Die Justizvollzugsanstalten in Tschechien haben keinen guten Ruf. Viele von ihnen entsprechen nicht europäischen Standards. Seit der Amnestie von Ex-Staatspräsident Václav Klaus im Januar 2013 aber hat sich einiges getan. Zwei große Prager Gefängnisse wurden teilsaniert, weitere sind im Umbau.
David Rath (Foto: ČTK)
Die Haftbedingungen in tschechischen Gefängnissen wurden gerade in jüngster Vergangenheit wiederholt kritisiert. Dabei kam zur Sprache, dass die Zustände in der Untersuchungshaft oft noch schlechter seien als die Bedingungen im Strafvollzug. Darauf verwiesen nicht zuletzt zwei prominente Angeklagte, die der Korruption beschuldigt werden und sich gegenwärtig vor Gericht verantworten müssen: der ehemalige Kreishauptmann von Mittelböhmen und Abgeordnete David Rath sowie die ehemalige Chefin des Krankenhauses in Kladno, Kateřina Pancová. Beide Angeklagte waren im Frühjahr 2012 verhaftet worden und verbrachten danach rund anderthalb Jahre in U-Haft. An den Bedingungen, die sie dabei in der Haftanstalt im Prager Stadtteil Ruzyně antrafen, ließen sie kein gutes Haar. Kateřina Pancová:
Kateřina Pancová (Foto: ČTK)
„Man konnte dort im Grunde genommen nicht allein das Licht ein- und ausschalten. Und auf den Toiletten konnte man die Türen nicht schließen.“
Und David Rath, zu Beginn seiner Untersuchungshaft noch Abgeordneter, wetterte bei einer Anhörung im Parlament:
„Halten sie es für normal, dass sich die Menschen dort nur zweimal wöchentlich waschen dürfen?
Zelle in Prag-Ruzyně (Foto: Archiv des Gefängnisdienstes der Tschechischen Republik)
In der dritten Januarwoche wurde nun ein umgebauter und völlig sanierter Trakt des Gefängnisses in Prag-Ruzyně seiner Bestimmung übergeben. In diesem Trakt wurden 22 Zellen renoviert, im gelockerten Strafvollzug haben damit 55 Häftlinge verbesserte Haftbedingungen. Der Generaldirektor der zentralen Gefängnisverwaltung, Petr Dohnal, versichert indes, dass die Kritik des Ex-Abgeordneten Rath nicht der Auslöser für die sichtbaren Verbesserungen gewesen sei. Dafür habe es ganz andere Gründe gegeben, sagt Dohnal:
„Es gab lange Zeit keine finanziellen Mittel, um eine solch gründliche Sanierung vorzunehmen. Doch die vom Präsidenten erhobene Amnestie hat uns geholfen.“
Foto: ČT24
Durch die Amnestie von Ex-Präsident Václav Klaus kamen zum 1. Januar 2013 etwa 6500 Gefangene auf freien Fuß. Die Gefängnisse leerten sich, weniger Häftlinge bedeuteten geringere Kosten. Das gab der Gefängnisverwaltung im vorigen Jahr die Möglichkeit, mit den überfälligen Erneuerungen zu beginnen. Ein Großteil der Sanierungsarbeiten wurde dabei von den Häftlingen selbst durchgeführt. Hinzu kam ein weiterer Faktor, der zum Handeln zwang: Am 1. Januar dieses Jahres trat eine Novelle zum Strafvollzug in Kraft, nach der den Häftlingen in mehreren Bereichen verbesserte Konditionen gewährt werden müssen. Dazu gehört, dass Inhaftierte nun mit Familienangehörigen telefonieren und öfter Besuch empfangen dürfen. Und auch das Freizeitangebot für die Häftlinge musste verbessert werden:
Ivan Horák (Foto: Archiv des Gefängnisdienstes der Tschechischen Republik)
„Das spiegelt sich zum Beispiel in den Freizeiträumen wieder. Früher hatten wir in dieser Gefängnisabteilung nur einen, jetzt sind es drei“, erklärt der Direktor der Haftanstalt in Prag-Ruzyně, Ivan Horák.
Vor dieser Einrichtung wurde bereits ein Teil des zweiten großen Prager Gefängnisses im Stadtteil Pankrác saniert. In den nächsten Wochen sollen weitere renovierte Gebäude in den Gefängnissen in Brno / Brünn und Hradec Králové / Königgrätz hinzukommen.
