Landkreis Karlovy Vary schickt seine Beamte nach Brüssel
In den Sendungen von Radio Prag geht es nun weiter mit der neuen Ausgabe des Eurodominos. Unter anderem erfahren Sie bei uns in den folgenden Minuten, dass der Landkreis Karlsbad, der eine rege Zusammenarbeit mit den benachbarten Regionen Deutschlands hat, über diese auch seine Beamte zur Schulung nach Brüssel schicken wird. Mehr sagt Ihnen Dagmar Keberlova.
"Mit dem EU-Beitritt haben wir selbstverständlich großes Interesse daran, dass unsere Beamten nicht nur von der sprachlichen Seite gut vorbereitet sind, sondern dass sie auch mit der europäischen Realität bekannt gemacht werden. Dass sie sehen, wie man in der Europäischen Union arbeitet. Wir glauben, dass es für sie wirklich von Nutzen sein wird, denn die langjährigen Erfahrungen, die Brüssel anbieten kann, sind bestimmt bedeutend."
Dies alles beruht auf der bereits bestehenden sehr guten Zusammenarbeit mit den deutschen Nachbarn. Von beiden Seiten der Grenze wird auch bestimmt, wer nach Brüssel fährt, so Frau Telinova:
"Der leitende Ausschuss für Zusammenarbeit, der aus der "Gemeinsamen Erklärung über Zusammenarbeit" zwischen dem Landkreis Karlsbad, Chemnitz und Sachsen vorgegangen ist, hat zum Ziel, die Zusammenarbeit dieser Regionen zu unterstützen. Eine der Formen der Zusammenarbeit ist die Entsendung der Beamten zu gegenseitigen Praxisaufenthalten. Der leitende Ausschuss, der etwa zweimal pro Jahr zusammenkommt, bestimmt immer Bereiche, die wichtig sind und aus denen die Angestellten dann fahren. Der Ausschuss hat Vertretungen auf beiden Seiten der Grenze."
Der Ausschuss benennt Beamte aus den Bereichen Kultur, regionale Entwicklung und europäischen Fonds, damit sie sich in Brüssel weiter bilden können. Dazu werden sie die Brüsseler Vertretungen der deutschen Nachbarn nutzen, warum, das erklärt Frau Telinova:
Nicht alles läuft gut, was die Europäische Union und Tschechien betrifft. Nun wechseln wir das Thema und werden Ihnen sagen, dass es auch Dinge gibt, die Prag im Hinblick auf die Erweiterung nicht ganz ohne Probleme geschaffen hat. Gelder aus dem Programm PHARE, die für Tschechien bestimmt sind, wurden seitens der EU vorerst gestoppt. Den Grund dafür sagt Ihnen die Pressesprecherin der ständigen Repräsentation der Europäischen Kommission in Prag, Katharina von Schnurbein:
"Die Entscheidung der Kommission hängt mit einem Implementationssystem zusammen. Dieses heißt EDIS und wird hier seit 2001 eingeführt. Jetzt gab es ein Audit und das hat ergeben, dass es bei der Durchführung Probleme gibt. EDIS gibt Tschechien die Möglichkeit, die PHARE Projekte, die bisher von der EK überwacht wurden, in jedem Schritt selbst zu machen. Bis die Mängel in dem System behoben sind, sind die PHARE Gelder auf Eis."
Die gesamte Summe der Gelder ist ca. 4,2 Milliarden tschechische Kronen, also etwa 135 Millionen Euro. Wurden alle Gelder gestoppt oder gibt es Bereiche, wo die Durchführung weiter möglich ist?
"Es betrifft alle PHARE Gelder die nach dem 4. August zur Verfügung stehen. Die PHARE Gelder dürfen allerdings nicht mit den Strukturfonds verwechselt werden."
Gibt es eine Reaktion seitens der Tschechischen Republik, könne man derzeit schon abschätzen, wann die Gelder wieder zur Verfügung stehen werden? Die Pressesprecherin der ständigen Repräsentation der Europäischen Kommission in Prag, Katharina von Schnurbein noch einmal:
"Schwer zu sagen. Wir warten die Reaktion der tschechischen Seite ab. Dann kommt es darauf an, wie gut die Lösungen sind und wie schnell sie umgesetzt werden. Dann wird von der EK umgehend die Entscheidung gefällt dass das EDIS funktioniert und darauf hin dass die Gelder von Tschechien selbst verwaltet werden."
Der tschechische Botschafter bei der EU Jan Kohout meint, dass die Probleme durch Nachlässigkeit entstanden sind. Vor zwei Wochen habe eine tschechische Delegation von Vertretern der verschiedenen Ministerien in Brüssel verhandelt. Dabei habe man einige Fragen klären können, bei anderen zumindest den weiteren Vorgang zu ihrer Lösung bestimmen. Botschafter Kohout sagte, dass manche Ressorts viel besser vorbereitet sind als andere.
Folgende Hinweise bringen Ihnen noch mehr Informationen über den Integrationsprozess Tschechiens in die Europäische Union:
www.integrace.cz - Integrace - Zeitschrift für europäische Studien und den Osterweiterungsprozess der Europäischen Union
www.euroskop.cz
www.evropska-unie.cz/eng/
www.euractiv.com - EU News, Policy Positions and EU Actors online
www.auswaertiges-amt.de - Auswärtiges Amt
