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Präsident Klaus eröffnet Tschechisches Haus in London
Das Tschechische Olympische Haus im Londoner Stadtviertel Islington wurde am Freitag für die Öffentlichkeit offiziell eröffnet. An der Zeremonie nahm auch der tschechische Präsident Václav Klaus teil, der sich zu einem dreitägigen Besuch in der Metropole Großbritanniens aufhält. Die Riesenhalle des Tschechischen Hauses bietet Platz für bis zu 5 Tausend Leute. Das Haus soll während der Olympischen Sommerspiele als Begegnungsstätte für Athleten, Sponsoren und Journalisten dienen. Das Tschechische Haus bietet die Möglichkeit, olympische Wettkämpfe mit tschechischer Beteiligung vor einer Riesenleinwand live zu verfolgen und steht ebenso den Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur offen.
Frist läuft ab: Verkehrsminister Dobeš wird vorerst nicht abberufen
Der tschechische Ministerpräsident Petr Nečas gab am Freitag bekannt, den Verkehrsminister Pavel Dobeš (Lidem) vorerst nicht abberufen zu wollen, da das System des Kratfahrzeug-Registers im Moment funktioniere. Dennoch halte er es für logisch, sagte Nečas, dass der Verkehrsminister selbst seinen Rücktritt einreiche, sollte das System in den nächsten Tagen wieder kollabieren.
Am Freitag lief die Frist ab, in der Verkehrsminister Pavel Dobeš nachweisen musste, die Aufgaben seines Ressorts im Griff zu haben. Dazu gehört auch der reibungslose Betrieb des tschechischen Kraftfahrzeug-Registers. Das hatte jedoch in den zurückliegenden zweieinhalb Wochen mehrfach verrückt gespielt, seit es ab dem 9. Juli auf der Basis einer neuen Software arbeitet. Premier Petr Nečas hat Minister Dobeš deshalb das Ultimatum gestellt, bis zum Freitag dafür zu sorgen, dass das neue Registriersystem ohne Beanstandungen in Betrieb ist.
Justizminister entscheidet nächste Woche über den Leiter der Oberen Staatsanwaltschaft in Prag
Justizminister Pavel Blažek (ODS) will in der nächsten Woche über den neuen Oberen Staatsanwalt in Prag entscheiden. Er gab dies nach seinem Treffen mit dem Oberststaatsanwalt Pavel Zeman bekannt. Minister Blažek kam auch mit der bisher einzigen Kandidatin Lenka Bradáčová zusammen, die den Termin zur Kenntnis genommen hat. Die als unbeeinflussbar geltende Bradáčova wird eben von Zeman als Nachfolgerin des umstrittenen Leiters der Oberen Staatsanwaltschaft in Prag, Vlastimil Rampula, vorgeschlagen. Der neue Justizminister kam in der vergangenen Woche mit der Idee, ein Auswahlverfahren für den Posten auszuschreiben. Nach Aussage des Oberststaatsanwalts Zeman würde dieses Vorgehen jedoch gegen das Gesetz über die Staatsanwälte verstoßen.
Blažeks Amtsvorgänger Jiří Pospíšil hatte Bradáčová als Nachfolgerin für den umstrittenen Vlastimil Rampula vorgesehen. Nach der überraschenden Entlassung von Pospíšil hielt sich das Gerücht, der Justizminister sei wegen der geplanten Berufung von Bradáčová entlassen worden. Sein Nachfolger Blažek hat aber erklärt, er habe prinzipiell nichts gegen Brádačová, wolle sich aber zunächst mit ihr treffen.
Polizei überprüft Premier Nečas wegen möglicher Bestechung von Lidem-Abgeordneten
Die tschechische Polizei überprüft derzeit aufgrund einer Strafanzeige, ob Premier Petr Nečas nicht Abgeordnete der neuen mitregierenden Partei Lidem um Vizepremierministerin Karolína Peake bestochen hat. Peake hatte zusammen mit einigen weiteren Parlamentariern im April die Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV) verlassen, nachdem diese den Koalitionsvertrag aufgekündigt hatte. Die Vizepremierministerin gründete darauf die neue Partei Lidem, um weiter das Kabinett zu unterstützen.
Nečas bezeichnete die Vorstellung, er könne Abgeordnete von Lidem bestochen haben, als „absurd“ und ein „Produkt der Saure-Gurken-Zeit“. Wer die Strafanzeige gegen den tschechischen Premier gestellt hat, gab die Polizei nicht bekannt.
Fördermittelsperre: Bildungsministerium muss innerhalb von zwei Monaten Misstand im Programm beheben
Das tschechische Bildungsministerium hat am Freitag die Entscheidung der EU-Kommission über die Fördermittel-Sperre für das Programm „Durch Ausbildung zur Konkurrenzfähigkeit“ erhalten. Das Ministerium habe nun zwei Monate, um die Missstände zu beheben und Empfehlungen der EU-Kommission zu erfüllen, informierte der stellvertretende Bildungsminister Michal Zaorálek am Freitag. Das Ministerium habe bereits im April die Umsetzung von zahlreichen Maßnahmen zur Verbesserung der Kontrolle und der Auswahl von Projekten und öffentlichen Aufträgen gestartet, ergänzte er. Die EU-Kommission hatte Ende vergangenen Jahres Probleme im Programm des Bildungsministeriums festgestellt und im Januar die Zahlung von Fördergeldern in Höhe von 1,2 Milliarden Kronen (umgerechnet ca. 48 Mio. Euro) gestoppt.
