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17.01.2007
Die neue tschechische Regierung hat beschlossen, ab März ein Feldlazarett und 70 Fachkräfte nach Afghanistan zu entsenden. Das Lazarett und die zugehörigen Truppen sollen dort mindestens ein Jahr lang im Rahmen des Nato-Mandats eingesetzt werden. Ein Teil der Kosten für den Einsatz, die auf 150 Millionen Kronen, also rund 5,5 Millionen Euro, beziffert werden, soll dabei die Nato übernehmen. Dies bestätigte Verteidigungsministerin Vlasta Parkanova gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Der Entsendung müssen noch beide Kammern des tschechischen Parlaments zustimmen.
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17.01.2007
Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Jiri Paroubek, empfiehlt seinen Parteimitgliedern, nicht die Wiederwahl von Präsident Vaclav Klaus in einem Jahr zu unterstützen. Als Grund nannte er in einem Interview auf dem Online-Server der Sozialdemokratischen Partei, dass Klaus der Tschechischen Republik nichts Gutes getan hat, als er im Dezember Mirek Topolanek zum zweiten Mal zum Premier ernannte. Klaus sei zudem schuld daran, dass sich die Regierungsgespräche so lange hingezogen haben. Die Sozialdemokraten werden daher wahrscheinlich einen eigenen Kandidaten für das Präsidentenamt benennen, sagte Paroubek weiter.
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17.01.2007
Die Deutsch-tschechische Erklärung, die am Sonntag zehn Jahre alt wird, hat geholfen, Vorurteile zwischen Tschechen und Deutschen abzubauen. Darauf haben sich die Teilnehmer einer Konferenz geeinigt, die am Mittwoch im Bundesaußenministerium in Berlin stattfand. Wie der tschechische Botschafter in Berlin, Rudolf Jindrak, sagte, habe die Erklärung zudem eine wichtige Rolle bei der Aufnahme seines Landes in die Nato gespielt. Der frühere stellvertretende deutsche Außenminister Peter Hartmann merkte des Weiteren an, dass das zweiseitige Dokument auch die Probleme der Vergangenheit so offen benannt habe, wie es damals nicht einmal in den Beziehungen zwischen Deutschland und Polen möglich gewesen sei. Die Deutsch-tschechische Erklärung wurde am 21. Januar 1997 in Prag von Vertretern beider Staaten gemeinsam unterzeichnet.
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17.01.2007
Das tschechische Innenministerium will einige Gerichtsverfahren prüfen, die angebliche ehemalige Mitarbeiter des früheren kommunistischen Geheimdiensts StB für sich entscheiden konnten. Die Wiederaufnahme der Fälle ist laut einem Sprecher des Ministeriums möglich, weil neue Dokumente in den Archiven gefunden wurden. Allerdings kann ein erneuter Prozess nur innerhalb einer Frist von drei Jahren aufgenommen werden, nachdem das Urteil gefällt wurde. Vor kurzem war bereits das Urteil zum Fall des Schauspielers Jan Kanyza revidiert worden. Laut dem neuesten Entscheid war Kanyza von 1975 bis 1983 tatsächlich Mitarbeiter des Geheimdienstes.
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17.01.2007
Mit einem eindringlichen Appell für den Erhalt einer historischen Kneipe hat sich Tschechiens langjähriger Präsident Vaclav Havel an den Prager Oberbürgermeister Pavel Bem gewandt. In der Gaststätte "Vltava" (Moldau) waren vor 30 Jahren Teile der Charta 77 entstanden. Wegen einer kräftigen Mietpreiserhöhung drohe nun die Umwandlung der Kneipe in ein Spielcasino, schreibt Havel in einem Brief, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Wie aus dem Umkreis des Prager Oberbürgermeisters verlautet, wolle sich Bem nun der Sache annehmen. Die Bürgerrechtsbewegung Charta 77 war unter dem kommunistischen Regime für Demokratie und Menschenrechte eingetreten.
