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EU und Japan vereinbaren Zusammenarbeit zu neuem Klimaabkommen
Die Europäische Union und Japan wollen bei der Vorbereitung eines neuen weltweiten Klimaabkommens, welches das Kyoto-Protokoll ersetzen soll, zusammenarbeiten. Darauf einigten sich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der japanische Ministerpräsident Taro Aso und der tschechische Präsident Václav Klaus als Vertreter der tschechischen Ratspräsidentschaft beim EU-Japan-Gipfel am Montag in Prag. Beide Seiten kamen zudem überein, dass die Vereinbarungen der größten Industrienationen (G 20) im Kampf gegen die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise von Anfang April dieses Jahres eingehalten werden müssen. EU-Kommissionspräsident Barroso merkte jedoch an, dass die Lage in den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU unterschiedlich sei und sich die Maßnahmen deswegen von Land zu Land differieren.
Regierungsverhandlungen in Tschechien stocken erneut
Vier Tage vor der geplanten Ernennung des neuen Regierungskabinetts von Jan Fischer sind die Verhandlungen der Parteichefs über die Besetzung der Ministerposten erneut stecken geblieben. Sozialdemokraten-Chef Jiří Paroubek lehnte am Montag ab, den derzeitigen christdemokratischen Finanzminister Miroslav Kalousek weiter im Amt zu dulden. Kalouseks Verbleiben im Amt hatte der bürgerdemokratische Parteichef und scheidende Premier Mirek Topolánek vorgeschlagen.
Am Sonntag hatten sich die Parteichefs der Bürgerdemokraten, der Sozialdemokraten und der Grünen darauf verständigt, neue Kandidaten für die Ministerposten in der künftigen Übergangsregierung vorzuschlagen. Das Ergebnis früherer Verhandlungen hatten vor allem die Grünen als wenig transparent kritisiert.
Regierungskabinett verabschiedet Plan, um Rechtsextremismus zu bekämpfen
Die scheidende tschechische Regierung hat einen Plan zum Kampf gegen den Rechtsextremismus verabschiedet. Vor allem will die Regierung gegen die zunehmende Propaganda rechtsradikaler Gruppen vorgehen. Laut Innenminister Langer, dessen Ressort den Plan ausgearbeitet hat, sollten sowohl die Bürger, als auch Lehrer, Bürgermeister sowie Juristen verstärkt über Rechtsextremismus aufgeklärt werden. Dem Plan liegt zudem eine Studie zugrunde, die vor der Gefahr rechtsradikaler Gewalt in Tschechien warnt. Vor rund zwei Wochen war in Nordmähren ein Brandanschlag auf das Haus einer Roma-Familie verübt worden, bei dem drei Menschen teils schwer verletzt wurden. Die Polizei vermutet einen rassistischen Hintergrund für die Tat.
Zwölf Menschen werden in Tschechien wegen Verdachts auf Schweinegrippe untersucht
Insgesamt zwölf Menschen werden derzeit in tschechischen Krankenhäusern wegen des Verdachts auf Ansteckung durch die Schweinegrippe untersucht. Ihre Symptome würden allerdings eher nicht auf eine Infektion mit dem Grippevirus A/H1N1 hindeuten, sagte am Montag der Leiter des tschechischen Hygieneamtes, Michael Vít. Zu den Patienten, die derzeit behandelt werden, gehören auch Urlauber, die am Sonntag aus Mexiko zurückgekehrt waren. Ein Mann, der mit erhöhter Temperatur in ein Krankenhaus eingewiesen wurde, konnte am Montag bereits wieder entlassen werden. In Mexiko im Urlaub sind derzeit noch rund 100 weitere Menschen aus Tschechien. Bisher wurde in Tschechien kein Fall der mexikanischen Grippe bestätigt.
Europäische Kommission: Tschechische Wirtschaft schrumpft 2009 um 2,7 Prozent
Die tschechische Wirtschaft werde dieses Jahr um 2,7 Prozent schrumpfen und das Haushaltsdefizit steige auf 4,3 Prozent, dies schreibt die Europäische Kommission in ihrer neuesten Konjunkturprognose. Im kommenden Jahr würde das Haushaltsdefizit in Tschechien auf fast 5 Prozent steigen, heißt es weiter in der Prognose. Obwohl die Zahlen zum Verfall der tschechischen Wirtschaft dramatisch klängen, sei dies im EU-Vergleich immer noch eine günstige Prognose, erläuterte Wirtschaftsanalyst Pavel Sobíšek von der UniCredit Bank.
