• 09.03.2003

    "Jüdische Literatur in den Böhmischen Ländern" - so heißt die Ausstellung, die am Montag im Prager Goethe-Institut eröffnet wird. Die Ausstellung wurde vom Jüdischen Museum in Prag in Zusammenarbeit mit der Redaktion der Wochenzeitschrift "Knihy" mit finanzieller Unterstützung des tschechischen Kulturministeriums vorbereitet.

  • 08.03.2003

    Die UN-Inspektionen im Irak können verlängert werden, man könne sie jedoch nicht ewig in die Länge ziehen. Dies erklärte der tschechische Außenminister Cyril Svoboda auf einer Pressekonferenz, die anlässlich der Tagung des UN-Sicherheitsrates am Freitag in Washington veranstaltet wurde. Der Standpunkt Tschechiens bleibe - so Svoboda - langfristig derselbe, die Inspektionen könne man nicht endlos verlängern, bemerkte der Minister zur Tagung des UN-Sicherheitsrates. Er fügte hinzu, Saddam Hussein rechne damit, dass die Inspektionen in die Länge gezogen werden, denn dies führe zur Spaltung der Staatengemeinschaft. Der Außenminister betonte, es müsse auch die Zeit der Entscheidungen kommen. Svoboda führte am Freitag in Washington Gespräche mit dem US-Vizeverteidigungsminister Paul Wolfowitz. Thema der Gespräche waren die eventuelle Teilnahme Tschechiens am Wiederaufbau des Irak, bzw. die tschechische humanitäre Hilfe für den Irak in der Nachkriegszeit sowie die Hilfe der USA bei der Modernisierung der tschechischen Armee. Svoboda zufolge wurde nicht über konkrete Summen bei der Modernisierung der Armee gesprochen.

  • 08.03.2003

    Die Angehörigen der in Kuwait stationierten tschechisch-slowakischen ABC-Waffen-Abwehreinheit begannen am Samstagmorgen die Lage in der kuwaitischen Metropole aus der Sicht der Atom- und Chemiewaffenabwehr auszuwerten. Die Mehrheit der Soldaten der tschechisch-slowakischen Einheit verließ den Stützpunkt Camp Dauhá, um die Lage in der Nähe der strategischen Objekte zu kontrollieren. Auf dem kuwaitischen Messegelände fand eine Pressekonferenz statt, auf der die tschechische Botschafterin in Kuwait, Jana Hybásková, an die 90 Vertreter von 53 Medien aus der ganzen Welt über die Aufgabe der tschechisch-slowakischen Einheit informierte. Bestandteil der Pressekonferenz war auch eine praktische Vorführung der technischen Ausrüstung der Einheit. Nach Informationen der tschechischen Tageszeitung "Právo" vom Samstag, denkt das tschechische Verteidigungsministerium u.a. daran, im Falle eines Irak-Krieges das Feldlazarett, das vor kurzem in Afghanistan stationiert war, eventuell nach Kuwait zu entsenden.

  • 08.03.2003

    Der Vorstand der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei (CSSD) hat am Samstag den eigenen Abgeordneten empfohlen, bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage am kommenden Dienstag das Koalitionskabinett zu unterstützen. Dies erklärte der Parteivorsitzende und Premier Vladimír Spidla. Der Beschluss wurde von 23 Vorstandsmitgliedern unterstützt, niemand war dagegen, und ein Mitglied enthielt sich der Stimme. Spidla sagte jedoch, er habe nicht bemerkt, wer das war. Der Premier lehnte es ab, die Spekulationen über eine eventuelle Regierungsumbildung zu kommentieren. Er wollte auch die Lage in der sozialdemokratischen Abgeordnetenfraktion nicht kommentieren, deren Führung zurücktrat.

  • 08.03.2003

    Der neugewählte tschechische Staatspräsident Václav Klaus hat mit seiner Gattin Livia am Samstag das Schloss in Lány bei Prag besucht. Präsidentensprecher Tomás Klvana erklärte, das Präsidentenpaar habe das Schloss besichtigt und sich mit dem dortigen Personal bekannt gemacht. Klaus wollte sich in Lány mit den Möglichkeiten vertraut machen, wie die Gebäude für die Tätigkeit des Präsidenten genutzt werden könnten. Das Präsidentenpaar wurde in Lány vom neuen Chef der Präsidialkanzlei, Jirí Weigl, begleitet.

  • 08.03.2003

    Präsident Václav Klaus, der am Freitag offiziell in sein Amt eingeführt wurde, bekam inzwischen Glückwunschtelegramme von vielen Politikern aus der ganzen Welt - u. a. vom französischen Staatspräsident Jacques Chirac, vom österreichischen Staatsoberhaupt Thomas Klestil und auch von Papst Johannes Paul II. Die Tschechische Bischofskonferenz informierte darüber, der Papst habe in seinem Telegramm die mit dem Präsidentenamt verbundene Verantwortung für das Wohl und den Fortschritt des tschechischen Volkes hervorgehoben.