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17.01.2007
Drei Tschechinnen und ihr Landsmann Radek Stepanek haben am Mittwoch die dritte Runde bei den offenen Australischen Tennismeisterschaften in Melbourne erreicht. Die als Nummer zehn gesetzte Nicole Vaidisova sowie Lucie Safarova gewannen dabei glatt in zwei Sätzen, ein erfolgreicher Kampf über drei Sätze führte hingegen Eva Birnerova zu dem bisher größten Erfolg in ihrer Karriere. Ihre nächste Gegnerin ist nun die Titelverteidigerin Amelie Mauresmo. Der einzige im Wettbewerb verbliebene Tscheche, Radek Stepanek, setzte sich in einem fünfstündigen Marathon im Duell gegen den ebenfalls aus Tschechien stammenden Lukas Dlouhy durch. Genauso wie Dlouhy ausgeschieden in der zweiten Runde ist von die Tschechin Zuzana Ondraskova.
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17.01.2007
Eine Sturmwarnung für die Mittelgebirge hat das Tschechische Hydrometeorologische Amt herausgegeben. Im Laufe des Donnerstags soll der Wind in ganz Tschechien stärker werden und am Abend in den Bergen Orkanstärke erreichen. Örtlich werden mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 145 Kilometern pro Stunde gerechnet. Da zudem ausgiebiger Niederschlag vorhergesagt wird, warnt des Weiteren das Umweltministerium vor einem Ansteigen der Wasserpegel von Flüssen und Bächen.
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16.01.2007
Milos Melcak und Michal Pohanka, beide Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei (CSSD), haben sich am Dienstag bereit erklärt, das Dreiparteienkabinett von Mirek Topolanek zu ermöglichen. Bei der am Freitag vorgesehenen Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus wollen sie der Regierung zur Erlangung der erforderlichen Stimmenmehrheit zu verhelfen. Ihre Entscheidung, die sie im Beisein des Premiers auf einer Pressekonferenz in Prag bestätigten, begründeten sie damit, dadurch die seit jüngster Wahl im Juni 2006 andauernde politische Agonie im Lande beenden zu wollen. Nach Topolaneks Informationen werden die beiden Sozialdemokraten nicht an der Vertrauensabstimmung teilnehmen, um seine Regierung zu ermöglichen. Die Koalition der Bürgerdemokraten (ODS), Christdemokraten (KDU-CSL) und der Grünen verfügt über 100 der insgesamt 200 Stimmen im Abgeordnetenhaus.
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16.01.2007
In einer Reaktion auf die Entscheidung der Abgeordneten seiner Partei, Melcak und Pohanka, hat der sozialdemokratische Parteichef Jiri Paroubek diese als einen Ausdruck politischer Korruption bezeichnet. Beide bezeichnete er als Verräter und verwies gleichzeitig darauf, dass das neue Kabinett aufgrund von Erpressung, Betrug und Verrat zustande komme.
Vor der Bekanntgabe der Entscheidung beider Sozialdemokraten hat sich Paroubek am Dienstag an Melcak und Pohanka, über die bereits seit einer Zeitlang als über mögliche "Überläufer" bei der anstehenden Vertrauensabstimmung spekuliert wurde, mit einem persönlichen Brief gewandt. Darin forderte er sie auf, dem Kabinett Topolanek nicht zu einem Erfolg im Abgeordnetenhaus zu verhelfen. In dem von der Nachrichtenagentur CTK veröffentlichten Brief berief sich Paroubek auf moralische und politische Prinzipien sowie auf die Versprechen, die die CSSD ihren Wählern gegeben hat. Den beiden Abgeordneten Pohanka und Melcak bot er ein persönliches Treffen an.
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16.01.2007
Im Eurocenter im nordböhmischen Jablonec/Gablonz ist am Dienstag ein Fremdsprachenfestival eröffnet worden. Das Ziel der fünftägigen Veranstaltung ist es, das Lernen von fünf Weltsprachen in Tschechien zu fördern und die Interessenten mit unkonventionellen Unterrichtsmethoden vertraut zu machen. Das auf zwei Jahre anberaumte Bildungsprojekt zur Propagierung von Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch und Spanisch wird von europäischen Strukturfonds unterstützt. Jablonec ist die einzige Stadt Tschechiens, wo dieses Festival veranstaltet wird.
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