Kostelka: Tschechien wird seine Irak-Mission bis Ende des Jahres erfüllen

Am Montag weilte der tschechische Verteidigungsminister Miroslav Kostelka zu einer Stippvisite im südirakischen Militärstützpunkt Saiba, wo er tschechischen Militärpolizisten einen kurzzeitigen Truppenbesuch abstattete. Die rund 100 Mann starke Einheit ist aller Voraussicht nach bis zum Jahresende hier stationiert, um ihre irakischen Kollegen und Instrukteure für ihre spätere Tätigkeit als militärische Ordnungsmacht im Lande auszubilden. Während dieses Besuches hat sich Kostelka für ein baldiges Ende des Militär-Engagements seines Landes im Irak ausgesprochen. Tschechien solle zum Jahresende seine Militärpolizisten abziehen und sich auf seine Aufgaben auf dem Balkan und in Afghanistan konzentrieren, sagte Kostelka am Montag in Saiba. Weitere Einzelheiten von Lothar Martin.

Kostelka: Tschechien wird seine Irak-Mission bis Ende des Jahres erfüllen

Miroslav Kostelka, der tschechische Verteidigungsminister (Foto: Pavla Jedlickova)

Die Nachricht darüber, dass die Tschechische Republik ihr Engagement im Irak zum Jahresende beenden werde, ließ einige Medienvertreter aufhorchen und sinnieren, ob sich damit nicht schon wieder ein NATO-Land vorzeitig aus dieser Krisenregion zurückziehen will. Doch die scheinbare Sensation ist keine, denn anders als Spanien oder Honduras, die ihre Soldaten früher als geplant abgezogen haben, erlischt für Tschechien ohnehin am 31. Dezember das von den Prager Parlamentariern erteilte Mandat für den friedfertigen Einsatz der Militärpolizisten. Was eine neue Bewertung der Situation darstellt, ist die, dass auch Minister Kostelka jetzt davon überzeugt ist, dass die tschechischen Soldaten ihr Mandat zu Jahresende auch erfüllt haben werden. Weshalb ist er das, fragte ich die Radio-Prag-Redakteurin Pavla Jedlicková, die beim ersten Pressegespräch nach Kostelkas Rückkehr aus dem Irak in Prag zugegen war:

"Weil der Verteidigungsminister nicht nur die im Südirak agierenden Militärpolizisten besucht, sondern weil er dort auch mit dem britischen Oberkommando verhandelt hat, dem die tschechischen Spezialisten unterstellt sind. Und die Briten sind der Ansicht, dass die tschechischen Militärpolizisten bis zum Ende des Jahres eine genügende Anzahl an Instrukteuren und irakischen Polizisten so ausbilden werden, dass diese in die Lage versetzt werden, danach ihre Landsleute selbst zu schulen."

Aus diesem Grund wird Minister Kostelka der Regierung Spidla und dem Prager Parlament im Juni vorschlagen, das Mandat im Irak nicht zu verlängern. Aber auch aus einem anderen Grund sieht sich Tschechien gezwungen, sein Engagement in dieser Region nach dem 31. Dezember nicht mehr fortzuführen. Dazu teilte mir Pavla Jedlícková die entsprechende Erklärung vom Oberbefehlshaber der Tschechischen Armee, Pavel Stefka, mit:

"Die tschechischen Soldaten kommen gegenwärtig in drei internationalen Missionen zum Einsatz, was für das Land und dessen finanzielle Möglichkeiten eine gehörige Belastung darstellt. Und Geld genug ist dafür nicht vorhanden. Die finanzielle Machbarkeit war zudem eine Bedingung der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), als sie ihre Zustimmung zur Entsendung tschechischer Soldaten nach Afghanistan erteilte. Also drei Missionen sind auf die Dauer zuviel."

Mit Beginn des neuen Jahres will sich Tschechien daher auf seine militärische Präsenz in Afghanistan und im Balkan konzentrieren. Die geplante Aufstockung tschechischer KFOR-Soldaten im Kosovo von 400 auf 700 sei nämlich mit der Irak-Mission nicht zu vereinbaren, hieß es.