Korruption in Tschechien: Immer neuere Blüten kommen ans Licht

Wo große Gelder fließen, sind oft Betrug und Korruption leider auch nicht weit. Die Tschechische Republik macht da in ihrem 15. Jahr nach der Wende ebenso keine Ausnahme. Doch was gerade in den zurückliegenden Tagen und Wochen in dieser Hinsicht an brisanten Details an die Oberfläche kommt, das lässt schon aufhorchen. Lothar Martin gibt einen kleinen Überblick:

Korruption in Tschechien: Immer neuere Blüten kommen ans Licht

Zdenek Koristka (Foto: www.unie.cz)

Mitte August, nur wenige Tage vor der im tschechischen Abgeordnetenhaus durchgeführten Abstimmung zur Vertrauensfrage über das neue Kabinett, sickerte durch, dass der liberale Abgeordnete Zdenek Koristka das Opfer eines Bestechungsversuchs im Prager Parlament geworden sei. Laut Koristkas eigener Darstellung hätten ihm zwei Unterhändler der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) 10 Millionen Kronen dafür angeboten, wenn er bei der Vertrauensfrage gegen die auch von seiner Partei mitgetragene Koalitionsregierung stimmen sollte. "Alles Lüge", wetterten der Lobbyist Jan Vecerek sowie der Berater des ODS-Parteichefs Topolánek, Marek Dalik, die von Koristka des Bestechungsversuchs bezichtigt wurden. Staatspräsident Václav Klaus, zugleich Ehrenvorsitzender der ODS, bezeichnete die Affäre als künstlich und Koristka als nicht ganz vertrauenswürdig. Doch all diese Vorwürfe wollte Koristka nicht auf sich sitzen lassen, weshalb er sich nun als erster Politiker des Landes einem Test am Lügendetektor unterzogen hat. Der liberale Abgeordnete antwortete auf 150 Fragen, bei denen er auch 16 Mal seinem Gewissen nach hinterfragt wurde, ob er lüge oder nicht. Koristka sagte nach dem Test:

"Die Fragen waren äußerst unangenehm, und auch wenn ich die ganze Zeit davon gesprochen habe, dass ich die Wahrheit sage, so war ich doch sehr nervös. Aber ich habe mich bemüht, so zu antworten, wie es tatsächlich war."

Frantisek Bublan (Foto: CTK)

Innenminister Frantisek Bublan, der die von seinem Vorgänger, dem jetzigen Premier Stanislav Gross aufgebaute Arbeit der Antikorruptionsabteilung der Polizei fortsetzen lässt, sagte nach dem Test, dass dessen Auswertung einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Die weiteren Akteure des vermutlichen Bestechungsfalls, Vecerek und Dalik, haben einen Lügentest betreffs ihrer Person abgelehnt. Sie zögen die direkte Konfrontation mit ihrem Verleumder bei den polizeilichen Ermittlungen vor, hieß es. Der Ausgang des Falls ist also weiterhin noch offen.

Das wiederum wird vermutlich im Fall der betrügerischen Machenschaften tschechischer Unternehmer, die ihre Firmen im südmährischen Pelhrimov angesiedelt haben, nicht mehr lange so bleiben. Hier ermittelt die örtliche Polizei derzeit wegen des Missbrauchs von Sozialversicherungsleistungen, den diese Firmen offensichtlich betrieben haben. Sie sollen den bisherigen Ermittlungen zufolge rund 50 Arbeitnehmer mit überdurchschnittlich hohen Monatslöhnen von bis zu 35.000 Kronen (ca. 1.100 Euro) eingestellt haben mit der Vorgabe, dass diese Beschäftigten gleich am ersten Arbeitstag von einem ortsansässigen Arzt Krank geschrieben würden. Und das in mehreren Fällen gleich ein ganzes Jahr lang. Dank des hohen Lohnvertrages wurde den Scheinkranken daher neben einem vermutlichen Schmiergeld ein immer noch üppiges Krankengeld zuteil. Die Unternehmer der mehr als zehn Firmen, gegen die ermittelt wird, praktizieren diese betrügerische Methode bereits vier Jahre, in denen sie sich damit um 16 Millionen Kronen ungesetzlich bereichert haben. Und wie Pelhrimovs Polizeichef Jaromír Vana dieser Tage bekannt gab, ist das noch längst nicht das Ende der Fahnenstange:

"In diesem Monat wurde erneut ein Unternehmer der Straftat des Betrugs beschuldigt. Er wird beschuldigt, sich aufgrund unseriöser Verhandlungspraktiken bei der Vermittlung von Beschäftigten ungesetzlich den Betrag von 2.114.000 Kronen eingestrichen zu haben."

Immer mehr neue und pikante Details kamen in den letzten Tagen auch in der großen Korruptionsaffäre, unter der der tschechische Clubfußball derzeit leidet, ans Tageslicht. Aber das ist bereits schon wieder ein eigenes Kapitel für sich.