  • 07.03.2003

    Der vor einer Woche gewählte neue tschechische Präsident Vaclav Klaus trat am Freitagnachmittag sein Amt an. Die Parlamentssitzung, auf der Vaclav Klaus in das Präsidentenamt offiziell eingeführt wurde, fand um 14 Uhr auf der Prager Burg statt. Der frühere Premier und Vorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) leistete im Wladislaw-Saal der Prager Burg den Amtseid. Danach hielt Vaclav Klaus zum erstenmal in seiner Funktion als Staatsoberhaupt vor dem Parlament, der Regierung, zahlreichen Diplomaten und auch seinem Vorgänger im Amt, Vaclav Havel, eine Rede. Einleitend betonte er, er verspreche, dass alles, was er in seinen Reden vor der Präsidentenwahl sagte, auch weiterhin gelte. Er fügte hinzu, er komme nun auf einige Gedanken zurück, die für ihn eine Art Präsidentenprogramm darstellen. Vaclav Klaus unterstrich:

    "Ich will ein aktiver, aber kein aktivistischer Präsident sein. Ich will einen Beitrag zur Erhöhung des Vertrauens unserer Bürger in die Politik leisten, in unsere demokratischen Institutionen und unsere politischen Parteien."

    Die Mitbürger - so Klaus weiter - müssen die Sicherheit haben, dass ihre Interessen von durch sie gewählten, transparent agierenden Politikern vertreten werden. Er habe keineswegs vor, abseits des politischen Lebens zu stehen, habe aber keine Ambitionen, die politische Szene zu steuern. Politische Prozesse will Klaus nur indirekt beeinflussen. Seine Position in der machtpolitischen Hierarchie definierte der neue Staatspräsident als "bedächtiges Bindeglied an der Spitze der Pyramide des heimischen Verfassungssystems".

    Vaclav Klaus deutete auch seine außenpolitischen Aktivitäten an:

    "Als ein bedeutendes Element meiner Arbeit sehe ich die Rolle als Repräsentant der Tschechischen Republik im Ausland. Insbesondere werde ich mich für die Stärkung guter Beziehungen zu unseren unmittelbaren Nachbarn einsetzen. Als eine weitere Priorität sehe ich den Prozess der Integration unseres Landes in die Europäische Union bzw. die Verteidigung unserer Interessen innerhalb dieser Gemeinschaft." Vaclav Klaus betonte abschließend die Notwendigkeit zusammenzuhalten.

    Nach der Inauguration fand am Freitagnachmittag eine Militärparade statt. Im dritten Burghof versammelten sich der Nachrichtenagentur CTK zufolge ca. 1000 Anhänger des neuen Staatspräsidenten, aber auch einige seine Gegner. Nach der Militärparade forderte Vaclav Klaus, der von Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik begleitet wurde, die Versammelten auf, näher zu ihm zu kommen. Die Atmosphäre erinnerte an die Wahlmeetings. Auf dem Hradschiner Platz, wo ein Volksfest stattfand, gab es auch Proteste gegen den neu gewählten Staatspräsidenten. Auf einem riesengroßen Tennisschläger konnte man z. B. die Worte" Die Lüge siegt" lesen.

    Noch vor der Amtseinführung legte Vaclav Klaus Blumen am Denkmal des ersten tschechoslowakischen Staatspräsidenten Tomas Garrigue Masaryk auf dem Hradschiner Platz nieder.

  • 07.03.2003

    Die Vertreter einiger kleineren rechts orientierten Parteien haben am Freitag die Art der Präsidentenwahl als eine Niederlage der Demokratie und aller Demokraten bezeichnet. Sie kritisierten die Tatsache, dass Klaus auf dem Weg zum Präsidentenamt von den Kommunisten unterstützt wurde. Die Pressekonferenz der kleinen Parteien fand auf dem Hradschiner Platz in dem Moment statt, in dem sich der neue Präsident auf die Amtseinführung vorbereitete. Die Vertreter der kleinen Parteien erklärten, dass ihre Vertreter im Parlament Vaclav Klaus bei der Präsidentenwahl nicht unterstützten. Sie meinen deswegen, dass die Erklärung, dass Vaclav Klaus Stimmen von allen Gruppierungen im Parlament erhalten habe, nicht stimmt.

  • 07.03.2003

    Die Kommunisten werden ihren Anhängern offensichtlich empfehlen, im Referendum, das im Juni stattfinden wird, gegen den EU-Beitritt der Tschechischen Republik abzustimmen. Darüber informierte Kommunistenchef Grebenicek am Freitag die Nachrichtenagentur CTK.

  • 07.03.2003

    Der zweite Block des südböhmischen Atomkraftwerks Temelin ist erneut wegen einer Störung abgeschaltet worden. Im nichtnuklearen Teil der Anlage sei am Donnerstag eine undichte Stelle entdeckt worden, sagte AKW-Sprecher Milan Nebesar am Freitag. Damit lief der zweite Block der Anlage nur etwa drei Tage mit maximaler Leistung.

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