Feiern zum 17. November: Wie demokratisch ist die tschechische Bevölkerung eingestellt?
Am Montag wurde in vielen Städten Tschechiens an die Samtene Revolution von 1989 erinnert. Allein in Prag haben mehr als 100.000 Menschen die zentrale Festveranstaltung auf der Národní-Straße besucht, so die Angaben der Organisatoren. Aber feiern die Leute hierzulande alle die gleichen Werte von Freiheit und Demokratie?
Lesungen zum Zustand der Demokratie, Fotos aus dem Leben von Václav Havel, kurze Vorträge in den „Bildungs-Straßenbahnen“ Nummer 11 und Nummer 17, Konzerte angesagter Indie-Bands oder der „Samtene Brunch“: Die Formen der Erinnerung an die Samtene Revolution 1989 sind vielfältig, und an diesem 17. November waren wieder mehr Menschen auf der Národní, der Nationalstraße in Prag unterwegs als noch im vergangenen Jahr.
Tomáš Kostelecký vom Soziologischen Institut der hiesigen Akademie der Wissenschaften sagte in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks über den nationalen „Tag des Kampfes für Freiheit und Demokratie“:
„Der 17. November ist ein sehr lebendiger Feiertag – im Unterschied zu den anderen tschechischen Staatsfeiertagen, die sich meist auf ein ziemlich weit zurückliegendes historisches Ereignis beziehen. Hier geht es aber um etwas, das noch nicht so alt ist. Viele Menschen verbinden mit dem 17. November weiterhin ihre persönlichen Erinnerungen.“
Entsprechend sind die Gedenkveranstaltungen immer mit spürbaren Emotionen verbunden. Diese äußern sich ganz unterschiedlich. Am Montag wurden im Zentrum Prags nicht nur die Staatshymne gemeinsam gesungen und in eher stiller Erinnerung Kerzen angezündet. Manche Politiker, die Kränze niederlegten, wurden jedoch auch mit Pfeifkonzerten empfangen. So etwa Andrej Babiš und weitere Vertreter seiner Partei Ano, die derzeit die Verhandlungen über eine neue Regierung in Tschechien führen. Pfiffe begleitete auch die Delegation der Autofahrerpartei Motoristé sobě, die wahrscheinlich in Babišs Kabinett vertreten sein wird.
Mit Verweis auf die Regierungsbildung, in die auch die Rechtsaußenpartei „Freiheit und direkte Demokratie“ (SPD) einbezogen ist, wurde am Montag in vielen Redebeiträgen ein aktiver Schutz der Demokratie eingefordert. Diese werde in Tschechien mehrheitlich immer noch als die beste aller möglichen Regierungsformen betrachtet, betont Kostelecký. In Umfragen würde der Zuspruch immer um die 70 Prozent betragen. Über den restlichen Teil der Bevölkerung führt der Soziologe aus:
„Einem Teil von ihnen ist es egal, welches politische System wir haben. Da herrscht der Glaube, dass dies für Menschen wie sie, die mit ihrem Leben meist unzufrieden sind, keine Rolle spiele. Aber etwa 15 bis 20 Prozent der Menschen sind bereit zuzustimmen, dass die Demokratie manchmal durch ein autoritäres Regime ersetzt werden könnte – dass dies zu bestimmten Zeiten also besser sein würde.“
In dieser Hinsicht gebe es in Tschechien also ein gewisses Gefahrenpotential, was die Neigung zu autoritären Regierungsformen angehe, ergänzt Kostelecký. Die betreffende Bevölkerungsgruppe zeige oft eine prorussische Haltung:
„Bei manchen Menschen handelt es sich dabei um die alte kommunistische Überzeugung, dass man sich um jeden Preis an Moskau halten müsse, einfach aus Prinzip. Aber meiner Meinung nach nimmt der Großteil dieser Menschen das kremlfreundliche Narrativ an, weil sie es als Widerstand gegen das Establishment oder als Rebellion gegen den Mainstream verstehen.“
Dieser Mainstream werde von dieser Gruppe durch eine proeuropäische und westlich orientierte Außenpolitik definiert, fügt der Soziologe hinzu. Neben diesen Meinungstendenzen ist die tschechische Bevölkerung seiner Einschätzung nach aber fest in dem demokratischen System verankert, das sich nach der Wende von 1989 im gesamten Ostblock entwickelt hat. Dieser Weg würde sich in allen postsozialistischen Ländern ähneln, so Kostelecký. Hierzulande gebe es jedoch eine historische Besonderheit:
„Tschechien ist in einer Hinsicht spezifisch, weil hier schon in der vorkommunistischen Zeit wichtige Erfahrungen mit der Demokratie gesammelt wurden. Bei uns herrscht eine Vorstellung davon, dass die Demokratie eine gute Staatsform ist und funktionieren kann. Sie ist außerdem verbunden mit der Aura der Ersten Republik. Das gibt es in vielen anderen postkommunistischen Ländern nicht.“
Dank der historischen Ereignisse von 1918 sei die Demokratie in der tschechischen Gesellschaft heute also stärker verankert, als in den meisten Staaten des ehemaligen Ostblocks, konstatiert Tomáš Kostelecký.
