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Neue Regierung offiziell vereidigt

Präsident Václav Klaus hat am Mittwochvormittag die neue tschechische Regierung offiziell vereidigt. Premierminister der aus Sozialdemokraten, Christdemokraten und Liberalen gebildeten Dreiparteienkoalition ist der 34jährige Stanislav Gross. Der geschäftsführende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei ist somit jüngster Regierungschef in der tschechischen Geschichte wie auch in der gegenwärtigen Europäischen Union. Erst Anfang Juli war die aus denselben Parteien hervorgegangene Regierung von Expremier Vladimír Spidla geschlossen zurückgetreten. Als einer der Gründe für die Auflösung des Kabinetts galt damals das schlechte Abschneiden der Regierungsparteien bei den Europawahlen. Von den 18 Mitgliedern der neuen Regierung waren 12 bereits im Kabinett Spidla vertreten.

Präsident Klaus erwartet vom Kabinett Gross Neues

Premier Stanislav Gross ist davon überzeugt, dass sein Koalitionsteam nicht nur eine Übergangsregierung darstellen werde, sondern dass es sich mit seiner gesamten Energie um die Lösung aktueller sowie langfristiger Probleme des Landes bemühen wird. Dies versprach Gross dem Staatspräsidenten nach der offiziellen Ernennung des neuen Kabinetts auf der Prager Burg. Präsident Václav Klaus erinnerte daran, dass das Kabinett in der Mitte der Legislaturperiode entstanden ist, nachdem Premier Vladimír Spidla nach der von den Sozialdemokraten verlorenen Europawahl zurückgetreten war. Die Öffentlichkeit erwarte Veränderungen, so Klaus. Auch wenn Gross die Regierung nur teilweise ausgewechselt habe, so hofft der Präsident, dass sich die neue Regierung auch "um etwas Neues und Anderes" bemühen werde. Gross sagte, er sei der Überzeugung, dass die Regierung weder den Präsidenten noch die tschechischen Bürger enttäuschen werde. Premier Gross wird noch während dieser Woche fünf der neuen Minister in die Ämter einführen.

Vertrauensabstimmung ist für 24. August vorgesehen

Das Kabinett von Stanislav Gross wird sich am 24. August im Abgeordnetenhaus der Abstimmung zur Vertrauensfrage stellen. Dies beschlossen die Minister auf ihrer ersten Tagung am Mittwoch in Prag. Bis zu diesem Zeitpunkt möchte das Kabinett das Regierungsprogramm ausarbeiten, in dem seine Prioritäten für die nächsten zwei Jahre verankert werden. Die neue Regierung wird am 17. August wieder zusammenkommen. Eine Woche vor der Vertrauensabstimmung soll das Kabinett den endgültigen Regierungsprogrammentwurf billigen. Das Kabinett hat bislang keinen Sprecher.

Ex-Premier Spidla diskutierte mit Barroso über die EU-Kommission

Der tschechische Ex-Premier Vladimír Spidla ist am Mittwoch in Brüssel mit dem künftigen Präsidenten der EU-Kommission José Barroso zusammengetroffen. Ab November soll Spidla den bisherigen tschechischen EU-Kommissar Pavel Telicka im Amt ablösen. Thema des Gesprächs waren Spidla zufolge Barrosos Vorstellungen über das Funktionieren der Kommission. Nach den Gesprächen mit allen Bewerbern um die Posten der EU-Kommissare will Barroso Ende August die Verteilung der einzelnen Ressorts in seinem Team bekannt geben. Der tschechische Ex-Premier sagte, er habe Barroso die Kompetenzen und Bereiche beschrieben, die er für seine eigene Stärke halte. Er erinnerte an seine Erfahrungen im Bereich der Sozialpolitik. Die Einteilung des Ressorts überlasse er, so Spidla, jedoch Barroso.

Vizepremier Jahn: Arbeitslosenrate kann binnen zwei Jahre auf 8 Prozent sinken

Die Arbeitslosenrate könnte binnen zweier Jahre in Tschechien auf 8 Prozent sinken. Dies sagte der Vizepremier für Wirtschaft Martin Jahn am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Die Verbesserung der Bedingungen für die Unternehmer und mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt hält Jahn für Faktoren, die zur Senkung der Arbeitslosigkeit führen sollen.

Fluggesellschaft CSA verzeichnet beste Halbjahrergebnisse während der letzten 10 Jahre

Die tschechische Fluggesellschaft Ceské aerolinie (CSA) hat im ersten Halbjahr einen Nettogewinn von 270,4 Millionen Kronen (ca. 9 Mio. Euro) erreicht. Im vergangenen Jahr verzeichnete die CSA einen Verlust von 292,5 Millionen Kronen. Nach Worten des CSA-Chefs Jaroslav Tvrdík handelt es sich um die besten Halbjahrergebnisse in den letzten zehn Jahren. Dazu hätten u. a. die Kostenreduzierung und eine neue Marketing- und Preispolitik beigetragen. Die Fluggesellschaft verzeichnete im vergangenen Halbjahr eine Rekordzahl der Fluggäste. Mit der CSA reisten 1 950 000 Passagiere, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 27 Prozent bedeutet.

