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Cunek entschuldigt sich für Äußerungen über Roma-Minderheit
Der Vizepremier und Vorsitzende der Christidemokraten Jiri Cunek hat sich in einer Ausstrahlung des Privatsenders Prima für seine Äußerungen über die Roma-Minderheit entschuldigt. Er habe nicht geahnt, dass man diese Äußerungen veröffentlichen werde. Außerdem seien seine Worte aus dem Kontext eines längeren Gesprächs gerissen worden. Zugleich führte er jedoch an, dass seine Ansicht im Grundsatz richtig sei. Auf die Anfrage eines Lesers der Tageszeitung Blesk, ob auch andere Menschen Zuwendungen erwarten können wie die Roma, hatte Cunek wörtlich geantwortet: "Dann müssen Sie irgendwohin fahren, um sich zu bräunen, mit ihrer Familie Chaos veranstalten, auf dem Marktplatz Feuer machen und dann erst nehmen sich Ihrer die Politiker an und sagen - der Arme." Die Äußerungen Cuneks wurden parteiübergreifend verurteilt.
Schwarzenberg fordert gemeinsame Bemühungen ehemaliger Ostblock-Staaten um Visafreiheit für USA-Reisen
Die Tschechische Republik solle sich zusammen mit den anderen Staaten des ehemaligen Ost-Blocks stärker für eine Aufhebung der Visapflicht bei Reisen in die USA einsetzen. Das sagte der tschechischen Außenminister am Samstag auf einer Diskussion mit seinen Amtskollegen aus Slovenien, Polen, Ungarn, Estland, Lettland und Litauen. Man solle in den Bemühungen nicht nachlassen, bis man die Visafreitheit "schwarz auf weiß" garantiert habe, so der Außenminister. Die Diskussion hatte Schwarzenberg am Rande des informellen Treffens der EU-Außenminister in Bremen organisiert.
Maut: 1,3 Milliarden Kronen Einnahmen - Kreise kritisieren Überlastung kleinerer Straßen
In den ersten drei Monaten der Inbetriebnahmen des Mautsystems auf Autobahnen und Schnellstraßen wurden rund 1,3 Milliarden Kronen eingenommen (ungefähr 48 Millionen Euro). Darüber informierte am Sonntag der Pressesprecher der Betreiberfirma Kapsch, David Simonik, die Presseagentur CTK. Wenn die Entwicklung sich in ähnlichem Tempo über den kommenden Monaten fortsetzt, so könnten die Maut-Einnahmen für das laufende Jahr einen Betrag von 5,2 Milliarden Kronen (gut 192 Millionen Euro) erreichen. In den vergangenen Wochen wurde jedoch wiederholt festgestellt, dass einige Lkw-Fahrer die Maut umgehen, indem sie durch geringem Abstand zum nächsten Lkw oder durch das Verpacken der On-Bord-Unit die Registrierung durch das Mikrowellen gestützte System unmöglich machen. Kritik äußerten auch viele Kreise, die darunter leiden, dass die Lkws auf Straßen zweiter und dritter Klasse ausweichen. Sie fordern daher die Einführung einer flächendeckenden Maut.
Emissionsvergabe: Mögliche Klage gegen EU-Kommission frühestens in drei Wochen
Mit einer Klage der Tschechischen Republik gegen die Europäische Kommission im Zusammenhang mit der Vergabe von Emissionen ist gegebenenfalls erst in zwei bis drei Wochen zu rechenen. Das sagte am Sonntag Industrie- und Handelsminister Martin Riman (ODS) im Tschechischen Fernsehen CT. Zunächst wolle man die Zuteilung der EU analysieren und mit denen anderer Länder vergleichen. Tschechien hatte einen Emmissionsausstoß von 102 Millionen Tonnen gefordert, von der Europäischen Kommission aber nur 86,8 Millionen Tonnen bewilligt bekommen.
Gandalovic fordert Steuererleichterungen für junge Landwirte
Landwirtschaftsminister Gandalovic fordert eine Aufhebung der Erbschaftssteuer für junge Landwirte, die den Betrieb von ihrem Vater übernehmen. Entsprechende Regelungen sollten in die Novelle der Steuergesetzgebung aufgenommen werden, wie der Internetserver aktualne.cz berichtet. Junge Landwirte könnten demzufolge Beträge bis in Millionenhöhe einsparen. Ziel sei, so Gandalovic, eine Stärkung landwirtschaftlicher Strukturen.
