Minister Ťok: EU-Gelder werden umfassend für Verkehrsbauten genutzt

Premier Bohuslav Sobotka setzte am Dienstag die Bilanzierung der Arbeit seiner Minister fort. Ein sehr wichtiges Ressort bekleidet Verkehrsminister Dan Ťok.

Dan Ťok (rechts). Foto: ČTK

Der parteilose Dan Ťok hat im Dezember 2014 den Posten des Verkehrsministers von seinem glücklosen Vorgänger Antonín Prachař übernommen. Beide Minister wurden von der Partei Ano vorgeschlagen. Ťok selbst bewertet seine Arbeit als erfolgreich. Seiner Meinung nach sei es ihm gelungen, mehrere heiße Eisen seines Fachgebiets anzupacken und in Gang zu bringen. Premier Sobotka (Sozialdemokraten) lobte den Minister dann auch dafür, EU-Gelder wesentlich besser genutzt zu haben. Ťok informierte dazu:

„Aus dem europäischen Operationsprogramm I haben wir sämtliche Mittel genutzt, und auch beim neuen Programm Nummer zwei sind wir gut aufgestellt. Zurzeit haben wir 48 Prozent der konkreten Projekte für eine Zuteilung der Mittel für den aktuellen Förderzeitraum angemeldet. Wir sollten damit zu einer guten Ausschöpfung der EU-Gelder in diesem Jahr beitragen.“

Visualisierung des Ausbaus der D11 (Foto: Archiv ŘSD)

Im Gegensatz dazu warf der Regierungschef dem Verkehrsminister vor, keines der Bauprojekte ins Rollen gebracht zu haben, für die es aus Brüssel ein Zugeständnis gab: die Bewilligung der Umweltverträglichkeitsprüfungen (EIA) in einem beschleunigten Verfahren. Bei etwa hundert geplanten Verkehrsbauten gab es Probleme mit veralteten Umweltverträglichkeitsprüfungen. Für neun dieser Projekte hat die Regierung bei der EU-Kommission 2016 eine Ausnahme ausgehandelt. Die Vorhaben sollen aber sehr bald in Angriff genommen werden, sagte Ťok:

„Das sind der Bau der Autobahn D35 von Hradec Králové nach Olomouc sowie der Bau weiterer Teilabschnitte auf der D11 in Richtung Hradec Králové und von dort weiter bis zur Grenze mit Polen. Zu den weiteren Bauprojekten gehören die D3, zu der wir noch in diesem Jahr zwei Teilstücke für den Verkehr freigeben werden, sowie die Autobahnen D1, D6 und D55.“

Foto: Archiv ŘSD

Die zentrale Verkehrsader Tschechiens, die Autobahn D1, ist gegenwärtig eine ziemlich große Baustelle. Denn sie wird auf der gesamten rund 220 Kilometer langen Strecke von Prag über Brno / Brünn bis nach Vyškov bis zum Jahr 2020 vollsaniert und verbreitert. Ein reparierter Abschnitt wurde jüngst fertiggestellt, zwei weitere sollen bis zum Jahresende folgen, versprach Ťok.

Ein weiteres Bauvorhaben, das infolge veralteter Projektierungsunterlagen ins Stocken geraten war, ist der Prager Autobahnring. Dazu erklärte Ťok:

„Der Prager Ring benötigt eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung, weil seine Bewilligung im Flächennutzungsplan bereits verfallen ist. An dieser Prüfung wird derzeit intensiv gearbeitet, damit im Südosten Prags die Verbindung von der D1 zur D11 so schnell als möglich gebaut wird.“

Erdrutsch hat die Fertigstellung der D8 um mehrere Jahre verzögert

Und auch auf der Autobahn D8, die von Prag bis zur deutschen Grenze mit dem Freistaat Sachsen führt, ist noch nicht alles im Lot. Trotz der Freigabe des letzten Teilstücks im Dezember vergangenen Jahres war ein kurzer Abschnitt bei der nordböhmischen Gemeinde Prackovice bislang nur einspurig in jede Richtung befahrbar. Aber auch hier werde Abhilfe geschaffen, bestätigte der Verkehrsminister:

„Bei Prackovice werden wir aller Voraussicht nach am 20. September alle vier Spuren für den Verkehr freigeben. Im nächsten Jahr müssen wir hier allerdings weitere Arbeiten durchführen. Nichtsdestotrotz kann mit Fug und Recht behauptet werden, dass die zusätzlichen Baumaßnahmen die Autobahn nun wesentlich besser vor Erdrutschen schützen.“

Ein Erdrutsch wie auch insgesamt die schwierige geologische Beschaffenheit des Gebiets hatten die Fertigstellung der D8 um mehrere Jahre verzögert.