Milliarden für neue Waffen

Radpanzer-Haubitze Dana (Foto: The Joint Multinational Training Command Public Affairs Office, CC BY 2.0)
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Die tschechische Armee soll modernisiert werden. Dazu will man in den nächsten Jahren insgesamt 100 Milliarden Kronen investieren. Doch einige zentrale Projekte sind umstritten.

Radpanzer-Haubitze Dana (Foto: The Joint Multinational Training Command Public Affairs Office, CC BY 2.0)
Der BMP ist ein Schützenpanzer noch aus sowjetischer Produktion. Er gilt als veraltet und soll ersetzt werden. Über 200 neue Fahrzeuge will Tschechien anschaffen. Ebenso brauche die Radpanzer-Haubitze Dana aus heimischer Fertigung ein neues Äquivalent, heißt es aus der tschechischen Armee. Von den bestehenden 48 Haubitzen sind derzeit nur 20 zu gebrauchen.

„Dass nur weniger als die Hälfte einsatzfähig sind, liegt daran, dass ständig Defekte auftreten“, so der Leiter des 13. Artillerie-Regiments, Ivan Mráz, vor kurzem im Tschechischen Fernsehen.

Bis 2027 will die hiesige Armee teils neues Gerät einkaufen, teils bestehende Technik modernisieren. Der zuständige Leiter im Generalstab, Ivo Střecha, nennt dabei vier Schlüsselbereiche:

„Neue Schützenpanzer, Ersatz für die bisherigen Haubitzen, Mehrzweckhubschrauber und mobile Radargeräte.“

Aleš Opata (Foto: ČTK / Roman Vondrouš)
Dazu kommt noch Standardausrüstung wie etwa 5500 schusssichere Westen und 14.500 Helme oder Veränderungen in der Struktur der Armee bis hin zur Einstellung neuer Leute. Generalstabschef Aleš Opata rechnet mit Gesamtkosten von mehr als 100 Milliarden Kronen (knapp vier Milliarden Euro):

„Die tschechische Armee war bis 2013 oder 2014 deutlich unterfinanziert. Sie hat sich daher auf den Erhalt der bestehenden Einsatzmöglichkeiten konzentriert. Wir haben nichts eingekauft und nichts modernisiert. Dann wurde 2015 ein Konzept erarbeitet zum Ausbau der Armee, aber nichts änderte sich. Erst 2017 wurden von der Regierung die Pläne zur Modernisierung der Boden- und Lufttruppen gebilligt, und das hat den gesamten Prozess ins Laufen gebracht.“

Karla Šlechtová (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks)
So sollen insgesamt die Verteidigungsausgaben in Tschechien steigen. Derzeit liegen sie bei etwa 1,05 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Das ist nur knapp die Hälfte dessen, was in der Nato gefordert wird. Bis 2020 will man hierzulande jedoch auf 1,4 Prozent des BIP kommen.

Dabei sind einige geplante Rüstungsvorhaben umstritten. So will Tschechien acht mobile Radaranlagen von einem israelischen Hersteller erwerben. Der Vertrag war sogar bereits unterschriftsreif. Doch es bestehen technische Schwierigkeiten. Und vor kurzem warnte der Sicherheitsausschuss der Nato: Anlagen aus Nicht-Nato-Ländern seien nicht kompatibel mit dem System der Allianz. Falls sich dies bestätigen sollte, will die geschäftsführende Verteidigungsministerin Karla Šlechtová (parteilos) den Vertrag mit den Israelis auflösen. Bei der Armeeleitung kam dies gar nicht gut an. Generalstabschef Opata glaubt, dass es so weit nicht kommen müsste:

Schützenpanzer BMP (Foto: Darkone, CC BY-SA 2.0)
„Die Armee hat ihre Anforderungen sehr genau spezifiziert. Wir sind überzeugt, dass das Radarsystem letztlich auch zugelassen wird. Denn jede Zertifizierung eines Systems, das der Geheimhaltung unterliegt, ist ein relativ schwieriger Prozess. Das trifft sowohl für Tschechien als auch für die Nato als Ganzes zu.“

Und noch zwei weitere Schlüsseleinkäufe hängen in der Luft. Den einen, nämlich die Haubitzen, hat der Generalstab der Armee selbst gestoppt – die Ausschreibung zur Akquise von zwölf Mehrzweckhubschraubern wiederum Ministerin Šlechtová. Ihrer Ansicht nach sind die Vorgaben der Armeeleitung nicht zu erfüllen. Nun soll im Sommer ein neuer Anlauf für den Erwerb der Hubschrauber genommen werden. Dann will man aber lieber gleich auf eine Ausschreibung verzichten und drei ausgewählte Anbieter ansprechen.