Nachrichten Donnerstag, 22. Oktober, 1998

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Havel-Glasgow

Staatspräsident Vaclav Havel hat seinen Besuch in England und Irland fortgesetzt. Am Mittwoch erhielt er an der Universität von Glasgow das Ehrendoktorat in Anerkennung seiner Bemühungen um die Durchsetzung demokratischer Verhältnisse in der sozialistischen Tschechoslowakei. Havel dankte für die Solidarität, die ihm Glasgow schon 1989 mit dieser Auszeichnung signalisierte und konstatierte, dass sich die Solidarität in der heutigen Welt in einer Krise befände. Ausserdem lud er für nächstes Jahr 150 nordirische Kinder zu einem Sommeraufenthalt in Tschechien ein. Dies sei ein Beitrag Tschechiens zur Erfüllung des unlängst unterschriebenen Friedensabkommens in Nordirland.

Vischegradgruppe tagt in Budapest

Der tschechische Regierungschef Milos Zeman trifft sich in Budapest mit seinem polnischen und ungarischen Amtskollegen zu Gesprächen über die multilaterale Zusammenarbeit im Rahmen der sog. Vischegrad-Gruppe, über die Koordination des EU-und Nato- Beitritts und über die Slowakei.

Haushalt 1999

Auf ihrer ausserordentlichen Sitzung am Dienstag abend haben die für Wirtschaft und Finanzen zuständigen Ressortminister des tschechischen Kabinetts den Grundrahmen für den novellisierten Haushaltsentwurfs 1999 erörtert. Dieser berücksichtigt sämtliche Empfehlungen der Legislative und wird wachstumsfördernd, bzw. schuldausgleichend konzipiert. Dies bestätigte der sozialdemokratische Abgeordnete Michal Kraus vom Haushaltsausschuss im Anschluss an die Sitzung. Gleichzeitig erklärte er, dass auch der neue Haushaltsentwurf von einem Defizit ausgehe, wobei nicht ausgeschlossen ist, dass dies höher ausfalle als das ursprünglich geplante, das vom Parlament abgelehnt wurde und bei rund 30 Milliarden Kronen lag. Auszuschliessen sei aber ein 60-Milliarden-Defizit.

Kosovo-Krise

Das Vorgehen der internationalen Gemeinschaft bei der Lösung der Kosovo-Krise und die Möglichkeiten der Einbeziehung der Tschechischen Republik, das ist Thema der Kabinettssitzung am kommenden Montag. Die Ressortsschefs für Verteidigung und Äusseres werden bis dahin entsprechende Materialien vorlegen.

Protest gegen künstliche Schwangerschaft

Die Abgeordneten haben sich am Mittwoch mit fast dreihundert Petitionen befasst, die in den vergangenen sechs Monaten an das Parlament adressiert waren. Die umfangreichste mit 20 000 Unterschriften fordert die Aufhebung des GEsetzes über künstliche Schwangerschaft.

Nestbeschmutzung

Der tschechische Vizepremier Egon Lánsky hat im August diesen Jahres gegenüber der schwedischen Aussenministerin erklärt, in Tschechien gebe es keine Demokratie. Die öffentliche Meinung werde zu wenig respektiert und erhört. Dies geht aus einem Gesprächsprotokoll hervor, über das die tschechische Tageszeitung Mlada fronta dnes verfügt. Tschechische Politiker kritisierten diese Äusserungen scharf und forderten eine Stellungnahme Lánskys im Parlament.

Lauschangriff verhindern

Ein verbessertes Gesetz über die Anwendung von Nachrichten- und Operationstechnik, dass komplex und eindeutig dessen Einsatz festlegt und den privaten Datenschutz optimiert, wollen bis Jahresende die Vorsitzenden des Verteidigungs-und Sicherheitsausschusses Petr Necas und der Vizeparlamentschef und Schatteninnenminister der ODS, Ivan Langer, vorlegen.

Grünen im Kommen

Die tschechische ausserparlamentarische Partei der Grünen kandidiert in den diesjährigen Kommunalwahlen im November in 270 Städten und Dörfern der Republík. Dies erklärte der Vizechef der Grünen, Miroslava Rakos.

Protest gegen deutsche und japanische Banken

Die tschechische Öko-Organisation DUHA appellierte am Mittwoch in Prag an die Bayerische Landesbank und die Deutsche Bank sowie japanische Banken, nicht den Fertigbau des südböhmischen Atommeilers Temelin zu finanzieren.

Tschechisch-deutsche Öko-Technologie in Brno

In der mährischen Messestadt Brno hat am Mittwoch der erste tschechisch-deutsche Workshop für Umwelttechnologie begonnen, der bis Freitag andauert. Zehn deutsche und drei tschechische Aussteller beteiligen sich daran.

Tschechische Oscar-Nominierung

Der Film "Je treba zabít Sekala", sinngemäss, " Sekal muss sterben", des tschechischen Regisseurs Vladimir Machalek und des Drehbuchautors Jiri Krizan wurde unter vier weiteren Kandidaten für die OSCAR-Nominierung der Tschechischen Republik ausgewählt.

Das waren die Nachrichten.