Aus den Kommunalwahlen, die am vergangenen Freitag und Samstag in Tschechien stattfanden, ist die Demokratische Bürgerpartei (ODS) als klarer Sieger hervorgegangen. Die Koalitionsverhandlungen, die in den einzelnen Städten und Gemeinden geführt werden, sind jedoch nicht immer einfach. Martina Schneibergova mit einigen Beispielen.
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Die Bürgerdemokraten (ODS) haben in fast drei Viertel der Städte, die mehr als 10.000 Einwohner haben, Erfolge gefeiert. Von den dreißig größten tschechischen Städten hat die ODS in 26 die Wahlen gewonnen. In sechs Städten erhielten die Bürgerdemokraten mehr als die Hälfte aller Stimmen, sodass sie dort im Unterschied zu früheren Jahren vielleicht allein regieren können. Dies gilt beispielsweise für Prag. Die ODS wird sich Oberbürgermeister Pavel Bem zufolge erst noch entscheiden, ob sie auf eventuelle Koalitionspartner verzichten will:
"Ich habe versprochen, dass ich Verhandlungen mit anderen Parteien führen werde, und habe auch schon damit begonnen. Aber ich schließe nicht aus, dass sich die Bürgerdemokraten schließlich für ein gewissermaßen ´einfarbiges´ Rathaus entscheiden werden, um ihr starkes Mandat mit allen Vorteilen, die es enthält, zur Geltung zu bringen. Wir müssten in diesem Fall keine inhaltlichen Kompromisse eingehen."
Pavel Bem (Foto: CTK)
ODS-Chef Mirek Topolanek hat seine Parteikollegen in den Regionen inzwischen aufgefordert, wenn möglich, eine Koalition mit den Sozialdemokraten (CSSD) zu meiden. Dieser Aufforderung sind aber nicht alle gefolgt. Im mährischen Prerov, wo auch die ODS gesiegt hat, wurde bereits eine Koalition der ODS mit der CSSD gebildet. Es ist zu erwarten, dass solche Koalitionen auch in weiteren größeren Städten geschlossen werden. Kompliziert ist die Lage der ODS in Brno / Brünn. Der Wahlsieger kann dem ODS-Chef in Brno, Milan Venclik, zufolge nicht mehr die altbewährte Koalition nur mit den Christdemokraten bilden:
"Wir haben diesmal zwar das bislang beste Ergebnis erreicht, aber bei den Verhandlungen über die Zusammenstellung einer Koalition werden wir es im Vergleich mit den vergangenen Jahren schwieriger haben. Unser traditioneller Koalitionspartner sind die Christdemokraten, und wir wären froh, wenn auch sie an der künftigen Koalition teilnehmen würden."
Über die Zusammensetzung der Koalition in Brno werden wahrscheinlich aber die an zweiter Stelle stehenden Sozialdemokraten entscheiden.
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Abgesehen vom Wahlsieg der Bürgerdemokraten ist noch der beachtenswerte Erfolg der unabhängigen Kandidaten zu erwähnen. In den Kommunalwahlen haben sie in allen Städten und Dörfern insgesamt 66 Prozent der Stimmen bekommen und damit 39.800 Posten in den Gemeindevertretungen. Unter den Unabhängigen verbergen sich oft recht kuriose kleine Gruppierungen. So hat in der etwa 250 Einwohner zählenden nordböhmischen Gemeinde Lisny die Wahlgruppierung "Obcan pysny na svuj Lisny" gesiegt - zu Deutsch heißt der Wahlsieger etwa "Der auf sein Lisny stolze Bürger". In der Region von Liberec / Reichenberg setzten sich diesmal einige lokale Frauengruppierungen durch: Vor der "Frauenliga", gefolgt von der örtlichen Feuerwehr, mussten die Sozialdemokraten in Dalesice bei Jablonec kapitulieren.