Umfrage: Deutsche Firmen halten Tschechien für attraktivstes Land in Ost- und Mitteleuropa
Deutsche Unternehmen haben zum vierten Mal hintereinander Tschechien zum attraktivsten Land in Ost- und Mitteleuropa gewählt. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage der deutschen Industrie- und Handelskammer unter 900 Firmen, die in mindestens einem der 18 Länder der Region tätig sind. Derzeitige Probleme für deutsche Firmen in Tschechien gingen auf die Wirtschaftskrise zurück, die Investitionsbedingungen vor Ort hätten sich hingegen nicht verschlechtert, so Bernard Bauer, Vorstandsmitglied der Deutsch-tschechischen Industrie- und Handelskammer mit Sitz in Prag. Die Umfrage habe eindeutig gezeigt, dass Tschechien im Vergleich gut dastehe und gute Chancen habe, die Krise besser und schneller als die Nachbarn im Osten zu überwinden.
Tschechien möchte wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit mit Japan vertiefen
Tschechien will verstärkt mit Japan in den Bereichen Wissenschaft und Forschung zusammenarbeiten. Dies soll im Rahmen von Projekten geschehen, die Japan im Austausch für die Überlassung von Emissionsrechten für insgesamt 40 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalenten in Tschechien starten wird. Darüber informierte der scheidende tschechische Premier Mirek Topolánek am Sonntagabend nach einem Treffen mit seinem japanischen Amtskollegen Taro Aso. Aso weilt zu einem zweitägigen Besuch in Tschechien. Die beiden Premierminister verhandelten zudem über eine Vertiefung der bilateralen Handelsbeziehungen. In Tschechien sind Topolánek zufolge 247 japanische Firmen tätig, die rund 40.000 Menschen beschäftigen. In Japan investieren bislang jedoch nur vier tschechische Firmen.
Europaskeptiker veröffentlichen Petition gegen Lissabon-Vertrag
Die europakritische tschechische „Partei freier Bürger“ hat im Internet eine Petition gegen den EU-Reformvertrag von Lissabon veröffentlicht. Die Petition ist in alle Sprachen der EU-Länder übersetzt und wendet sich an die Bürger aus allen EU-Ländern. In der Petition heißt es unter anderem, der Lissabon-Vertrag entspräche der bereits zuvor abgelehnten EU-Verfassung.
Bisher hat das tschechische Parlament noch kein endgültiges Urteil über den Lissabon-Vertrag gefällt. Kommende Woche soll der Senat, die Oberkammer des Parlaments, den Vertrags beurteilen. Eine Zustimmung des Senats zu dem europäischen Grundlagendokument gilt als unsicher. Der scheidende Premier Mirek Topolánek sagte gestern, Tschechien rutsche an den Rand der EU, falls es den Lissabon-Vertrag nicht ratifiziere.
Geringste Zahl Verkehrstoter an Zebrastreifen in Prag seit 2000
Im vergangenen Jahr sind an den Zebrastreifen in Prag so wenig Menschen ums Leben gekommen, wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Insgesamt starben vier Menschen an den Übergängen. Am tragischsten war die Bilanz aus dem Jahr 2005, damals kamen in der tschechischen Hauptstadt 17 Menschen an Zebrastreifen ums Leben. Diese Zahlen gab Prager Polizeichef Martin Červíček bekannt. Insgesamt kam es im vergangenen Jahr in Prag zu 316 Unfällen an Zebrastreifen, in mehr als zwei Drittel der Fälle hatten die Autofahrer das Vorrecht der Fußgänger missachtet.
Eishockey-WM: Tschechien besiegt Weißrussland 3:0 in der Zwischenrunde
Die tschechische Nationalmannschaft hat am Sonntagabend in der Zwischenrunde der Eishockey-WM in der Schweiz das Team Weißrusslands mit 3:0 besiegt. Zwei der drei Tore der Begegnung, die in Kloten ausgetragen wurde, schoss Petr Čajánek, ein Tor steuerte Patrik Eliáš bei. Tschechien sicherte sich mit dem Sieg den dritten Platz in seiner Zwischenrunden-Gruppe und trifft im Viertelfinale auf Schweden.
Das Wetter am Dienstag, 5. Mai: bedeckt mit Schauern, bis 16 Grad
Am Dienstag ist es in Tschechien anfangs teils heiter, teils bewölkt. Im Laufe des Tages nimmt von Westen her die Bewölkung erneut zu. Örtlich regnet es dann mal kürzer oder mal länger. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 12 und 16 Grad Celsius.