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30.11.2006
Die EU-Kommission hat am Donnerstag in Brüssel die Polizei der Tschechischen Republik für ihren Beitrag zur Sicherheit im Straßenverkehr ausgezeichnet. Insgesamt wurde die Tätigkeit von sechs Organisationen in der ganzen Europäischen Union gewürdigt. Die tschechischen Polizisten wurden zum einen dafür geehrt, dass sie Kurse für Kinder zum Verhalten im Straßenverkehr organisieren. Zum anderen haben sie eine Studie erstellt, in der sie Ursachen und Verlauf von Verkehrsunfällen analysiert haben, sagte Eurokommissar Jacques Barrot zur Begründung.
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30.11.2006
Die tschechische Währung konnte am Donnerstag einen neuen Rekordkurs gegenüber der US-Währung vermelden. Um 17.30 Uhr wurde sie mit einem Kurs von 21,05 Kronen je US-Dollar notiert. Gegenüber der europäischen Währung wurde sie zur selben Zeit mit einem Wechselkurs von 27,92 Kronen je Euro gehandelt. Das ging aus Veröffentlichungen des Internetservers Patria Online hervor.
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30.11.2006
Der Friedhof zur endgültigen Beisetzung von rund 4000 deutschen Wehrmachtssoldaten, die im Zweiten Weltkrieg auf tschechischem Boden gefallen sind, soll nahe der Stadt Hlucin/ Hultschin im schlesischen Teil des Landes entstehen. Dies hat der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) nach einer Besichtigung vor Ort entschieden, berichtete die Tageszeitung "Pravo" in ihrer Donnerstagsausgabe. Wie es weiter heißt, soll der Stadtrat von Hlucin nun im Dezember über einen entsprechenden Antrag entscheiden. Neben Hlucin war auch eine Beilegung in der westböhmischen Kurstadt Marianske Lazne/ Marienbad erwogen worden.
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30.11.2006
Mit den Auswirkungen der napoleonischen Kriege auf die politische Entwicklung in Europa sowie auf die Kultur der europäischen Völker befassen sich Experten in einem Sammelband, der unter dem Titel "Europa 1805" in Brno / Brünn erschien. Der Sammelband wurde von der Tschechoslowakischen Napoleonischen Gesellschaft herausgegeben. Die Herausgabe des Buches wurde vom tschechischen Ombudsmann Otakar Motejl unterstützt.
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29.11.2006
Die Tschechische Republik wird im kommenden Jahr ihr Armeekontingent in Afghanistan um 50 Prozent auf 225 Soldaten erhöhen. Das hat Staatspräsident Vaclav Klaus am Mittwoch auf dem Nato-Gipfel in Riga angekündigt. Derzeit sind 67 tschechische Soldaten in der afghanischen Hauptstadt Kabul stationiert, die Anfang Dezember die Aufsicht über den dortigen Flughafen übernehmen werden. Weitere 87 Armeeangehörige befinden sich in Faizabad. Zusätzlich werden 2007 dann 75 Soldaten nach Afghanistan geschickt, von denen 35 im unruhigen Süden des Landes Personen und Objekte schützen sollen.
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29.11.2006
Die Bürgerdemokraten (ODS) wollen nicht nur mit den Sozialdemokraten (CSSD), aber auch mit den Christdemokraten und Grünen über das Programm einer etwaigen Koalitionsregierung reden. Dies sagte der ODS-Chefunterhändler Pavel Bem am Mittwoch nach einem Treffen von Vertretern aller vier Parteien. Die Bürgerdemokraten gehen damit nicht auf den Wunsch des sozialdemokratischen Vorsitzenden Jiri Paroubek ein, der zuerst Verhandlungen nur mit seiner Partei gefordert hatte. Die neue Runde der Regierungsgespräche soll am Freitag beginnen.
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29.11.2006
Der bürgerdemokratische Politiker Premysl Sobotka ist erneut zum Vorsitzenden des Senats, des Oberhauses des tschechischen Parlaments, gewählt worden. In der geheimen Abstimmung erhielt er 74 der insgesamt 77 Stimmen. Sobotka hatte keinen Gegenkandidaten. Zu den stellvertretenden Senats-Vorsitzenden wurden Jiri Liska und Jiri Sneberger von der demokratischen Bürgerpartei sowie der Sozialdemokrat Jan Rakusan und der Christdemokrat Petr Pithart gewählt.
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29.11.2006
Das tschechische Verkehrsministerium hat den Testlauf für die Erhebung einer Lkw-Maut auf den tschechischen Autobahnen und Schnellstraßen, den die Firma Kapsch am 1. Dezember starten wollte, im Vorfeld gestoppt. Laut dem Ministerium weist das System rechtliche Mängel auf. Wie die Sprecherin des Ressorts, Marcela Zizkova sagte, habe Kapsch einige Mautstellen an anderen als den erlaubten Orten errichtet. Deswegen könne der Testlauf nicht wie geplant am 1. Dezember starten. Damit könnte aber auch die Einführung der Lkw-Maut zum 1. Januar 2007 gefährdet sein.
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29.11.2006
Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen die Tschechische Republik eingeleitet, weil Prag immer noch nicht den so genannten Nationalen Allokationsplan für die Jahre 2008 bis 2012 erstellt hat. Im Nationalen Allokationsplan legt jedes EU-Land fest, wie viel Kohlendioxid seine Industrie jährlich ausstoßen darf. Die Allokationspläne sollte die Kommission eigentlich bereits am 30. Juni dieses Jahres erhalten. Tschechien hat bisher aber nur einen Entwurf angefertigt und will den endgültigen Plan bis Jahresende nach Brüssel schicken. Sollte es zu weiteren Verzögerungen kommen, drohen Prag Sanktionen oder eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
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29.11.2006
Ein Kontrolltest hat am Mittwoch den 25. Fall der Rinderkrankheit BSE in Tschechien bestätigt. Die auch als Rinderwahn bekannte Erkrankung war bei einer sechsjährigen Kuh auf einer Großfarm nahe dem ostböhmischen Ort Semily entdeckt worden. In dem Betrieb müssen nun laut dem Sprecher des Staatlichen Veterinäramtes, Josef Duben, rund 200 weitere Rinder geschlachtet werden. Der erste BSE-Fall war in Tschechien im Jahr 2001 festgestellt worden.
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