Jahr 2001 wird über den EU-Beitritt Tschechiens entscheiden

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Bis zum Jahresende wird die Europäische Union höchstwahrscheinlich darüber entscheiden, welche der Kandidatenländer in der ersten Welle beitreten sollen. Außerdem soll der Zeitpunkt des Beitritts festgelegt werden. Ob Tschechien dazugehören wird, ist heutzutage alles andere als sicher und so steigert Tschechien sein Bemühen, in der Gruppe der ersten Länder zu sein. Dies war auch das heiß diskutierte Thema der Gespräche des tschechischen Premier Zeman und des tschechischen EU-Chefunterhändlers Telicka am Montag in Brüssel, zu dem sie mehr von Dagmar Keberlova erfahren.

Die Überzeugung, dass über die Zukunft der Kandidatenländer noch dieses Jahr entschieden wird, verstärkt sich von Tag zu Tag. So zumindest lauten die Meinungen, die direkt aus dem Herzen der EU, der Europäischen Kommission, zu vernehmen sind. In diesem Sinne äußerte sich am Montag der Generaldirektor für Erweiterung Eneko Landaburu. "Diesmal ohne Scherz - irgendwo wird es dieses Jahr zu einem Durchbruch kommen," sagte Landaburu bei den Verhandlungen mit dem Chefunterhändler Tschechiens Pavel Telicka über die Festlegung der ersten Erweiterungswelle.

Telicka habe im Gespräch mit Landaburu verstanden, dass die EU sowohl das Datum als auch die Länder bis zum Jahresende konkretisieren wird. Im Vordergrund wird bei der Entscheidung der diesjährige Fortschrittsbericht stehen. Der Bericht soll dieses Jahr ein Monat früher- also im Oktober- vorliegen und dessen Resultate bezeichnet Landaburu als Schlüsselergebnis. Die Festlegung eines konkreten Zeitpunkts für die erste Erweiterungswelle verschiebt sich allerdings wiederum um ein halbes Jahr. Bis vor kurzem gab es nämlich Hoffnungen, dass bereits unter der schwedischen EU-Präsidentschaft, also in der ersten Jahreshälfte - ein Datum konkretisiert wird.

Dieses verspricht die EU den Kandidatenländern seit 1998. So legt Tschechien große Hoffnungen in das kleine Land Belgien, mit dem es einiges zu verbinden scheint. Der tschechische Premier Zeman und sein belgischer Amtskollege Verhofstadt stellten bei einem Treffen in Brüssel fest, dass sie eine gemeinsame Vision Europas haben, eine föderalistische. Belgien "sei bereit zu helfen, dass Tschechien eines der ersten Länder ist, die demnächst beitreten werden," so der belgische Premier Verhofstadt. Beide Ministerpräsidenten erwähnten auch die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit unter kleinen und mittelgroßen EU-Ländern. Aber vor allem von Tschechien selbst wird das endgültige Resultat abhängen und so bemüht sich Prag, Schritt zu halten.

Es gibt Überlegungen, dass Polen, Ungarn und Tschechien mit dem Verzicht auf einige Forderungen nach Übergangsfristen versuchen, sich von der großen Gruppe der Beitrittskandidaten loszureißen. Auch Prag zeigte sich in diesem Zusammenhang bereit, einige Abstriche bei seinen Forderungen zu machen, um die Beitrittsverhandlungen zu beschleunigen. Zu den Bereichen, wo Tschechien auf seinen Forderungen nach Übergangsfristen verzichtet hat, gehört zum Beispiel der Strommarkt, Telekommunikations- und Treibstoffsteuern sowie teilweise auch der Umweltbereich.