Lockerungen im Grenzverkehr: Deutschland stellt dauerhafte Kontrollen ein

Grenzkontrolle

In der Nacht auf Donnerstag stellt Deutschland die stationären Kontrollen an der Grenze zu Tschechien ein. Damit wird auf den Rückgang der Corona-Zahlen hierzulande reagiert. Die meisten Auflagen für die Einreise nach Deutschland bleiben allerdings bestehen.

Martin Smolek | Foto: ČT24

Eine Erleichterung bedeutet das Ende der Grenzkontrollen für Lkw-Fahrer, die Deutschland als Transitland nutzen. Martin Smolek, Staatssekretär im tschechischen Außenministerium, erläuterte am Mittwochmorgen in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks:

„Ab Mitternacht darf kein Corona-Test mehr verlangt werden von einem Lkw-Fahrer, der Deutschland in weniger als 72 Stunden durchfährt. So schreiben es letztlich auch die EU-Regeln zum freien Warenverkehr vor.“

Gerade für diese Berufsgruppe herrschte in den vergangenen Tagen einige Unklarheit. Denn die deutschen Behörden haben Tschechien schon am 28. März von der Liste der Corona-Mutationsgebiete gestrichen und wieder eine Stufe darunter als Hochrisikogebiet eingeordnet. Dies brachte aber laut Smolek für Lkw-Fahrer nicht sofort eine erleichterte Einreise mit sich:

Illustrationsfoto: Milan Kopecký,  Tschechischer Rundfunk

„Wir in Tschechien haben daraufhin sofort die Regelungen so angepasst, dass Lkw-Fahrer keinen Test mehr brauchten. Das war aber noch nicht allgemein gültig, und an den verschiedenen Grenzübergängen kam es zu einem wirklich chaotischen Vorgehen der kontrollierenden Polizisten.“

Er hätte die Zusage des deutschen Innenministeriums erhalten, so Smolek weiter, dass es mit Einstellung der ständigen Kontrollen nun nicht mehr zu solchen Missverständnissen kommen könne.

Pendler bei Děčín | Foto: Daniela Pilařová,  Tschechischer Rundfunk

Lockerungen gelten ab Donnerstag außerdem für tschechische Berufspendler:

„Pendler müssen nun keinerlei Bestätigung mehr vorweisen über ein bestimmtes Berufsfeld. Sie können also ohne Beschränkung auf eine Berufsgruppe oder ihre Bedeutung für den Arbeitgeber jeden Tag die tschechisch-deutsche Grenze überqueren.“

Bestehen bleibt für Pendler allerdings die Pflicht, sich alle 48 Stunden auf das Coronavirus testen zu lassen.

Foto: Daniela Pilařová,  Tschechischer Rundfunk

Die Erleichterungen berücksichtigen die tendenziell positive epidemiologische Entwicklung in Tschechien. In den vergangenen Wochen sind die Zahlen der täglichen Corona-Neuansteckungen erheblich zurückgegangen. Dazu hat der verschärfte Lockdown vom 1. März beigetragen. Der Sprecher des deutschen Innenministeriums, Steve Alter, verwies dann auch bei einer Pressekonferenz am Dienstag auf die „deutliche Verbesserung der Lage in Tschechien“. Trotz eingestellter Grenzkontrollen bleiben die meisten Einreisebeschränkungen aber bestehen. Smolek fasst zusammen:

„Allgemein gilt: Wer nach Deutschland einreisen will, muss vorher einen Antigen- oder PCR-Test machen. Zudem muss anschließend eine mindestens fünftägige Quarantäne eingehalten und dann ein erneuter Test durchgeführt werden, wiederum in Antigen- oder PCR-Form.“

Illustrationsfoto: Heike Schonert,  Pixabay,  CC0

Die Einhaltung der Vorschriften wird auf deutscher Seite durch stichprobenartige Kontrollen in den grenznahen Gebieten überprüft. Alter kündigte an, dass diese in intensivem Umfang stattfinden werden. Staatssekretär Smolek betonte, dass die Einreise von Tschechien nach Deutschland weiterhin nur in Ausnahmefällen möglich sei:

„Die Grundregeln, von denen ich eben gesprochen habe, gelten nur für notwendige Reisen, für die es einen triftigen Grund geben muss. Bei den stichprobenartigen Kontrollen kann ein Beleg für den Grund der Reise gefordert werden.“

Urlaubs- oder Einkaufsreisen würden ausdrücklich nicht dazugehören, ergänzte Smolek.