Diag Human zieht Exekutionsantrag in den USA zurück
Die Firma Diag Human hat ihren Antrag auf Beschlagnahme des tschechischen Eigentums in den USA zurückgezogen. Nach Informationen des tschechischen Gesundheitsministeriums vom Freitag wurde ihr Antrag zurückgewiesen, womit das Exekutionsverfahren in den USA abgeschlossen worden sei.
Der Eigner von Diag Human verlangt vom tschechischen Staat umgerechnet rund 400 Millionen Euro, um für ein geplatztes Blutplasma-Geschäft mit dem Gesundheitsministerium in Prag entschädigt zu werden. Der Handel war Anfang der 90er Jahre gescheitert. Der Eigner beruft sich dabei auf das Urteil eines internationalen Schiedsgerichts in Paris aus dem Jahr 2008. Das Gericht hatte damals Tschechien zu Entschädigungszahlungen verurteilt, Prag hatte das Urteil indes nie als definitives Verdikt anerkannt.
ČSSD-Präsidentschaftskandidat lässt sich in Wien zum Wahlkampf beraten
Der tschechische Präsidentschaftskandidat der Sozialdemokraten (ČSSD), Jiří Dienstbier, ist nach Wien gereist, um sich von den österreichischen Sozialdemokraten zum Präsidentschaftswahlkampf beraten zu lassen. Dienstbier, stellvertretender Vorsitzender der ČSSD, tritt für seine Partei im nächsten Jahr zu den ersten Direktwahlen des Staatsoberhaupts in Tschechien an. In Österreich wird der Bundespräsident bereits seit 1951 direkt vom Volk gewählt. Derzeit hat der Sozialdemokrat Heinz Fischer das Amt inne, und das seit acht Jahren.
Der österreichische Bundespräsident hat weniger Vollmachten als das tschechische Staatsoberhaupt. Seine Rolle ist eher zeremonieller Natur. Es gebe aber eine ähnliche Lage, den mitteleuropäischen Raum, erklärte der Leiter des tschechischen sozialdemokratischen Wahlkampfteams, Jakub Landovský. Die Führung des Wahlkampfs in Österreich sei den Tschechen daher näher als zum Beispiel eine Kampagne im amerikanischen Stil.
Bauarbeiten an der D8 im Böhmischen Mittelgebirge wurden gestoppt
Die Straßen- und Autobahndirektion hat Bauarbeiten am letzten Teilstück der Autobahn D8 in Richtung deutscher Grenze am Freitag gestoppt. Sie reagierte damit auf den Beschluss des Kreisgerichts im nordböhmischen Ústí nad Labem / Aussig vom Dienstag dieser Woche. Das Gericht hat eine Entscheidung des Kreisamtes zum Bau der Autobahn D8 in Richtung Dresden gekippt. Das Kreisamt hatte einen Einspruch von Umweltschützern gegen die Baugenehmigung für das letzte Teilstück abgelehnt und damit die Aufnahme der Arbeiten ermöglicht. Wie lange die Unterbrechung der Bauarbeiten dauern wird, ist laut einem Bericht der Presseagentur ČTK bisher nicht klar.
Mit den Bauarbeiten an der D8, an die sich hinter der Grenze die deutsche A17 nach Dresden anschließt, war bereits 2007 begonnen worden. Umweltschützer hatten die Arbeiten aber mit Gerichtsklagen immer wieder gestoppt. Deswegen fehlen bis heute knapp 13 Kilometer der D8 durch ein Landschaftsschutzgebiet. Der fehlende Abschnitt soll nach den derzeitigen Plänen bis zum Jahreswechsel 2014 / 2015 fertiggestellt werden.
Unfalltod eines Gorillas im Prager Zoo
Der Unfalltod eines jungen Gorillas hat im Zoo von Prag für Bestürzung gesorgt. Der fünf Jahre alte Tatu erhängte sich beim Spiel am Seil aus Versehen selbst, wie der Tiergarten bekanntgab. Eine Tierpflegerin habe Tatu am Freitag leblos im Gehege gefunden. Sowohl eine Herzmassage als auch eine Mund-zu-Mund-Beatmung hätten keine Wirkung gezeigt. Nach Angaben von Tierkurator Pavel Brandl lassen sich derartige Unfälle mit menschlichen Kräften nicht vermeiden. Dank seines verspielten Charakters war Tatu bei den Zoobesuchern besonders beliebt.
Fußball – EL-Qualifikation: Pilsen, Mladá Boleslav und Sparta Prag in 3. Runde
Die tschechischen Fußballteams aus Pilsen und Mladá Boleslav haben sich in der Qualifikation zur Europa-League für die dritte Runde qualifiziert. Nach ihren Hinspielsiegen gaben sie sich auch in den Rückspielen am Donnerstagabend keine Blöße. Viktoria Pilsen bezwang den georgischen Club Metalurgi Rustawi vor eigenem Publikum mit 2:0, Mladá Boleslav gewann beim isländischen Verein Thór Akureyri mit 1:0. In der dritten Runde wartet jedoch eine stärkere Konkurrenz auf die tschechischen Vertreter. Pilsen muss gegen den polnischen Verein Ruch Chorzów antreten, Mladá Boleslav hat den Club Twente Enschede zum Gegner. Vizemeister Sparta Prag, der für diese Runde gesetzt war, spielt gegen Admira Wacker Mödling aus Österreich.
Das Wetter am Samstag: wolkenlos bis heiter, bis 34 Grad heiß
Am Samstag ist es in Tschechien wolkenlos bis heiter, stärkere Bewölkung im Westen des Landes. Am Nachmittag muss man mit Schauern und Gewittern rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 31 bis 34 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter erreichen die Höchstwerte bis zu 24 Grad.
