EU-Gespräche: Spidla trifft Ahern und Dzurinda

Zwei Besuche standen am Donnerstag auf dem Programm von Premier Vladimír Spidla: Bertie Ahern, irischer Ministerpräsident und amtierender EU- Ratsvorsitzende war nach Prag gekommen. Und auch Mikulas Dzurinda, slowakischer Regierungschef, hatte sich zu Gesprächen in die tschechische Hauptstadt begeben. Daniel Satra berichtet.

EU-Gespräche: Spidla trifft Ahern und Dzurinda

Vladimír Spidla und Bertie Ahern (Foto: CTK)

Auf der Suche nach einem Kompromiss reist Irlands Regierungschef durch Europa: Die EU-Verfassung, die Bertie Ahern noch unter irischem Ratsvorsitz zur Abstimmung bringen will, führte ihn auch zu einer Stippvisite nach Prag. Nach Gesprächen mit Vladimir Spidla sagte Ahern, es bestehe "trotz einiger Schwierigkeiten eine Chance zur Einigung bis Juni". Vor allem der Abstimmungsmodus im neuen Europa der 25 sorgt EU-weit für Diskussionsstoff. Fraglich ist bisher neben der Funktion des EU-Vorsitzes auch die Anzahl der EU-Kommissare. Spidla sagte, eine baldige Einigung sei "möglich und wahrscheinlich". Beide Ministerpräsidenten lobten die Bemühungen Rumäniens, Bulgariens und Kroatiens, mit denen die EU im Juni Beitrittsverhandlungen beginnen will.

Mikulas Dzurinda und Vaclav Klaus (Foto: CTK)

Die EU war auch Thema bei Spidlas Treffen mit seinem slowakischen Amtskollegen Mikulas Dzurinda. Denn mit dem EU-Beitritt beider Staaten am 1. Mai ist der ehemals freie Grenzübertritt von Tschechen und Slowaken an der gemeinsamen Grenze eingeschränkt. Bis zum Beitritt zum Schengener Abkommen, können sie die Grenze nicht wie bisher an jeder Stelle überqueren. Einen Vertrag, der den neuen Grenzstatus festlegen soll, konnten bisher weder das tschechische noch das slowakische Parlament zur Abstimmung bringen. Der zweite Punkt auf der Tagesordnung: Ein tschechisch-slowakisches Memorandum. Über seine Bedeutung sagte Dzurinda:

"Es zeigt, dass wir unter diesen neuen Bedingungen (in der EU) gemeinsam handeln wollen. Zudem wollen wir all das Wertvolle und Positive fördern, das wir seit der Entstehung einer unabhängigen Slowakischen und einer unabhängigen Tschechischen Republik beobachten können."

Die Rolle beider in der EU, im Verbund der Visegrad-Staaten und wirtschaftliche Zusammenarbeit, so die weiteren Themen der Gespräche. Und wie Zeitungsleser am Freitag auf dem Titel der Tageszeitung Mlada fronta Dnes sehen konnten: Auch der Laufsport verbindet die beiden Duzfreunde. Zur Freude des Freizeitsportlers Spidla hatte ihm Dzurinda etwas Besonderes mitgebracht:

"Mikulas hat mir eine Anmeldung für den Kosicer-Marathon überbracht. Falls ich es schaffe, mich darauf vorzubereiten, würde das mein erster Marathon in meinem Leben werden."