Kulturdiplomatie durch Tschechische Zentren finanziell bedroht
Laut Außenminister Macinka droht die Schließung aller sogenannten Tschechischen Zentren. Der Grund sind seinen Worten nach die Schulden, die die tschechische Beteiligung der Expo in Osaka im vergangenen Jahr zurückgelassen hat. Wie hängt das zusammen? Und was bedeutet das?
Die Tschechischen Zentren sind die Kulturinstitute des tschechischen Staates. Sie lassen sich mit den Goethe-Instituten oder den Österreichischen Kulturforen vergleichen. Aktuell gibt es 26 Tschechische Zentren auf vier Kontinenten, im deutschen Sprachraum sind es die in Berlin, München und Wien.
Betrieben werden diese Kulturinstitute vom Außenministerium. Doch Ressortleiter Petr Macinka (Motoristé sobě) sagte am Montag nach der Regierungssitzung vor Journalisten, dass die Tschechischen Zentren in eine finanzielle Schieflage geraten seien:
„Uns sind mindestens zwei Gerichtsverfahren bekannt zwischen Zulieferern und den Tschechischen Zentren. Des Weiteren bestehen rund 15 vorgerichtliche sowie drei außergerichtlich durchgesetzte Zahlungsaufforderungen. Und dauernd kommen neue hinzu. Es handelt sich um viele Dutzend Millionen Kronen, die die Tschechischen Zentren an Schulden haben.“
In die roten Zahlen gerutscht
Laut dem Außenminister hängt dies damit zusammen, dass die Tschechischen Zentren organisatorisch mit dem Auftritt des Landes bei der Weltausstellung Expo 2025 im japanischen Osaka verbunden sind. Denn Macinkas Amtsvorgänger Jan Lipavský (damals Piraten) hat im Januar 2023 das Büro des Generalkommissars für die Expo und die Leitung der Tschechischen Zentren zusammengeführt. Das Problem: Die Kosten für den tschechischen Pavillon in Osaka haben die ursprüngliche finanzielle Ausstattung weit überstiegen. Die Regierung von Petr Fiala (Bürgerdemokraten) hatte zunächst 290 Millionen (zwölf Millionen Euro) genehmigt. Macinka spricht aber von weiteren 120 Millionen (fünf Millionen Euro), die notwendig seien, unter anderem für den Abbau des Pavillons. Und daraus folge:
„Wir geraten derzeit gerade in die Lage, dass die Tschechischen Zentren wahrscheinlich ein solches Minus in der Jahresabrechnung ausweisen, dass sie alle geschlossen werden müssen. Denn laut Gesetz müssen gemeinnützige Organisationen aufgelöst werden, wenn sie zwei Jahre hintereinander in den roten Zahlen sind. Wir wollen aber natürlich nicht das ganze Netz der Tschechischen Zentren zerstören, sondern wir wollen sie retten.“
Ex-Außenminister weist Kritik zurück
Ex-Außenminister Lipavský, der heute Abgeordneter der Bürgerdemokraten ist, wies die Kritik zurück. Wie er anmerkte, werden die Tschechischen Zentren vor allem aus dem Budget des Außenministeriums finanziert, während die Gelder für den Expo-Auftritt direkt von der Regierung genehmigt wurden. Macinka habe sich selbst in Schwierigkeiten gebracht, so Lipavský, weil er sich im aktuellen Staatshaushalt mit einer geringeren Summe zufriedengegeben habe als unter seiner Leitung zuvor. Unter Lipavský hatte das Ressort zuletzt elf Milliarden Kronen (450 Millionen Euro) im Jahr zur Verfügung…
„Macinka hat sich 750 Millionen Kronen (31 Millionen Euro, Anm. d. Red.) für dieses Jahr an Haushaltsgeldern nehmen lassen. Und jetzt fehlt ihm das Geld. Deswegen sucht er nach irgendeinem Vorwand, um die Tätigkeit der Tschechischen Zentren einschränken zu können“, so der ehemalige Ressortchef in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks.
Den Generalkommissar für den tschechischen Expo-Auftritt, Ondřej Soška, hat die jetzige Regierung bereits im Winter abberufen – einen Tag bevor sein Mandat ohnehin ausgelaufen wäre. Soškas Worten nach sollte das Gesamtbudget für Pavillon und Auftritt bei 500 Millionen Kronen (21 Millionen Euro) liegen, wobei ein gewisser Teil aus externen Quellen eingeplant war.
Zu den Tschechischen Zentren hatte Macinka schon vor Wochen angekündigt, dass einige von ihnen aus Spargründen geschlossen werden könnten. Genannt wurden dabei Stockholm, Mailand und Tiflis, später kam noch Sofia hinzu.
