Streit um Kulturminister: Šmarda will nicht mehr

Der 44-jährige Michal Šmarda ist Vizeparteichef der Sozialdemokraten und Bürgermeister seiner Heimatstadt Nové Město na Moravě / Neustadt in Mähren. Er ist die Hauptfigur in einem seit drei Monaten schwelenden Konflikt um den Austausch des Kulturministers. Am Montag gab er bekannt, auf die Kandidatur für den Posten zu verzichten.

Michal Šmarda (Foto: ČTK / Michal Kamaryt)

Unter den gegenwärtigen Umständen habe seine Beteiligung am Kabinett Andrej Babiš keinen Sinn, zumal sich zuletzt auch der Premier gegen seine Kandidatur verwahrt habe. Dies sagte Šmarda am späten Montagabend im Tschechischen Fernsehen mit dem Hinweis, er wolle sich an solchen Spielchen nicht beteiligen.

Das Kulturressort gehört in der Regierungskoalition zu den Aufgabenbereichen der Sozialdemokraten. Im Mai entschied sich die Partei dazu, Kulturminister Antonín Staněk durch ein anderes Parteimitglied zu ersetzen. Das stieß zunächst auf Ablehnung durch Staatspräsident Miloš Zeman. Zwei Monate dauerte es dann, bis dieser das Rücktrittsgesuch von Staněk offiziell annahm. Danach weigerte sich Zeman aber, den Nachfolgekandidaten Michal Šmarda zum Minister zu ernennen.

Andrej Babiš (Foto: Martin Strachoň, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Premier Andrej Babiš respektierte zunächst den Vorschlag des sozialdemokratischen Koalitionspartners. Doch am vergangenen Wochenende erklärte er, er wünsche Šmarda nicht in seinem Kabinett. Deswegen hat dieser nun auf seine Kandidatur verzichtet. Gegenüber den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks sagte Michal Šmarda:

„Der Premier hat nach drei Monaten Zögerns gesagt, dass er mich für keinen guten Kandidaten hält. Er hat begonnen, mich zu beschimpfen. Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich kein Zankapfel sein will. Schade, dass sich der Premier im Rahmen seiner Verantwortung gegenüber der Verfassung nicht schon im Juni entschieden hat. So haben wir drei Monate Zeit verloren.“

Der abgelehnte Kandidat stellte am Montag auch Mutmaßungen an über die Beweggründe, die bei Babiš zu einem Meinungswechsel geführt haben. Der Premier selbst hatte gesagt, er habe Zweifel an Šmardas fachlicher Qualifikation für den Posten:

„In einer anderen Version ließe sich auch sagen, Babiš ist zu dem Schluss gekommen ist, dass es für seine politische Zukunft besser ist, sich der Meinung des Staatspräsidenten anzuschließen. Außerdem kann er es womöglich nicht ertragen, wenn jemand Kritik an ihm übt. Das hat er sogar selbst angedeutet.“

Miloš Zeman (Foto: Igel B TyMaHe, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Die Weigerung von Staatspräsident Miloš Zeman, ihn zu ernennen, hält Šmarda wiederum nicht konkret gegen sich gerichtet:

„Beim Präsidenten ging es meiner Meinung nach darum, dass er mit der Abberufung von Minister Staněk nicht einverstanden war. Die weiteren Schritte sind aus dieser Ablehnung gefolgt.“

Die Sozialdemokraten hatten bis Montag gedroht, bei einer Nichtberufung von Michal Šmarda die Regierung zu verlassen. Nun steht offen, ob sie einen neuen Kandidaten vorschlagen – und wer das sein könnte. Šmarda empfahl jedoch seiner Partei, die Regierungskoalition mit der Partei Ano zu verlassen:

„Andrej Babiš verhält sich wie ein mutloser Mann in einer Ehe. Um nicht klar sagen zu müssen, dass er sich scheiden lassen will, quält er seine Frau und wartet darauf, dass sie selbst weggeht. Meiner Meinung nach sollte die Ära dieser Politik zu Ende gehen. Es sollte eine neue Generation Politiker kommen, die nicht mit einem Bein in der Vergangenheit stecken, die sich nicht mit ihren Minderwertigkeitskomplexen aus den 1990er Jahren beschäftigen, sondern ganz normal für die Tschechische Republik arbeiten wollen.“