Gross sagt Faschisten den Kampf an

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Zum Anhören des folgenden Beitrags im Format Real Audio klicken Sie bitte hier: Die vornehme Zurückhaltung, in der sich die Polizei bei dem Konzert neonazistischer Musiker am Samstag im böhmischen Senohraby - ca. 30km südöstlich von Prag - übte, empörte Öffentlichkeit und Politiker des Landes gleichermaßen. Nach einem Treffen mit dem Polizeipräsidenten verkündete Innenminister Stanislav Gross am Mittwoch, dass seine Geduld mit Neonazis und Skinheads nun zu Ende sei. Olaf Barth berichtet.

Vor allem ein härteres Vorgehen gegen Rechtsradikale kündigte Innenminister Gross am Mittwoch an:

"Ich möchte bei dieser Gelegenheit alle jene Personen ausdrücklich warnen, die sich an solchen Aktionen wie in Senohraby und an ähnlichen beteiligen wollen, dass sie mit Folgen rechnen müssen, die um einiges härter ausfallen werden, als das bisher der Fall war."

Man werde die bestehenden Gesetze wesentlich extensiver auslegen als bisher und auch gegen solche Skinheads anwenden, die aus dem Ausland in die Republik kommen, führte Gross weiter aus. Demnach sollen auffällig gewordene ausländische Skinheads als unerwünschte Personen gelten und ihnen die Einreise nach Tschechien demnächst verwehrt bleiben.

Der Innenminister betonte zudem, der Kampf gegen den Extremismus habe für ihn nun absolute Priorität und zu diesem Zwecke werde es zu einer intensiveren Zusammenarbeit aller Staatsorgane kommen.

Bei dem Konzert mit dem Titel "Für deine Rasse" war es am Samstag zu faschistischen Kundgebungen gekommen. Ermittelt wird jetzt u.a. wegen der Propagierung des Faschismus sowie gegen Skinheads, die mit "Heil Hitler"-Rufen grüßten. Die tschechischen Gesetzeshüter und allen voran Innenminister Gross waren ob des zurückhaltenden Polizeieinsatzes massiv in die Kritik geraten.

Staatspräsident Vaclav Havel zeigte sich von der passiven Haltung der Polizei geschockt und fügte hinzu (ZITAT) : "Ich hoffe, die Rolle der Polizei wird in diesem Falle eingehend geprüft. Mir persönlich ist es vollkommen unverständlich, dass hier eine Musikgruppe auftreten kann, auf deren T-Shirt "Judenmord" aufgedruckt ist und nichts dagegen unternommen wird."

Auf die vom Innenminister angekündigten Maßnahmen und die Untersuchungsergebnisse der Vorfälle von Senohraby darf man also durchaus gespannt sein.

Autor: Olaf Barth
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