Grundstein für Start des EU-Agrarprogramms "Sapard" gelegt

Am Montag ist EU-Agrarkommissar Franz Fischler zu einem zweitägigen Besuch in Prag eingetroffen. Hauptgegenstand seiner Visite war die gestrige Unterzeichnung eines Abkommens mit dem tschechischen Finanzminister Pavel Mertlik über die Finanzierung des sogenannten SAPARD-Programms der EU.

Das SAPARD-Programm ist dazu gedacht, die Beitrittsstaaten auf eine gemeinsame Agrarpolitik sowie den Umgang mit EU-Geldern vorzubereiten und sieht konkret die Unterstützung von Projekten vor, die in die Agrarwirtschaft sowie die ländliche Entwicklung investieren. Die Höhe der von der EU für diesen Zweck in Tschechien zur Verfügung gestellten Finanzmittel beläuft sich auf insgesamt 154 Millionen Euro, die Laufzeit der von Fischler und Mertlik unterzeichnete Vereinbarung beträgt sechs Jahre.

Bevor das Programm endgültig in Kraft treten kann, muss die Tschechische Republik bei der EU zunächst die Akkreditierung einer Agentur beantragen, welche für die Verwaltung und Vergabe der tschechischen SAPARD-Gelder verantwortlich zeichnen wird. Einen entsprechenden Antrag will Tschechien im März in Brüssel einreichen. Über das Akkreditierungsverfahren äußerte sich EU-Kommissar Fischler in Prag: "Die Akkreditierung des Programmes von Seiten der Europäischen Union wird sicherlich einige Monate dauern. Wir haben aber die Verpflichtung, dass nicht eine einzige Krone verloren geht. Der Prozess der Annahme des SAPARD-Programms ist eines große Aufgabe sowohl für die Europäische Kommission als auch für die Tschechische Republik.

Nichtsdestoweniger bin ich überzeugt, dass wir hier erfolgreich sein können." Ein schwieriger Prüfstein vor der Aufnahme in die EU steht der Tschechischen Republik nicht nur mit der Genehmigung des SAPARD-Programmes bevor, sondern mit dem Kapitel Landwirtschaft generell. Tschechien wird daher im Rahmen der bevorstehenden Verhandlungen über den EU-Beitritt für diesen Bereich mehr Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen fordern als anderswo.