Illegale Grenzübertritte an tschechischer Grenze sind eingedämmt worden

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Zum Anhören des folgenden Beitrags im Format Real audio klicken Sie bitte hier: Im Februar dieses Jahres hat sich die Anzahl der illegalen Übertritte an der tschechischen Grenze wieder um knapp 500 Fälle gegenüber dem Januar erhöht. Die größte Anzahl wurde schon traditionell an der tschechisch-deutschen Grenze festgestellt. Warum das so ist, dieser Frage ist Lothar Martin nachgegangen.

Die Aus- und Einwanderung von und nach Tschechien ist ein Problem, weil die Tschechische Republik mit ihren Nachbarländern Deutschland und Österreich eine direkte Grenze zur Europäischen Union bildet und andererseits selbst ein heißer Kandidat für die Aufnahme in die EU ist, die von vielen Flüchtlingen aus Asien und Osteuropa als das "gelobte Land" angesehen wird. Daher wird verstärkt versucht, Tschechien als Transitland zu benutzen, wobei die Mehrzahl der Flüchtlinge über die Grenze zur Slowakei illegal nach Tschechien einreist. Diese Tatsache ist der tschechischen Polizei bekannt, weshalb sie einige Maßnahmen ergriffen hat, die uns die Sprecherin des Polizeipräsidiums, Ivana Zelenakova, so beschreibt:

"Aus diesem Grund sind im vorigen Jahr in Süd- und Nordmähren sog. Fahndungsabteilungen gebildet worden. Sie haben die Aufgabe, an der tschechisch-slowakischen Grenze die markanten Schwachstellen auszumachen, über die die Flüchtlingsgruppen illegal das Land betreten. Damit soll der Zufluss illegaler Einwanderer schon von vornherein eingeschränkt werden. Des weiteren kam es zu einer Reorganisation der Polizeikräfte auf der Ebene der neuentstandenen Kreisverwaltungen sowie zu einer besseren Koordinierung der Zusammenarbeit zwischen der Ausländer- und der Grenzpolizei des Landes. Damit können wir jetzt viel flexibler Polizeikräfte an kritischen Grenzpunkten einsetzen als zuvor."

Doch damit nicht genug. Ivana Zelenakova ergänzt: "Ein weiterer Schritt, den die tschechische Polizei hinsichtlich der illegalen Migration unternommen hat, war die Errichtung des Auffanglagers Balkova vor zwei Jahren und des Auffanglagers Postorna im letzten Jahr. Hier sind die illegalen Einwanderer bis zu ihrer Ausweisung untergebracht. Früher wurde lediglich deren illegaler Grenzübertritt festgestellt, sie erhielten keine Aufenthaltsgenehmigung, doch in der Zeit bis zu ihrer Ausreise haben sie wiederholt versucht, besonders über die tschechisch-deutsche Grenze in die EU zu gelangen."

Der Statistik zufolge sind 1993 - als die Teilung der damaligen Tschechoslowakei erfolgte - ca. 43.000 illegale Grenzübertritte registriert worden, nach einem zwischenzeitlichen Abfall 1998 wieder 44.000 und in den Jahren 1999 und 2000 rund 32.000 pro Jahr, verriet uns Ivana Zelenakova. Trotz der Tatsache, dass die Anzahl der Flüchtlinge weitgehend eingegrenzt werden konnte - so die Sprecherin - hat man es nach wie vor mit einem ernstzunehmenden Phänomen zu tun, welches vor allem von organisierten Schleuserbanden unterstützt werde. Daher hat die tschechische Polizei eigens eine Spezialabteilung zur Aufdeckung des organisierten Verbrechens gegründet. Und nicht ohne Erfolg, wie Ivana Zelenakova zu berichten weiß:

"In diesem Bereich haben die Kollegen einige Erfolge zu verzeichnen. Im Jahr 1999 zum Beispiel fand die Aktion ´Tornado´ statt, bei der die tschechische und deutsche Polizei zusammen gearbeitet haben. Dabei wurden auf tschechischem Gebiet zwei Schleuserbanden zerschlagen und insgesamt 41 Personen festgenommen, die zu deren Tätigkeit beigetragen haben. Gleichzeitig wurde in Deutschland eine Verbrechergruppe festgenommen, die mit den tschechischen Banden in engem Kontakt stand. Das war nur eine der erfolgreichen Aktionen, die aufgezeigt hat, wie gut die Zusammenarbeit zwischen der tschechischen und deutschen Polizei bereits funktioniert. Und diese Zusammenarbeit ist ein weiteres Mittel zur Eindämmung der illegalen Migration an der beiderseitigen Grenze."