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Vaclav Havel feierte 70.Geburtstag

Der ehemalige tschechische Präsident Vaclav Havel feierte am Donnerstag seinen 70. Geburtstag. Bereits am Mittwochabend nahm er die Glückwünsche von rund 1000 Gästen entgegen, die er in die St. Anna-Kirche in der Prager Altstadt geladen hatte. Unter den Gratulanten waren neben Politikern wie Premier Mirek Topolanek, oder dem ehemaligen polnischen Präsidenten Alexander Kwasniewski auch Wegbegleiter aus Havels Dissidentenzeit, wie die Musikgruppe Plastic People of the Universe. Zu den Gratulanten gehörten aber auch der Sänger Karel Gott und die amerikanische Sängerin Suzanne Vega, die über eine Videoleinwand von ihrem gestrigen Konzert in Olomouc / Olmütz zugeschaltet wurde.

Neue EU-Staaten fordern Grenzöffnung noch 2007

Bei dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg streiten sich die Ressortchefs über den Wegfall der Grenzkontrollen zwischen alten und neuen EU-Staaten. Die Osteuropäer dringen auf eine Öffnung der Grenzen noch im Jahr 2007. "Für Polen wäre es sehr schwierig, eine Lösung zu akzeptieren, die den Abbau der Binnengrenzen auf 2009 verschieben würde", sagte der polnische Innenminister Ludwik Dorn. An den Grenzübergängen Tschechiens zu Bayern würden pro Jahr 60 bis 80 Millionen Reisende gezählt, sagte der bayerische Innenminister Günther Beckstein. Es wäre eine große Enttäuschung für die Tschechen, wenn die Kontrollen dort nicht pünktlich im Herbst 2007 abgeschafft würden, meinte der tschechische Innenminister Ivan Langer. Probleme gibt es zwischen neuen und alten EU-Staaten beim Aufbau einer Sicherheitsdatenbank. An das bisherige so genannte Schengen-Informationssystem (SIS) I, das personenbezogene polizeiliche Daten sammelt, sind bisher alle alten EU-Staaten außer Irland und Großbritannien angeschlossen, zusätzlich auch Island und Norwegen.

Die Christdemokraten sind weiterhin gegen Unterstützung einer Regierung, die von den Kommunisten abhängig ist

Die Christdemokraten (KDU-CSL) bleiben bei ihrer Position, in keiner Form eine Regierung zu unterstützen, die von den Kommunisten abhängig ist. Die Parteiführung forderte ihre Abgeordneten nach einer außerordentlichen Vorstandssitzung am Donnerstagnachmittag auf, schriftlich zu bestätigen, dass sie sich auch weiterhin an diesen Beschluss halten werden. Abgeordnete, die eine entsprechende Erklärung verweigerten, sollten ihr Mandat niederlegen. Der geschäftsführende Vorsitzende Jan Kasal ist davon überzeugt, dass alle Abgeordneten zu einer solchen Erklärung bereit seien. Dies gelte auch für den christdemokratischen Abgeordneten und ehemaligen Außenminister Cyril Svoboda. Die tschechische Tageszeitung Mlada fronta Dnes hatte am Donnerstag berichtet, Svoboda stelle den Beschluss der Partei in Frage. In einer von Svoboda veröffentlichen Erklärung wirft Svoboda der Zeitung vor, seine Aussage verdreht zu haben. Bereits die Zustimmung eines einzigen christdemokratischen Abgeordneten würde rechnerisch eine sozialdemokratische Minderheitsregierung ermöglichen. Nach Spekulationen um die Unterstützung einer Regierung mit kommunistischer Beteiligung hatte die Basis erst vor kurzem den gesamten Vorstand der Christdemokraten zum Rücktritt gezwungen.

Autobahnabschnitt der D 5 in Plzen feierlich eröffnet

Die Autobahn D 5 ist nun von Prag bis zur tschechisch-deutschen Grenze befahrbar. Das letzte 3,5 km lange Teilstück der Umfahrung Plzen / Pilsen, von Cernic nach Litic, wurde am Donnerstag feierlich eröffnet. Für den Autoverkehr wird die Autobahn aber erst ab Freitagvormittag freigegeben. Die gesamte Strecke von Prag bis Rozvadov / Waidhaus hat eine Länge von 151 km. Auf deutscher Seite wird ein 30 km langer Autobahnabschnitt freigegeben, der Rozvadov mit der Autobahn A 93 verbindet. Für die Autofahrer verkürzt sich damit die Fahrzeit von Prag nach München um zwei Stunden auf insgesamt drei Stunden. 17 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hat Tschechien damit zum ersten Mal eine Autobahnverbindung mit Westeuropa.

