Havlíček: Ohne Reformen werden in EU die Negativa die Vorteile überwiegen

Tschechien hat seit Dienstag einen neuen Wirtschaftsminister. Es ist der 49-jährige Karel Havlíček. Er ist Unternehmer, parteilos, wurde aber von der Regierungspartei Ano in das Kabinett berufen. Hierzulande ist er offiziell der Minister für Industrie und Handel.

Karel Havlíček (Foto: ČTK / Vít Šimánek)

Am 1. Mai, der diesmal im Zeichen des tschechischen EU-Beitritts vor exakt 15 Jahren stand, nutzte Havlíček die Gelegenheit, um sich über die Union, ihre Strukturen und die künftige Rolle Tschechiens darin zu äußern.

Falls sich die Europäische Kommission und die EU als Ganzes nicht ändern werden, dann werden in den nächsten 15 Jahren die negativen Erscheinungen die Vorteile überwiegen, so Havlíček. Der Beitritt zur Europäischen Union hat der Tschechischen Republik viele positive Dinge gebracht, vor allem ökonomisches Kapital sowie die Möglichkeit zu Reisen und Studienaufenthalten fast überall in Europa. Die Union sollte indes die Unabhängigkeit der einzelnen Staaten respektieren und ihnen die Möglichkeit geben, ihre Politik zu verteidigen. So würden sie auch einen größeren Einfluss auf ihre jeweilige Volkswirtschaft haben, betonte der Minister.

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Nach Meinung von Havlíček sollten die Tschechen aber immer im Gedächtnis haben, weshalb sie der EU beigetreten sind. „Man darf nicht vergessen, dass die Europäische Union eine von mehreren Sicherheiten für den Wohlstand ist. Denn die wirtschaftlich-gesellschaftlichen Vorzüge basieren auf dem freien Fluss von Waren, Dienstleistungen und Kapital sowie der Freizügigkeit der Arbeitgeber und -nehmer auf dem EU-Binnenmarkt. Das sind vollkommen richtige Instrumente und sie bringen den ganzen europäischen Kontinent deutlich nach vorne“, sagte Havlíček.

Wie der neue Wirtschaftsminister noch einmal bekräftigte, könnten die Tschechen ohne Probleme durch Europa reisen und ihre Kinder an verschiedensten Schulen und Universitäten des Kontinents lernen beziehungsweise studieren. Und dies zu Bedingungen, die man nicht zu träumen wagte. Wollten sich dagegen Chinesen oder US-Amerikaner hier etablieren, dann müssten sie dafür kräftig zahlen. Denn der europäische Markt sei nicht für jeden (gleichermaßen) offen, konstatierte Havlíček.