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21.06.2008
Im Prager St. Veitsdom wurden am Samstag vier katholischen Priestern Dekrete überreicht, die sie zur Benutzung des Titels „Monsignore“ berechtigen. Unter den ausgezeichneten Geistlichen ist auch der bekannte Priester, Theologe und Pädagoge, Tomáš Halík. Halík ist Rektor der Universitätskirche St. Salvator in Prag und Präsident der Tschechischen Christlichen Akademie und unterrichtet Soziologie an der Karlsuniversität. Jahre lang engagiert er sich bei der Erneuerung der katholischen Kirche in Tschechien und im interreligiösen Dialog. Der tschechische Ex-Präsident Václav Havel nannte Halík als einen seiner eventuellen Nachfolger im Präsidentenamt. Auf Antrag von Kardinal Miloslav Vlk erhielt Halík mit weiteren drei Priestern durch die Vermittlung des apostolischen Nuntius Diege Causero die Ernennung zum „päpstlichen Prälat Seiner Heiligkeit“. Der Titel berechtigt die Priester den Titel „Monsignore“ zu benutzen. Papst Benedikt XVI. würdigte mit der Verleihung des Titels die Verdienste der vier Priester.
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21.06.2008
Beim internationalen Opernfestival „Smetanas Litomyšl“ hatte am Freitag eine Neuinszenierung von Smetanas „Verkaufter Braut“ die Premiere. Die Oper studierte Regisseurin Magdalena Švecová mit dem Opernensemble des Prager Nationaltheaters ein. Die musikalische Leitung übernahm der slowakische Dirigent Ondrej Lenárd. Der bekannteste Opernstar in der Vorstellung war der slowakische Tenor Miroslav Dvorský, der Jeník gesungen hat. Das Festival wird im ostböhmischen Litomyšl bis zum 5. Juli dauern.
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20.06.2008
Die EU-Länder haben sich am Freitag auf dem Gipfel in Brüssel darauf verständigt, dass die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags auch nach dem Nein der Iren weitergehen soll. Tschechien setzte der Nachrichtenagentur ČTK zufolge in die Gipfel-Erklärung jedoch eine Fußnote durch, wonach in Tschechien der Ratifizierungsprozess vom Gutachten des Verfassungsgerichtes abhängen wird. Beim kommenden Oktober-Gipfel sollen sich die EU-Vertreter mit dem weiteren Vorgehen befassen. Beobachter glauben, dass nach Kompromissen erst unter der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft gesucht wird. Tschechien wird die EU-Ratspräsidentschaft im Januar 2009 von Frankreich übernehmen. Ursprünglich sollte der Lissabon-Vertrag zum Jahresbeginn 2009 in Kraft treten.
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20.06.2008
Der tschechische Premier Mirek Topolánek hält es für einen Erfolg, dass es Tschechien gelang, die Bemerkung in die Gipfel-Erklärung mit einzubeziehen, dass die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags in Tschechien vom Verfassungsgericht abhängt. Dies sagte Topolánek am Freitag zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Der Premier deutete nach dem EU-Gipfel zudem an, dass er sich inzwischen ein tschechisches „Ja“ zum Lissabon-Vertrag vorstellen kann.
Die tschechische Regierung wird nicht den Ratifizierungsprozess zum Lissabon-Vertrag bremsen. Damit hat Tschechien den Weg für eine Einigung auf dem Brüsseler Gipfeltreffen frei gemacht. Premier Mirek Topolánek wird eigenen Worten zufolge seine Partei, die Bürgerdemokraten (ODS), über die Möglichkeiten für ihr weiteres Vorgehen informieren. Er wolle aber nicht Druck auf sie ausüben, das Dokument zu unterstützen, sagte Topolánek am Freitagmorgen in Brüssel gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK. Nach Informationen der DPA ist Topolánek am Freitag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Frühstück zusammengekommen. An der Unterredung nahm auch der slowenische Regierungschef und EU-Ratsvorsitzende Janez Jansa teil.
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20.06.2008
Außenminister Karel Schwarzenberg wünscht sich, dass die Tschechische Republik bis zum 1. Januar 2009 den Lissabon-Vertrag zur EU-Reform ratifiziert. Das sagte Schwarzenberg am Freitag auf einer Pressekonferenz, die er am Rande des EU-Gipfeltreffens in Brüssel gegeben hat. Seiner Meinung nach wäre es gut für Tschechien, weil es am 1. Januar die Ratspräsidentschaft in der EU übernehmen wird. In Tschechien geschehen aber Dinge, so Schwarzenberg, die die Situation verkomplizieren könnten. In Tschechien wird derzeit auf das Urteil des Verfassungsgerichts gewartet, das über die Kompatibilität des Lissabon-Vertrags mit der tschechischen Verfassung gewartet. Die Regierung könne nicht einem Gericht anordnen, wie es zu entscheiden habe, sagte Schwarzenberg auf der Pressekonferenz.
