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Tschechien rechnet weiter mit der Einführung des Euro

Premier Petr Nečas rechnet weiter mit einer Einführung des Euro in Tschechien. Eine Ausnahme vom EU-Beitrittsvertrag, wie sie Staatspräsident Václav Klaus fordert, lehnt er ab. Er sehe keinen einzigen Grund, warum die tschechische Regierung dies machen sollte, sagte der Premier bei einer Talkshow des Tschechischen Fernsehens am Sonntag. Klaus soll laut Nečas vor einem Jahr die Regierung aufgerufen haben, eine Ausnahme von der Einführung des Euro auszuhandeln. Der Premier erinnerte daran, dass die tschechischen Bürger mit dem Referendum zum EU-Beitritt das Land aber bereits zu einer zukünftigen Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung verpflichtet haben.

Tschechien erfüllt derzeit nicht die Maastricht-Bedingungen zur Einführung des Euro. Im Dezember hatte das Regierungskabinett gemäß einer Empfehlung von Finanzministerium und Nationalbank beschlossen, vorerst keinen Termin für die Annahme der europäischen Gemeinschaftswährung festzulegen.

Sozialdemokraten und Top 09 halten slowakisches Wahlergebnis als Lehre für Tschechien

Der Chef der oppositionellen Sozialdemokraten, Bohuslav Sobotka, sowie der Top-09-Vorsitzende und Außenminister Karel Schwarzenberg bezeichnen – aus unterschiedlichen Gründen – das Wahlergebnis im Nachbarland Slowakei als eine Lehre für Tschechien. In der Slowakei haben am Samstag die Sozialdemokraten von Robert Fico bei vorgezogenen Neuewahlen die absolute Mehrheit im Paralament erreicht und die bisherige rechtsliberale Regierungskoalition abgelöst. Laut Sobotka haben die Slowaken eindeutig eine rechtsgerichtete Politik und ihre Reformen abgelehnt. Für die tschechische Regierung sieht Schwarzenberg die Lehre eher darin, dass eine „vernünftige Rechtspolitik, wenn sie von Skandalen und Korruption begleitet ist, bei den Wählern keine Chance hat“, wie der Minister durch einen Sprecher der Presseagentur ČTK mitteilte.

In der Slowakei ist in den vergangenen Wochen ein großer Korruptionsskandal ans Licht gekommen. Jahrelang soll ein Netzwerk aus Politik und Wirtschaft bestanden haben, bei dem sich Politiker aller Parteien bei der Privatisierung von Staatsbetrieben bereichert haben.

Behindertenrat, Patientenverbände und Gewerkschaften planen Demonstration

Behindertenrat, Patientenverbände und die Gewerkschaften im Gesundheitswesen wollen am 27. März in Prag gegen die Reformen von Gesundheitsminister Leoš Heger demonstrieren. Der Protest richtet sich vor allem gegen begleitende Regelungen der Reform, die zum 1. April in Kraft treten sollen. Mit den Regelungen sollen unter anderem die maximale Entfernung zwischen Wohnsitz und nächstem Arzt und die maximalen Wartezeiten auf Operationen festegelegt werden. Der Behindertenrat befürchtet zum Beispiel, dass damit die notwendige ärztliche Versorgung für viele Behinderte deutlich schlechter zu erreichen sein wird. Die Demonstration soll vor dem Gesundheitsministerium stattfinden.

Außenminister Schwarzenberg: europäische Strafmaßnahmen gegen Ungarn nicht sinnvoll

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat sich in der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“ zur Politik gegenüber Ungarn geäußert. Einerseits habe der ungarische Premier Orbán einige Personen provoziert und dürfe sich über die Folgen nicht wunderen. Andererseits halte er „Strafmaßnahmen gegen Ungarn auf europäischer Ebene nicht gerade für sinnvoll“, sagte Schwarzenberg für die Sonntagsausgabe des Blattes. Am Dienstag kommender Woche wollen die EU-Finanzminister über den Vorschlag der Kommission abstimmen, bestimmte Finanzmittel aus Brüssel für Ungarn einzufrieren.

Karel Schwarzenberg schloss sich indes der Kritik an der neuen ungarischen Verfassung an, die zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist. Laut Schwarzenberg erinnert sie „ein wenig an an das 19. Jahrhundert und ein wenig an den Ständestaat“, also die österreichische Staatsform von 1934 bis 1938.

Österreichische Atomkraftgegner erinnern nahe Temelín an Unglück von Fukushima

Eine kleine Gruppe österreichischer Atomkraftgegner hat am Sonntag in der Nähe des südböhmischen Kernkraftwerks Temelín an das Unglück in Fukushima erinnert. Vor einem Jahre war in dem japanischen Reaktor nach einem Erdbeben die schlimmste Katastrophe nach Tschernobyl passiert. Man wolle auf die Sicherheitsrisiken durch den Betrieb von Atomkraftwerken aufmerksam machen, sagte der Vorsitzende der Organisation „Atomstopp Oberösterreich“, Roland Egger, gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK. Das Bundesland Oberösterreich und seine Einwohner seien durch den Betrieb von Temelín bedroht, so Egger weiter.

Kleinere Gedenkveranstaltungen zu Fukushima fanden auch an anderen Orten in Tschechien statt. So verteilten Mitglieder der „Bürgerinitiative zum Umweltschutz“ (Občanská iniciativa pro ochranu životního prostředí) in České Budějovice / Budweis Flugblätter, in denen an die Folgen des Reaktorunglücks erinnert wurde.

Leichathletik-WM: Holuša gewinnt Silber über 800 Meter

Der tschechische Mittelstreckenläufer Jakub Holuša hat bei der Hallen-Leichtathletik-WM in Istanbul Silber über 800 Meter gewonnen. Der 24-Jährige musste sich im Finale nur Mohammed Aman aus Äthiopien geschlagen geben, Dritter wurde der Brite Andrew Osagie. Für Tschechien ist es die einzige Medaille bei der diesjährigen Hallen-WM. Holuša erreichte eine Zeit von 1:48, 62 Minuten.

Langlauf: Řezáč holt Gesamtsieg im FIS-Marathon-Cup

Langläufer Stanislav Řezáč hat sich vorzeitig zum zweiten Mal in seiner Karriere den Gesamtsieg im FIS-Marathon-Cup gesichert. Da weder er noch einer seiner Verfolger beim Engadiner Skimarathon am Sonntag starteten, liegt der Tscheche noch vor dem abschließenden Birkebeiner-Lauf in Norwegen in der Gesamtwertung uneinholbar in Front. Řezáč hat diese Saison den 50-Kilometer-Lauf Jizerská padesátka in Nordböhmen und den bayerischen König-Ludwig-Lauf gewonnen. Bei sechs Starts gelangte der 38-jährige Marathonspezialist fünf Mal aufs Podium, zuletzt vor einer Woche mit einem dritten Platz beim Wasalauf in Schwenden. Den FIS-Marathon-Cup hatte Stanislav Řezáč bereits 2005 schon einmal gewonnen.

Das Wetter am Montag, 12.3.: Wolken, Leichter Regen, bis 11 Grad

Am Montag ist es in Tschechien meist stark bewölkt mit örtlich leichtem Regen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 7 bis 11 Grad Celsius, in Lagen um 1000 Meter bei 3 Grad Celsius.