Dominique de Villepin und Cyril Svoboda (Foto: CTK)
Dass Frankreich und Tschechien nicht dieselbe Meinungsströmung in Europa repräsentieren, hat sich bei dem Besuch des französischen Außenministers Dominique de Villepin in Prag einmal mehr bestätigt. Dagmar Keberlova hat jetzt weitere Einzelheiten.
Dominique de Villepin und Cyril Svoboda (Foto: CTK)
Weder mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus noch mit dem tschechischen Außenminister Cyril Svoboda hat sich der französische Außenminister Dominique de Villepin einigen können. Mit Klaus hat Villepin über die Erweiterung der Europäischen Union, über die Vorbereitung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik sowie über die Situation im Irak gesprochen. Präsident Klaus sagte, er hätte im allgemeinen nichts gegen die Bildung von Staatenkoalitionen in Europa. Die Tschechische Republik werde sich aber für die Stärkung der transatlantischen Bindung einsetzen und daher nichts unterstützen, was sich gegen diese richtet. Beide Politiker waren sich allerdings einig darin, dass die neue europäische Verteidigungspolitik nicht zu einer Konkurrenz der NATO werden dürfe. Villepin meinte wiederum, dass der Brief der Acht, den acht Staatsmänner, darunter auch Ex-Präsident Vaclav Havel, zur Unterstützung der USA vor dem Irak-Krieg unterschrieben haben, nicht im europäischen Interesse war. Daraus und aus weiteren Meinungsverschiedenheiten müsse Europa eine Lehre ziehen, meinte Villepin. Chiracs Äußerungen über einige EU-Kandidatenländer, die auf der Seite der USA gestanden haben, seien Villepin zufolge ein Beweis der Freundschaft gewesen und zeugten von der Tatsache, dass in der EU jeder seine Meinung sagen dürfe. Chirac hatte damals unter anderem gesagt, dass die Kandidatenländer ihre Chance verpasst hätten zu schweigen.
Uneinig waren sich der tschechische Außenminister Cyril Svoboda und Villepin über die rotierende EU-Ratspräsidentschaft, die Tschechien beibehalten will, während Frankreich für einen EU-Präsidenten plädiert. Svoboda zufolge kann nur durch die Beibehaltung der rotierenden Präsidentschaft eine gleichberechtigte Stellung kleiner und großer Länder gesichert werden. Villepin meinte wiederum, dass ein ständiger Vorsitzender der EU die Stellung der Europäischen Union stärken würde.