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20.06.2008
Vier Monate nach dem offiziellen Amtsantritt von Raúl Castro hebt die EU diplomatische Sanktionen gegen Kuba auf, knüpft daran aber strenge Bedingungen. Die Entscheidung werde jedes Jahr überprüft, wobei man sich vor allem auf die politischen Gefangenen und Kontakte zu der demokratischen Opposition im Lande konzentrieren werde, sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg vor Journalisten. Er glaube, dass man sich damit für eine aktive Politik mit Schwerpunkt in der Kontrolle der Einhaltung der Menschenrechte in Kuba entschieden habe. Bei der Vereinbarung der EU-Außenminiaster ging es nicht um Handelsbeschränkungen, sondern um ein Verbot von Kontakten zwischen hochrangigen kubanischen Politikern und der EU.
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20.06.2008
Die grünen Abgeordneten Olga Zubová und Věra Jakubková werden sich am kommenden Dienstag entscheiden, ob sie auch weiterhin in der Abgeordnetenfraktion der Grünen bleiben werden. Die beiden Grünen einigten sich darauf am Freitag mit ihren Parteikollegen. Die beiden Abgeordneten fordern Änderungen in der Fraktionsarbeit. Am Dienstag soll auch eine neue Fraktionsführung gewählt werden. Nachdem die Fraktionsvorsitzende Kateřina Jacques von ihrem Posten diese Woche zurückgetreten war, trat am Freitag auch der Vizevorsitzende der Fraktion Přemysl Rabas zurück. Parteichef Martin Bursík zufolge gibt es noch Raum für Verhandlungen.
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20.06.2008
Das Bezirksgericht in Prag 8 hat am Freitag den prominenten Prager Anwalt Jiří Teryngel in Haft geschickt. Der Anwalt wird der Steuerhinterziehung in Höhe von mehr als 100 Millionen Kronen (ca. 4,16 Millionen Euro) verdächtigt. Im Teryngels Fall wurden vier Menschen beschuldigt, verhört wurden bislang nur zwei von ihnen. Teryngel engagierte sich während des kommunistischen Regimes in der Kommunistischen Partei und war Mitglied der Volksmilizen. Zu seiner Klientel gehörten nach 1989 einige kontroverse Unternehmer wir beispielsweise der aus Tschechien geflüchtete Unternehmer Tomáš Pitr. 2001 wurde Teryngel von der Liste der Tschechischen Anwaltskammer gestrichen. Der Anwaltskammer zufolge verhielt sich Teryngel unethisch, als er im Fall der umstrittenen Vermietung des Tschechischen Hauses in Moskau beide Seiten vertrat -. sowohl den tschechischen Staat, als auch den Mieter.
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20.06.2008
Die tschechische Polizei hat in der Nacht auf Freitag zwei Frauen festgenommen, die verdächtigt werden, am Donnerstagabend viermal mit drei Bombenexplosionen in Prag gedroht zu haben. Über die Verhaftung informierte das Innenministerium am Freitag auf seiner Webseite. Die Drohungen mit Explosionen betrafen den Bahnhof Holešovice, das Einkaufszentrum in Smíchov und die Barrandov-Brücke. Die darauf folgenden Polizeimaßnahmen haben Hunderte von Menschen betroffen. Die Polizei musste beispielsweise den Verkehr auf der Barrandov-Brücke für eine halbe Stunde unterbrechen und die Züge in Holešovice stoppen. Falls die beiden Verhafteten verurteilt werden, drohen ihnen bis zu fünf Jahre Gefängnis.
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20.06.2008
Die Hinrichtung von General Heliodor Píka war ein Justizmord, der vom verbrecherischen kommunistischen Regime begangen worden war. Darauf einigten sich auf der Gedenkveranstaltung, die anlässlich des 59. Todestags des Generals am Freitag in Prag stattfand. Politiker, Vertreter der tschechischen Armee und Widerstandskämpfer legten Blumen an Píkas Gedenktafel auf dem Gebäude des Generalstabs der Armee nieder. Generals Sohn Milan Píka, der in der Slowakei lebt, erinnerte sich an seine letzte Begegnung mit dem Vater vor der Hinrichtung. Heliodor Píka war Offizier der tschechoslowakischen Legionen in Russland und in Frankreich. 1948 wurde er als stellvertretender Generalstabschef verhaftet, der Spionage beschuldigt und im Schauprozess zum Tode verurteilt. Der Staatsanwalt Karel Vaš, der den Gerichtsprozess gegen Píka leitete wurde nach 1989 vor Gericht gestellt. Schließlich wurde er aus dem Grund der Verjährung freigesprochen.
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