Ist die obligatorische Mitgliedschaft in Ärztekammern notwendig?

Die obligatorische Mitgliedschaft in den Ärztekammern ist für die Wahrung von deren Kompetenzen erforderlich, meinen die Vertreter der Kammern, unterstützt vom Gesundheitsminister und dem Vizepremier. Die Bürgerdemokraten stellen die Nützlichkeit der Ärztekammern in Frage. Über die Hintergründe des Streits, der seit voriger Woche die Medien beherrscht, informiert sie Martina Schneibergova.

Ist die obligatorische Mitgliedschaft in Ärztekammern notwendig?

Logo des Tschechischen Ärztekammer

Die Tschechische Ärztekammer hat am Dienstag mit einem demonstrativen Streik gedroht, falls das Unterhaus den Vorschlag der Bürgerdemokraten (ODS) zur Aufhebung der obligatorischen Mitgliedschaft in den Berufskammern billigen sollte. Nach Meinung des Präsidenten der Tschechischen Ärztekammer, David Rath, würde die Aufhebung der obligatorischen Mitgliedschaft zur Auflösung der Kammern führen. Rath forderte vorige Woche den ODS-Chef Vaclav Klaus auf, den Vorschlag zurückzunehmen, dieser lehnte es jedoch ab, mit Rath zu diskutieren, und Rath verglich danach Klaus mit dem kommunistischen Staatspräsidenten Klement Gottwald, der in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts die Kammern aufgehoben hatte. David Rath hierzu:

"Hier geht es um die Kompetenzen der Kammern, denn künftig dürften sie keine Lizenzen erteilen, keine Beschwerden erledigen, keine Gutachten ausarbeiten. Die Kammern wären im Grunde genommen ohne eine einzige Kompetenz. "

Der Präsident der Tschechischen Ärztekammer wurde am Dienstag vom Vizepremier und Chef der Sozialdemokraten Spidla, von Gesundheitsminister Fiser, von der Vorsitzenden der Freiheitsunion Hana Marvanova, dem Christdemokratenchef Cyril Svoboda sowie von den Vertretern der Apothekerkammer und der Zahnärztekammer unterstützt. Der Vizepräsident der Zahnärztekammer, Pavel Chrz, stellte fest, bei der Aufhebung der obligatorischen Mitgliedschaft könnte ein Teil der Ärzte, Zahnärzte und Apotheker durch deren Berufskammern nicht kontrolliert werden. Die Patienten könnten sich demzufolge nur über Mediziner beschweren, die Mitglieder der Kammer wären.

Den Informationen der Agentur INRES-SONES zufolge hielt die Mehrheit der befragten Ärzte während der Meinungsuntersuchung im Dezember vergangenen Jahres die Ärztekammer für mehr oder weniger nützlich.

Marek Benda von der ODS, der den umstrittenen Vorschlag zur Aufhebung der obligatorischen Mitgliedschaft in den Kammern, unterbreitete, meinte jedoch:

"Es herrscht bei weitem keine Begeisterung, was die Arbeit der Kammern anbelangt. Ich muss sagen, dass ich seit dem vergangenen Donnerstag, als der Vorschlag veröffentlicht wurde, Mails mit positiven Reaktionen erhielt, die sich in folgendem Sinne äußerten: warum soll man Beiträge an jemanden zahlen, der für uns nichts Besonderes macht."

Vor der Aufnahme dieser Sendung war das Resultat der Abstimmung im Unterhaus noch nicht bekannt.