Irischer Premier Bertie Ahern in Prag

Zehn Tage vor dem EU-Beitritt hat der irische Premier und Vorsitzende des Europäischen Rates Bertie Ahern Prag besucht. Dagmar Keberlova war bei der Pressekonferenz.

Irischer Premier Bertie Ahern in Prag

Bertie Ahern und Vladimir Spidla (Foto: CTK)

Der tschechische Premier Vladimir Spidla wiederholte bei dem heutigen Arbeitsfrühstück mit seinem irischen Amtskollegen die Forderung, dass die Tschechische Republik je einen Kommissar pro Land wünscht. Ahern sagte vor Journalisten, dass das neue System wahrscheinlich einige Jahre beibehalten wird, es dann aber notwendig sein wird, die Zahl der Kommissare zu senken und eine gerechte Rotationspräsidentschaft einzuführen. Ahern, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat, sagte, dass er es begrüßen würde, wenn sich die EU-Länder auf eine zukünftige Form bereits jetzt einigen könnten. Ahern betonte weiter, dass die baldige Annahme der EU-Verfassung absolut notwendig ist. Das Schwierigste sei nach wie vor das Prinzip der Entscheidung in der Europäischen Union. Es hätte diesbezüglich komplizierte Verhandlungen mit der spanischen und der polnischen Seite gegeben. Der irische Premier zeigte sich jedoch in Prag optimistisch, dass ein Kompromiss bis Juni, wenn der EU-Vorsitz seines Landes endet, angenommen wird:

"Wir werden unser Bestes tun, wie wir es schon seit Beginn des Jahres getan haben. Wir haben viel erzielt, aber es wird am Ende eine gemeinsame Entscheidung sein. Wir müssen hoffen, dass am Ende der politische Wille und ein Kompromiss aller unserer Partner stehen wird. Das werden wir aber erst im Juni sehen."

Ahern forderte daher sowohl die alten als auch die neuen EU-Mitglieder auf, keine neuen Fragen bezüglich der Europa-Verfassung bei der Juni-Abstimmung aufzuwerfen. Wegen der Verhandlungen über die Verfassung wird er in einem Monat noch einmal nach Prag kommen. Ahern äußerte sich in Prag auch zur Zypern-Frage. Die Europäische Union würde diese Insel gerne vor dem EU-Beitritt am 1. Mai vereint sehen. Ein Referendum über die weitere Zukunft von Zypern findet am Samstag statt.