Bei außerordentlichen Kommunalwahlen gewinnen überwiegend parteilose Kandidaten
Bei den außerordentlichen Kommunalwahlen in 28 Gemeinden haben am Samstag Parteilose drei Viertel aller Sitze gewonnen. Die übrigen Mandate verteilten sich auf andere Parteien wie folgt: Die Bürgerdemokraten erhielten 14 Sitze, die Christdemokraten und die Kommunisten jeweils 9 Sitze, die Sozialdemokraten 5 Sitze und die Grünen 1 Mandat. Die Wahlbeteiligung lag im Schnitt bei 73 Prozent. Die Kommunalwahlen mussten überwiegend in Gemeinden wiederholt werden, in denen der Gemeinderat zerfiel, weil sich die Abgeordneten nicht einigen konnten.
Innenminister Langer: Polizeipräsident soll nur auf Zeit ernannt werden
Innenminister Langer und der innenpolitische Experte des Sozialdemokraten, Frantisek Bublan stimmen darin überein, dass das Amt des Polizeipräsidenten nur auf Zeit vergeben werden solle. Langer und Bublan einigten sich am Sonntag darauf in einer Sendung des Tschechischen Fernsehens CT. Minister Langer hatte am selben Tag Jan Brazda zum neuen kommissarischen Polizeipräsidenten ernannt. Der bisherige stellvertretende Polizeipräsident für die uniformierte Polizei löst in der höchsten Funktion Vladislav Husak ab, der vergangene Woche vom Amt zurückgetreten ist. Husak wird unter anderem vorgeworfen, verantwortlich zu sein für das Durchsickern interner Ermittlungsergebnisse in einem schweren Fall der Steuerhinterziehung, der so genannten "Biosprit-Affäre". Husak war seit September 2005 Polizeipräsident. Er wird seine Arbeit als stellvertretender Direktor der Ausländerpolizei fortsetzen.
Jana Volfova zur Vorsitzenden der neuen Partei "Dustojny zivot" gewählt
Die ehemalige Parlamentsabgeordnete der Sozialdemokraten, Jana Volfova wurde am Samstag zur Vorsitzenden der neuen Partei "Dustojny zivot" (für ein würdevolles Leben) gewählt. Das meldete die Presseagentur CTK. Zum konstituierenden Parteitag im mährischen Jihlava / Iglau reisten rund 160 Delegierte und Gäste an. Der Parteiname geht auf den ehemaligen Premier Milos Zeman zurück, der erst kürzlich aus der sozialdemokratischen CSSD ausgetreten ist. Eine Mitgliedschaft in der neuen Partei hat er gegenüber den Medien allerdings abgelehnt. Volfova war die einzige Kandidatin für den Posten der Parteivorsitzenden.
Formel1-Fahrer Tomas Enge bei Rennen in USA verunglückt
Der tschechische Formel1-Rennfahrer Tomas Enge ist bei einem Rennen der American Le Mans Serie in den USA verunglückt. Enge wurde mit einem gebrochenen Arm, Rippenfrakturen und Lungenverletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert, nachdem er mit seinem Wagen in eine Wand fuhr. Nach Auskunft seines Managers sei sein Zustand stabil und er könne kommunizieren. Seit 2001 fährt Enge in der Formel1-Klasse.
Bronce für tschechisches Team bei Bahnrad-WM in Palma de Mallorca
Bei der Bahnrad-Weltmeisterschaft in Palma de Mallorca erkämpften die Tschechen Alois Kankovsky und Petr Lazar im Zweier-Mannschaftsfahren die Bronce-Medaille. Die Goldmedaille ging an das Schweizer Duo Franco Marvulli und Bruno Risi, die Silber-Medaille an die Niederländer Peter Schep und Danny Stam
Amerikaner gewinnt Sudoku-Weltmeisterschaft in Prag
Die Sudoku-Weltmeisterschaft in Prag hat am Samstag der Amerikaner Thomas Snyder gewonnen. Tschechische Teilnehmer erreichten den dritten Platz in der Team-Wertung,wie die Presseagentur CTK meldet. An der Weltmeisterschaft nahmen rund 140 Rätsel-Wettkämpfer aus 31 Ländern teil. Beim Finale war auch der tschechische Präsident Vaclav Klaus anwesend, der nach eigenen Angaben jeden Abend vor dem Schlafengehen ein Sudoku-Rätsel löst, um den Kopf frei zu bekommen.
Das Wetter
Auch zu Wochenbeginn zeigt sich der Himmel über Tschechien wolkenlos. Die Temperaturen liegen bei frühlingshaften 14 bis 18 Grad Celsius.