Finanzielle Notoperation für Allgemeine Krankenversicherungsanstalt

Die praktischen Kassenärzte drohen mit Streik. Grund: Die größte tschechische Krankenversicherungsanstalt VZP ist in chronischen Geldnöten und überweist die Entlohnung für ärztliche Dienstleistungen mit etwa 50 Tagen Verspätung. Nun soll eine finanzielle Notoperation dem Gesundheitswesen zumindest vorübergehend auf die Beine helfen. Gerald Schubert berichtet.

Gesundheitminister David Rath (Foto: CTK)

Eine Geldspritze von drei Milliarden Kronen, das sind mehr als 100 Millionen Euro, soll die VZP noch diese Woche bekommen. Darauf einigten sich am Mittwoch der sozialdemokratische Premierminister Jiri Paroubek, Finanzminister Bohuslav Sobotka und Gesundheitsminister David Rath. Kritiker aus der konservativen Opposition meinen, dass es sich bei dieser Maßnahme nur um eine kosmetische Korrektur handelt. Sie nehmen die VZP-Führung in Schutz und machen die Regierung für die Misere des Gesundheitswesens verantwortlich.

Anders sieht das der zuständige Ressortchef David Rath. Er ist der Meinung, dass das Management der Krankenkasse schlecht gewirtschaftet hat. So seien die Beiträge der Versicherten etwa zur Anschaffung überteuerter Computer verwendet worden, oder zur Begünstigung bestimmter Ärzte, die gute Beziehungen zu hohen VZP-Funktionären haben.

Jirina Musilkova

"Ein wirklich stabilisierender Faktor wird wohl erst die Wahl eines neuen VZP-Direktors nächste Woche sein. Dieser soll dann die Situation in der Krankenkasse nachhaltig konsolidieren", sagt Rath.

Auch der Rechnungshof hat die VZP kritisiert. Deren bisherige Direktorin Jirina Musilkova, mit der Rath spätestens seit seinem Amtsantritt Anfang November auf Kriegsfuß steht, hat bereits ihren Rücktritt angekündigt. Ob aber das Abgeordnetenhaus tatsächlich so rasch einen Nachfolger wählt, wie Rath sich das wünscht, das steht derzeit noch in den Sternen.

Am Mittwoch hat jedenfalls auch eine Untersuchungskommission des Abgeordnetenhauses begonnen, die Wirtschaftsführung der Allgemeinen Krankenversicherungsanstalt VZP zu durchleuchten.

Und was sagen unterdessen die betroffenen Mediziner zur Drei-Milliarden-Finanzspritze? Sie sei ein Schritt in die richtige Richtung, meint Jan Jelinek, Vizepräsident des Verbandes der praktischen Ärzte. Die finanzielle Krise der VZP aber werde durch sie nicht gelöst. Die Streikdrohung bleibt daher aufrecht.