Lída Rakusanová ist Chefredakteurin der zentralen Redaktion von Vltava-Labe-Press

Die Publizistin Lída Rakusanová ist Chefredakteurin der zentralen Redaktion des Zeitungsverlags Vltava-Labe-Presse geworden. Rakusanová ist unter der Öffentlichkeit vor allem als Redakteurin des Senders Radio Freies Europa bekannt, wo sie auch nach der Rückkehr aus der Emigration arbeitete. Zwei Jahre lang war Rakusanová Mitglied des Koordinierungsrates des Tschechisch-Deutschen Gesprächsforums.

Zwei Männer wegen Drogenverkauf bei Technoparty verhaftet

Die Tschechische Antidrogenzentrale hat am Montagabend in Prag und in Pilsen zwei Männer verhaftet, die des Drogenverkaufs verdächtigt werden. Der erste der beiden Verhafteten, ein 25jähriger Slowake, hat einer Polizeisprecherin zufolge ein Kilo Haschisch aus dem Ausland nach Tschechien geschmuggelt und einen Teil davon durch die Vermittlung eines 26jährigen Tschechen auf der Technoparty CzechTek in Bonenov in Westböhmen verkauft. Im Zusammenhang mit den Vorbereitungen auf die nicht genehmigte Technoparty führte die Antidrogenzentrale eine Aktion mit dem Decknamen "Maur" durch. Die Kriminalisten stellten fest, dass die Narkotika mehrheitlich von den Teilnehmern der Party selbst in kleinen Mengen für ihren eigenen Bedarf mitgebracht wurden. Der Polizeisprecherin zufolge sind Drogen eine Begleiterscheinung bei solchen Veranstaltungen.

Technoparty CzechTek: Organisatoren laut Polizei weiterhin unbekannt

Die Organisatoren der Technoparty sind nach Informationen der Polizei auch weiterhin unbekannt. Die Behörden seien jedoch bemüht, diese auszuforschen. Im Zusammenhang mit der von der Polizei angeordneten Räumung des Geländes war es am Montag zu Ausschreitungen gekommen. Laut Informationen des tschechischen Rundfunks haben mehrere Hundert Jugendliche die Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen, die Behörden setzten Tränengas ein. Seit Freitag hatten etwa 15.000 vorwiegend junge Teilnehmer den bereits 11. Jahrgang des Festivals CzechTek besucht. Die anonymen Organisatoren gaben den Ort der Veranstaltung wie gewohnt erst kurz vor Beginn im Internet bekannt.

Durch Technoparty verursachte Schäden werden auf 30.000 Euro geschätzt

Ein Sachverständiger soll die Wiese bei Bonenov besichtigen, auf der sich die nicht genehmigte Technoparty abgespielt hat. Den Sachverständigen hat der Pächter des Grundstücks, Landwirt Libor Lúdik, angefordert. Er selbst schätze die durch die Partyteilnehmer verursachten Schäden auf eine Million Kronen (ca. 30.000 Euro). Eine präzise Bezifferung der Schäden wolle er jedoch dem Experten überlassen. Die Wiese sehe - so Lúdik - wie nach einer Katastrophe aus, überall gebe es Abfälle und die Wiese sei teilweise abgebrannt, sagte der Landwirt gegenüber der Nachrichtenagentur CTK.

61jährige starb an Folgen eines Insektenstichs

Die 61jährige Frau, die am Dienstag in einem Krankenhaus im nordmährischen Trinec starb, starb nicht an Folgen eines Schlangenbisses, wie in den ursprünglichen Informationen angedeutet wurde. Nach Ergebnissen der Obduktion wurde der Tod wahrscheinlich durch einen Insektenstich verursacht. Nach Worten einer Polizeisprecherin konnte es sich um einen Hornissen- oder Wespenstich handeln. Die Frau starb am Kreislaufversagen, zu dem es nach einer akuten allergischen Reaktion kam.

Orgelfestival in der St. Jakobs-Basilika

In der Prager Sankt-Jakobs-Basilika beginnt am Donnerstag das 9. Internationale Orgelfestival. Es ist in diesem Jahr den Werken des tschechischen Komponisten Petr Eben gewidmet, der im Januar seinen 75. Geburtstag begehen konnte. Eben, der die Orgel als sein "Schicksalsinstrument" bezeichnet, gehört international zu den anerkanntesten tschechischen Komponisten der Gegenwart. Es ist mit sein Verdienst, dass die Orgel wieder Eingang in die zeitgenössische Musik fand. Während des Festivals, das noch bis zum 23. September dauert, werden daneben auch Werke von Buxtehude, Purcell, Bach, Vivaldi und zahlreichen weiteren Komponisten zu hören sein.