Mlada fronta: ODS strebt Allparteien-Regierung an

Nach dem Scheitern der bürgerdemokratischen Minderheitsregierung, verfolgt die ODS den Plan, eine Regierung unter Beteiligung aller demokratischen Parteien, gegebenenfalls auch unter Einschluss der Kommunisten, zu bilden, die das Land zu vorgezogenen Neuwahlen führen soll. Dies berichtet die tschechische Tageszeitung Mlada fronta Dnes am Donnerstag. ODS-Chef Topolanek sei dabei auch bereit, das Amt des Premiers einer anderen Person zu überlassen, wenn diese für die anderen Parteien akzeptabler sei. Falls es nicht gelinge, eine Regierung aus Vertretern der Parteien zu bilden, wolle sich Topolanek für eine Beamtenregierung einsetzen, schreibt die Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe.

Innenminister Langer will Vetorecht bei Fragen der Justiz und des Inneren in der EU beibehalten

Die Tschechische Republik hat Bedenken, in der EU das Vetorecht bei Fragen der Justiz und des Inneren abzuschaffen. Das sagte Innenminister Ivan Langer am Donnerstag beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. Zu Beginn der Verhandlungen erörterten die Ressortchefs die Frage, wie in der EU effektivere Entscheidungen im Bereich von Justiz und Fragen des Inneren getroffen werden können. Bisher gilt hier das Prinzip der Einstimmigkeit. Die Europäische Kommission hatte im Juni den Mitgliedsstaaten empfohlen, bei Fragen der Zusammenarbeit von Polizei und Justiz im Bereich der Terrorismusbekämpfung qualifizierte Mehrheiten zuzulassen.

Forum für Integration: Arme und Bedürftige werden bei der Arbeits- und Wohnungssuche diskriminiert

Arme und bedürftige Menschen in Tschechien erfahren häufig Diskriminierungen. Diese machen sich z.B. bei der Wohnungssuche oder der Arbeitssuche bemerkbar. Das geht aus einer am Donnerstag vorgestellten Untersuchung des Forums für Integration hervor. Das Forum für Integration setzt sich aus den Organisationen "Offene Gesellschaft", "Mensch in Not" und der "Beratungsstelle für Staatsbürgerschaft, Bürger- und Menschenrecht zusammen. Die Untersuchung konzentrierte sich auf die Städte Plzen / Pilsen, Usti nad Labem / Aussig und Bilina / Bilin und basiert u.a. auf Gesprächen mit Lokalpolitikern, Angestellten und Armen. Die Arbeitsuche gestaltet sich für sozial Schwache häufig schwierig, da Arbeitgeber sie nicht einstellen wollen, oder ihre Situation ausnutzen und sie für sehr niedrige Löhne arbeiten lassen, so Jan Cerny von der Organisation "Mensch in Not".

Gemeindebücherei in Byst wurde zur Bibliothek des Jahres gewählt

Zur Bücherei des Jahres 2006 wurde die Gemeindebücherei in Býst im Kreis Pardubice / Pardubitz gewählt. Kulturminister Martin Stepanek verlieh am Donnerstag den Vertretern der Bibliothek in der Spiegelkappelle des Prager Klementinums die Auszeichnung. Das Preisgeld beträgt 70.000 Kronen, umgerechnet rund 2.450 Euro. Die Bibliothek in Byst habe ihr Angebot und ihre Aktionen für die Öffentlichkeit jedes Jahr kontinuierlich erweitert, heißt es in der Begründung für die Auszeichnung. Den Preis für Bibliotheken verleiht das Kulturministerium seit dem Jahr 2001

Das Wetter

Am Freitag ist es in Tschechien bedeckt bis bewölkt mit Regenschauern. Die Tageshöchstwerte liegen zwischen 12 bis 16 Grad Celsius.