprachen einige der Teilnehmer darüber, als ob es sich um eine schon längst beschlossene Sache handle. Einzig der Zeitpunkt des Rücktritts galt als offen. Wegen der Affäre um die Firma Promopro war Vondra praktisch anderthalb Jahre politisch paralysiert. Er wurde immer wieder mit den Vorwürfen in Zusammenhang mit dieser Angelegenheit konfrontiert. Wegen des Negativ-Bildes von Vondra in der Öffentlichkeit hat er auch seinen bisherigen Platz im engsten Führungszirkel der Partei verloren. Dabei darf man nicht vergessen, dass er noch vor gut zwei Jahren, als er erstmals in die Parteiführung gewählt wurde, als Hoffnungsträger und Symbol für eine neue ODS galt. Der jetzige Rückzug ist daher noch die ehrenwerteste Lösung.“
Vondra wurde stets zugute gehalten, dass er nie in die undurchsichtigen Strukturen innerhalb der Bürgerdemokraten eingebunden war und eine saubere Weste behalten hat. Als dann der frisch gekürte Premier Petr Nečas eine Erneuerung seiner Partei anstrebte, gehörte gerade Vondra zum engsten Führungskreis jener, die Nečas dabei unterstützen sollten. Daran erinnert auch Kommentator Šídlo:
Trotz seiner viel kritisierten Rolle bei der Causa Promopro wird Verteidigungsminister Alexandr Vondra, im Gegensatz zu vielen anderen Regierungskollegen, die in den vergangenen Monaten das Kabinett verließen, einen guten Abgang haben. Premier Petr Nečas lobte Vondra erst vergangene Woche. Und Präsident Václav Klaus, der ansonsten mit Lob für einzelne Minister im gegenwärtigen Kabinett spart, bezeichnete Vondra kurzerhand als „besten Verteidigungsminister der vergangenen zwanzig Jahre“ und empfing ihn zu einem Vieraugengespräch auf der Prager Burg.
In den tschechischen Medien kursieren nun Gerüchte, welche Aufgaben Vondra künftig übernehmen könnte. Angeblich ist er für mehrere diplomatische Posten im Gespräch – etwa für die geplante Neubesetzung der tschechischen Botschaft in Moskau. Aber auch weitere Spekulationen geisterten in der vergangenen Woche durch die Medien hierzulande: Vondra könnte im Jahr 2014 als erster Osteuropäer an die Spitze der Nato rücken.
Der außenpolitische Kommentator des Tschechischen Rundfunks, Milan Slezák, schätzt Vondras Chancen auf den Nato-Chefsessel hoch ein:
Über die mögliche Berufung eines Osteuropäers an die Spitze der Allianz wird schon seit langem geschrieben. Favorit war bislang der frühere polnische Präsident Aleksander Kwasniewski, der in Person des gegenwärtigen polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski sogar einen möglichen Konkurrenten im eigenen Haus hätte. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch Vondra bald im gleichen Atemzug mit diesen beiden Namen genannt werden könnte. Dazu sagt Milan Slezák:
Ungeachtet dessen, wer in zwei Jahren neuer Nato-Chef wird, bleibt aber laut Milan Slezák festzuhalten, dass das Militärbündnis sich neu positionieren muss und vor vielen Herausforderungen steht. Zu den wichtigsten gehört wohl, wie bei kontinuierlich sinkenden Verteidigungsausgaben der Mitglieder die Einsatzbereitschaft des Bündnisses aufrecht erhalten werden kann. Dazu hatten Amerikaner und Europäer in letzter Zeit immer unterschiedlichere Meinungen, wie er abschließend hinzufügt:
