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21.02.2007
Der Tscheche Emil Novotny, der in Thailand wegen Heroinschmuggels zu 29 Jahren Gefängnis verurteilt worden ist und mittlerweile in einem Gefängnis in seiner Heimat die Strafe abbüßt, kann nicht mit einer Kürzung seiner Haftzeit rechnen. Das Verfassungsgericht in Brünn / Brno hat am Mittwoch eine Beschwerde des Verurteilten gegen die lange Haftzeit zurückgewiesen. Novotnys Anwalt hatte damit argumentiert, dass die Länge der Haft weit über die tschechische Rechtspraxis bei Drogendelikten hinausgeht. Wie das Verfassungsgericht sagt, ist dies aber nicht verfassungswidrig, da in diesem Fall internationale Verträge gelten würden. Novotny war 1995 in Thailand verurteilt worden und ist seit 2004 in einem tschechischen Gefängnis.
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21.02.2007
Aus dem tschechischen Böhmerwald wandern immer häufiger Elche über die Grenze nach Bayern. Das berichtet die Tageszeitung "Pravo" in ihrer Ausgabe vom Mittwoch. Dabei kommt es auch zu einer Reihe von Problemen; zuletzt war bei Passau ein Auto mit einem 350 Kilogramm schweren, zweijährigen Elch zusammengestoßen. Elche gelten in Bayern seit dem Jahr 1745 als ausgestorben. Im Böhmerwald leben etwa noch zwanzig Exemplare. Das bayerische Landwirtschaftsministerium will nun mit einem so genannten "Elchplan" auf die verstärkte Wanderung reagieren. Ausgewachsene Elche können 800 Kilogramm schwer werden und bis zu 60 Stundenkilometer schnell laufen.
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20.02.2007
Tschechien und Polen werden ihr Vorgehen in den Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten bezüglich der in ihren Ländern geplanten Stationierung einer US-Raketenabwehrbasis miteinander koordinieren. Dennoch werden sie danach mit den Amerikanern separat verhandeln, um für ihr jeweiliges Land die bestmöglichen Bedingungen zu erzielen. Das erklärte der tschechische Premiers Mirek Topolanek in einer Diskussionsrunde mit Warschauer Studenten, die am Dienstag auf dem Programm seines zweitägigen Staatsbesuchs in Polen stand. Über die US-amerikanischen Pläne für den Bau des Raketenabwehrsystems in beiden Ländern hatte Topolanek bereits am Montag mit seinem polnischen Amtskollegen Jaroslav Kaczynski gesprochen. Gemeinsam hatten beide Politiker danach bekannt gegeben, dass sie die Basis vermutlich akzeptieren werden.
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20.02.2007
Die Tschechische Republik lässt sich nicht einschüchtern von der Drohgebärde Russlands, im Falle des Baues eines US-Raketenabwehrsystems in Tschechien und Polen eigene Raketen auf beide Länder richten zu wollen. Das erklärte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg gegenüber der Agentur Reuters am Dienstag in Warschau. Seiner Meinung nach erhöhe die russische Drohung nur die Entschlossenheit der Tschechen, sich zu verteidigen, ergänzte Schwarzenberg. Demgegenüber kritisierte sein politischer Gegenspieler, der sozialdemokratische Schatten-Außenminister Lubomir Zaoralek, dass sich Tschechien neben Polen zum Spielball der amerikanischen Interessen machen lasse und dass man mit einer Zusage zu den US-Plänen völlig unnötig neue Gräben zu den Verbündeten in der NATO und der EU aufreiße. Aus Moskau ließ derweil der russische Außenminister Sergej Lavrov verlauten, dass sein Land in keinen neuen Rüstungswettstreit mit den Vereinigten Staaten treten werde. Das ändere jedoch nichts daran, dass man die Stationierung einer US-Raketenabwehrbasis in Tschechien und Polen strikt ablehne, bekräftigte Lavrov.
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20.02.2007
Die Abgeordneten der Grünen in Tschechien haben einen eigenen Entwurf für ein Gesetz zu einem allgemeinen gesamtstaatlichen Referendum ausgearbeitet. Nun werden sie versuchen, für diesen Gesetzentwurf die Unterstützung eines breiteren politischen Spektrums zu finden. Das gab die stellvertretende Vorsitzende der Partei, Katerina Jacques, am Dienstag nach einer Sitzung der Abgeordnetenfraktion der Grünen in Prag bekannt. Die schnelle Gesetzwerdung des Referendums würde auch eine Volksabstimmung über die Stationierung einer US-Raketenabwehrbasis in Tschechien ermöglichen, über die hierzulande viel und kontrovers diskutiert wird.
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20.02.2007
Der Prager Kardinal Miloslav Vlk hat den Vorschlag abgelehnt, nach dem Kirche und Staat in Tschechien die berühmte St. Veits-Kathedrale gemeinsam verwalten sollten. Der Vorschlag wurde dem Oberhaupt der katholischen Kirche in Böhmen und Mähren am Montag vom Minister und Vorsitzenden des Legislativrates der Regierung, Ex-Außenminister Cyril Svoboda, unterbreitet. Eine gemeinsame Verwaltung der Kathedrale wurde schon einmal erwogen, und zwar bevor ein Prager Gericht befand, dass das denkmalgeschützte Gebäude der Kirche gehöre. Diese gerichtliche Entscheidung ist jedoch in der vergangenen Woche vom Obersten Gericht und vom Gericht des Stadtbezirks Prag 1 aufgehoben worden, so dass der 13 Jahre währende Dom-Streit zwischen Staat und Kirche eine Fortsetzung findet.
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20.02.2007
Österreich öffnet seinen Arbeitsmarkt für 800 Handwerker verschiedener Fachrichtungen aus den neuen EU-Mitgliedsländern und damit auch diese Berufsgruppe aus Tschechien. Die Einladung ausländischer Fachkräfte geht auf eine Initiative des österreichischen Industrieministers Martin Bartenstein zurück und gilt laut der Tageszeitung "Österreich" ab April. Das Land möchte auf diese Weise seinen Fachkräftemangel vor allem in der Metall verarbeitenden Industrie ausgleichen. Diese Regelung gelte jedoch nur, wenn sich kein österreichischer Handwerker auf die jeweilige Stelle bewirbt.
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20.02.2007
Die schwedische Staatsanwaltschaft untersucht im Zusammenhang mit dem Bestechungsfall bei der britischen Rüstungsfirma BAE Systems nun auch die Waffenfabrik Saab, an der BAE Systems Anteile besitzt. Das gab am Dienstag die britische Tageszeitung "Financial Times" bekannt. Auch die tschechische Polizei ist in den Ermittlungen gegen die Firma BAE tätig. Die britische Polizei verdächtigt den britischen Rüstungskonzern BAE Systems, hohe Provisionen an tschechische Mitarbeiter gezahlt zu haben. Das Geld soll als Bestechung für die Personen in Tschechien gedient haben, die über den Kauf der Kampfjets der Marke Gripen sowie weiterer Maschinen für die Tschechische Armee entschieden haben.
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20.02.2007
Die neue tschechische Regierung unter Premier Topolanek hat eine Privatisierung der berühmten Bierbrauerei "Budejovicky Budvar" nicht ausgeschlossen. Industrieminister Martin Riman schätzt den Wert des Unternehmens auf bis zu eine Milliarde Euro. "Ich sehe keinen Grund, warum der Staat eine Bierbrauerei betreiben sollte", sagte Riman der Prager Tageszeitung "Hospodarske noviny" (Dienstagausgabe). Alle Vorgängerregierungen hatten eine Privatisierung der letzten rein tschechischen Brauerei bisher stets kategorisch abgelehnt. Das neue Kabinett benötige allerdings dringend Geld, unter anderem zum Ausbau der Infrastruktur des Landes, hieß es.
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20.02.2007
Über eine halbe Million Kinogänger haben sich bisher den Film "Ich habe den englischen König bedient" des tschechischen Regisseurs Jiri Menzel angesehen. Es handelt sich um eine Bearbeitung des gleichnamigen Romans von Bohumil Hrabal. In der vergangenen Woche nahm Menzel auf der Berlinale den Preis der internationalen Filmkritiker- und Filmjournalisten-Vereinigung (Fipresci) entgegen. Die Filmrechte für den Stoff waren viele Jahre umstritten.
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