Kulturminister Staněk kündigt Rücktritt an – Kulturschaffende erleichtert

Das Stühlerücken geht weiter in der Regierung von Premier Andrej Babiš (Ano-Partei). Nur 15 Tage nach der letzten Kabinettsumbildung hat Kulturminister Antonín Staněk (Sozialdemokraten) am Mittwoch seinen Rücktritt angekündigt. Bis Ende des Monats will er seinen Posten räumen.

Antonín Staněk (Foto: ČTK / Michal Kamaryt)

Es war der erste große Auftritt von Kulturminister Antonín Staněk, der bisher eher im Hintergrund geblieben war. Mit einem Paukenschlag entließ er Mitte April den Leiter der Prager Nationalgalerie Jiří Fajt sowie den Chef der Galerie in Olomouc / Olmütz Michal Soukup. Grund dafür waren Kontrollen, bei denen laut Staněk finanzielle Ungereimtheiten festgestellt wurden. Es waren jedoch zwei Entscheidungen, die ihm letztlich selbst teuer zu stehen kamen. Denn die Kulturschaffenden im Land zeigten großes Unverständnis darüber, und auch die Opposition wähnt sich in ihrer Einschätzung zur Person Staněk bestätigt. Der stellvertretende Vorsitzende der Bürgerdemokraten (ODS), Martin Baxa:

„Meiner Überzeugung nach hat der scheidende Minister mit seinem gesamten Auftreten gezeigt, dass er von der tschechischen Kultur nichts versteht. Er hat zu kulturellen Dingen keine Beziehung und hätte daher auch nie der Chef dieses Ressorts werden dürfen. Jetzt muss anstatt ihm eine Person gefunden werden, die nicht nur den von Staněk hinterlassenen Schaden begradigt, sondern auch die brennenden Probleme der tschechischen Kultur löst.“

Kulturministerium (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

Staněk selbst gab nach seiner Ankündigung bisher nur ein Exklusivinterview für die Tageszeitung „Mladá fronta Dnes“. Dem Tschechischen Rundfunk teilte er in einer SMS lediglich mit, den Rücktritt auf Ersuchen von Parteichef Jan Hamáček erklärt zu haben. Innerhalb der Sozialdemokraten forderte jedoch Vizechef Roman Onderka einen Rückzug des Ministers. Deshalb quittierte er den Schritt Staněks mit Wohlwollen:

„Die Entscheidung des Kulturministers respektiere ich, denn der Druck auf ihn hat auch den Druck auf uns Sozialdemokraten erhöht. Meiner Meinung nach ist es notwendig, das Kulturressort jetzt zu beruhigen. Und das wird auch die Hauptaufgabe für den neuen Minister werden, der von uns Sozialdemokraten gestellt wird.“

Jan Hamáček und Roman Onderka (Foto: Offizielle Facebook-Seite der Sozialdemokraten)

Einen möglichen Nachfolgekandidaten für Staněk aber nannten bisher weder Hamáček noch Onderka. Premier Babiš zeigt Verständnis für die Entscheidung des Juniorpartners in der von den Kommunisten tolerierten Koalition, denn der Druck auf dem Kessel sei zu groß gewesen. Für die Opposition indes ist der neuerliche Ministerwechsel ein gefundenes Fressen. Der Parteichef der konservativen Top 09, Jiří Pospíšil:

„Ein weiterer Minister verlässt die Regierung von Andrej Babiš. Das ist schon ein Rekord, denn ein Drittel des Kabinetts wurde mittlerweile umbesetzt. Daraus wird offensichtlich, dass der Slogan von Andrej Babiš, den Staat wie eine Firma leiten zu wollen, nichts taugt. Denn ein Staat lässt sich nun einmal nicht wie eine Firma führen.“

Jiří Fajt (Foto: Tschechisches Fernsehen)

Nicht nur bei der Opposition, sondern auch bei den Kulturschaffenden ist man erleichtert nach dem Abgang von Antonín Staněk. Sie empfinden einerseits Genugtuung, dass der ungeliebte Minister nun von Bord geht. Andererseits bleiben aber auch etwas Wut und ein paar Narben zurück. Der von Staněk geschasste ehemalige Leiter der Prager Nationalgalerie, Jiří Fajt, hat deshalb bereits angekündigt:

„Herr Staněk hat mit jedem seiner Worte seine Inkompetenz gezeigt. Vor drei Wochen hat er binnen einer Minute das zerstört, was ich mit meinen Kollegen innerhalb von fünf Jahren versucht habe zum Nutzen des Landes aufzubauen. Ich bereite jetzt rechtliche Schritte vor, um meinen guten Namen vehement zu verteidigen.“

Die Freude der Stanek-Gegner könnte aber zu früh kommen. Denn noch ist nicht sicher, ob der Minister zum 31. Mai sein Amt auch verlassen wird. Denn schließlich muss Präsident Miloš Zeman das Rücktrittsgesuch akzeptieren. Zemans Sprecher Jiří Ovčáček sagte dazu nur:

„Der Präsident wird sich am 23. Mai mit dem sozialdemokratischen Parteichef Jan Hamáček treffen, und am 28. Mai mit Kulturminister Antonín Staněk. Bis dahin werden wir keinerlei Kommentare abgeben.“